Die Außenpolitik der Türkei

Zusammenfassung

Am 10. Dezember 1999 haben die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten der EU in Helsinki der Türkei den Status eines Kandidaten auf Vollmitgliedschaft eingeräumt. Damit wurde ihr im Hinblick auf den Erweiterungsprozess der Union der gleiche Ausgangspunkt wie zwölf anderen ost- und südosteuropäischen Staaten zugesprochen. Wie weit der Weg Ankaras bis zur Erreichung der Vollmitgliedschaft auch sein mag, so wurden doch damit alle Unsicherheiten und Zweideutigkeiten abgelegt, die das Verhältnis zwischen der Türkei und der EU über Jahre belastet haben. Es liegt nun an Ankara, seine „Hausaufgaben“ zu machen, von denen immer wieder gesprochen worden ist. Die EU ihrerseits hat sich verpflichtet, für diesen Fall am Ende jenen Schritt zu vollziehen, der bereits im Assoziierungsabkommen vom 12. September 1963 vorgesehen war.

Der politische, strategische und wirtschaftliche Stellenwert der Türkei wird durch ihre Lage an der Nahtstelle zwischen Europa und Asien bestimmt. Nach dem Zerfall des Ostblocks ist ihre Bedeutung noch gewachsen, reichen doch ihre Einflussmöglichkeiten inzwischen auch in den Kaukasus und nach Zentralasien hinein. Mit Israel ist die Türkei eine Sicherheitspartnerschaft eingegangen. Für die USA ist die Türkei seit langem ein wichtiger Partner, auch im Hinblick auf den Iran und die Sicherung der Transportwege für Erdöl und Erdgas. Im Interesse der EU-Staaten liegt es, die Türkei langfristig und dauerhaft an Europa zu binden. Die Beschlüsse der EU von Helsinki haben die Weichen gestellt, ohne dabei die Menschenrechtsfrage und das Kurdenproblem zu ignorieren, für die die Türkei Lösungen finden muss, die europäischen Standards genügen müssen.

Red.