Frankreich

Zusammenfassung

Das französische Regierungssystem hat sich in teilweise krassen Schüben und Brüchen entwickelt. Es verkörpert insofern einen Gegensatz zu den bisher dargestellten Regierungssystemen. Das herausragende Kennzeichen des gegenwärtigen Regierungssystems der V. Republik ist der Primat der Regierung. Unter diesem Aspekt steht Frankreich in einer Reihe mit dem britischen Regierungssystem. Zwei Dinge sind jedoch grundlegend anders. Die französische Republik kennt an der Spitze der Exekutive ein politisch gestaltungsmächtiges Staatsoberhaupt, den Präsidenten, und daneben eine parlamentarisch verantwortliche Regierung. Vor dem Hintergrund der Regierungssystemerfahrungen in der Vergangenheit erscheint die 40-jährige Epoche der V. Republik als eine Periode der Stabilität. Davor galt Frankreich als Land mit notorischer Instabilität des Regierungssystems. Hier soll zunächst ein Rückblick auf frühere Epochen der französischen Verfassungsentwicklung geboten werden, um die Charakteristika der V. Republik besser abschätzen zu können.