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Grundbegriffe und Grundlagen

  • Paul Badde
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Zusammenfassung

Nach der Abgabenordnung sind Steuern eine besondere Art der öffentlichen Lasten (Abgaben), die natürlichen und juristischen Personen auferlegt werden, die in einem bestimmten Gemeinwesen Einkommensquellen und Vermögenswerte besitzen oder erwerben 2. Für den Begriff der Steuer müssen im einzelnen folgende Merkmale gegeben sein:
  1. a)

    Sie werden durch ein öffentlich-rechtliches Gemeinwesen (Bund, Länder, Gemeinden) auferlegt (Steuergläubiger).

     
  2. b)

    Sie werden erhoben zur Erzielung von Einnahmen.

     
  3. c)

    Ihre Aufbringung erfolgt in Form von einmaligen oder laufenden Geldleistungen.

     
  4. d)

    Bei ihrer Erhebung ist der Grundsatz der Gleichmäßigkeit der Besteuerung zu beachten.

     
  5. e)

    Sie sind keine Gegenleistung für eine Leistung des Steuergläubigers.

     

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Literatur

  1. 2.
    Hübschmann, W., Hepp, E., Spitaler, A., Kommentar zur Reichsabgabenordnung, 1.–4. Auflage, Köln 1951/60, § 1, S. 2.Google Scholar
  2. 3.
    Hübschmann, W., Hepp, E., Spitaler, A., a.a.O., Einführung S. 1 ff.Google Scholar

Copyright information

© Westdeutscher Verlag GmbH, Köln und Opladen 1970

Authors and Affiliations

  • Paul Badde

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