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Zusammenfassung

Subventionen sind — eng definiert — direkte oder indirekte finanzielle Hilfen des Staates an Unternehmen, Unternehmensgruppen oder auch ganze Wirtschaftszweige. Die politischen Ziele der Subventionsmaßnahmen sind nicht minder vielfältig wie die Subventionsformen, die zu ihrer Verwirklichung kreiert wurden. Subventionen sind ein widersprüchliches Instrument: Zum einen haben sie im Rahmen des marktwirtschaftlichen Systems den Vorzug, über die Beeinflussung von wirtschaftlichen Rahmenbedingungen hinaus durch direkte, mehr oder minder gezielte finanzielle Angebote an einzelne Produzenten und Produzentengruppen deren Verhaltensweise zu ändern, ohne die Dispositionsfreiheit der Marktteilnehmer einzuschränken; zum anderen beeinträchtigen sie das marktwirtschaftliche Prinzip der Gleichheit der Anbieter auf dem Markt, indem einzelne Marktteilnehmer bevorzugt werden. Nach welchen Kriterien und in welcher Form die Förderung geschieht, ob sie tatsächlich wirtschaftspolitisch berechtigt ist und welche politischen Maßstäbe anzuwenden sind — dies sind subventionspolitische Fragen, die in der Öffentlichkeit mißtrauisch beäugt werden.

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Literatur

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  5. 5.
    Die Unschärfe der definitorischen Subventionsbegrenzung hat in der Subventionsdis-Google Scholar
  6. kussion Tradition; auch die Bundesregierung beklagt die mangelnde Einheitlichkeit in der Abgrenzung des Subventionsbegriffs der wirtschaftswissenschaftlichen Institute in ihrer Strukturberichterstattung und verspricht im kommenden Strukturbericht größere Harmonie. Vgl. 11. Subventionsbericht,S. B.Google Scholar
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    Ich lege hier ganz bewußt keine eigene Definition des Begriffs Subvention vor. DerGoogle Scholar
  8. Grund hierfür ist, daß diese inhaltliche Abgrenzung selbst wiederum Ergebnis subventionspolitischer Strategien und Entwicklung ist.Google Scholar
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    Ein solcher Aspekt kommt ins Blickfeld, wenn eine Abgrenzung der Subvention unter streng betriebswirtschaftlichen Kriterien versucht wird (so Karl Alewell, Subventionen als betriebswirtschaftliche Frage,Köln/Opladen 1965).Google Scholar
  10. 8.
    Im Subventionsbericht der Bundesregierung werden nur die Finanzhilfen für „marktnahe“ Forschung und Entwicklung aufgeführt; seit dem 10. Subventionsbericht werden FuE-Ausgaben nachrichtlich erwähnt.Google Scholar
  11. 9.
    Die Gespräche erfolgten zum größten Teil 1978/79 im Rahmen des Forschungsprojekts der Freien Universität Berlin „Der Steuerstaat — ökonomische und legitimatorische Strukturprobleme staatlicher Steuerreformversuche (1966–76)“ sowie 1979/80 im Rahmen einer im Auftrag des Max-Planck-Instituts in Starnberg erstellten Studie zur Absatzregelung der deutschen Steinkohle im Verstromungsbereich.Google Scholar

Copyright information

© Westdeutscher Verlag GmbH, Opladen 1990

Authors and Affiliations

  • Zoltán Jákli

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