Die Subsidiaritätsdiskussion als Spiegel für die „Verfassung“ der EU nach Maastricht: Eine Bewertung in 6 Schritten

Zusammenfassung

Im folgenden soll in sechs Schritten die analysierte Subsidiaritätsdiskussion hinsichtlich ihrer Aussagekraft für den Zustand der Gemeinschaft nach Maastricht bewertet werden. Dabei sind die Ziele der Verfechter des Subsidiaritätsprinzips an dessen Verwirklichung innerhalb der EU zu messen. Weiterhin ist zu klären, inwiefern die mit der Maastrichter Subsidiaritätsklausel während des Ratifizierungsprozesses in Verbindung gebrachten Behauptungen der Realität entsprachen. Jeder der sechs Schritte soll einen Beitrag zur Klärung der Frage liefern, welche Schlüsse aus der gemeinschaftlichen Subsidiaritätsdiskussion für die „Verfassung“ gezogen werden können, in der sich die Europäische Union Mitte der neunziger Jahre befindet.⁶¹⁴