Die rechtliche Stellung der De-facto-Flüchtlinge in den EG-Mitgliedstaaten

Zusammenfassung

In allen EG-Staaten wird zwischen Flüchtlingen, die die Voraussetzungen der Genfer Flüchtlingskonvention erfüllen (Konventionsflüchtlinge) und sonstigen Flüchtlingen unterschieden, denen aus unterschiedlichen Gründen entweder nach Ablehnung des Asylantrags oder ohne Absolvierung eines Asylverfahrens der Aufenthalt vorübergehend oder für unbestimmte Zeit aus humanitären Gründen („De-facto-Flüchtlinge“) gestattet wird. Weder die Terminologie noch die Rechtsgrundlagen sind in den EG-Staaten einheitlich. Zahlenmäßige Vergleiche der De-facto-Flüchtlinge in den EG-Staaten sind daher nur sehr eingeschränkt möglich. Darüber hinaus unterscheiden sich die Kriterien, nach welchen ein Ausländer als De-facto-Flüchtling registriert wird. Ein Flüchtling, der in einem EG-Staat als De-facto-Flüchtling betrachtet wird, kann in einem anderen EG-Staat als Konventionsflüchtling angesehen werden oder aufgrund der allgemein geltenden ausländerrechtlichen Bestimmungen eine Aufenthaltserlaubnis erhalten, ohne als De-facto-Flüchtling registriert zu werden. Einbezogen in den Überblick sind diejenigen EG-Staaten, die in nennenswertem Umfang De-facto-Flüchtlinge aufgenommen und dafür rechtliche Regelungen erlassen haben.