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Der Reichstag und die Organisation der Gesellschaft

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Der Reichstag vor der improvisierten Revolution

Part of the book series: Politische Forschungen ((POFO))

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Zusammenfassung

Gleichzeitig mit der Umwandlung der Honoratiorenparteien entwickelte sich in Deutschland ein vielgliedriges Verbandswesen1. Die Tätigkeit des Staates dehnte sich mehr und mehr auch auf die Wirtschafts- und Sozialpolitik aus. Da der Staat aber als Legislative nun auch ein allgemein gewähltes Parlament besaß, mußten sich die wirtschaftlichen und beruflichen Verbände fast zwangsläufig bemühen, Einfluß auf die parlamentarische Politik zu gewinnen. Die Einwirkung großer wirtschafts- und berufspolitischer Verbände auf das Parlament trat in Deutschland stärker und früher als in anderen Ländern hervor, weil der Reichstag fast nur in wirtschafts- und sozialpolitischen Fragen Entscheidungen zu treffen hatte und die Regierung sich die Handlungsfreiheit in der Außen- und Weltpolitik meist durch Zugeständnisse in der Wirtschafts- und Sozialpolitik erkaufte2.

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Literatur

  1. Vgl. dazu Thomas Nipperdey PVS 2. Jg., S. 262 ff. Interessenverbände und Parteien in Deutschland vor dem 1. Weltkrieg.

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  2. Vgl. dazu die Motivierung der Schutzzoll- und Sozialpolitik Bismarcks oder auch die Taktik Bülows, die Parteien durch wirtschafts- und sozialpolitische Zugeständnisse für sich zu gewinnen.

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  3. Vgl. dazu Kapitel 1.

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  4. Nach den Angaben im Handbuch wirtschaftl. Vereine a.a.O., S. 372, war sein Ziel: alle landwirtschaftlichen Interessen ohne Rücksicht auf politische Parteistellung und Größe des Besitzes zur Wahrung des der Landwirtschaft gebührenden Einflusses auf die Gesetzgebung zusammenzuschließen, um der Landwirtschaft eine ihrer Bedeutung entsprechende Vertretung in den parlamentarischen Körperschaften zu verschaffen.

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  5. Die Mitgliedszahlen betrugen 1894: 178 939, 1900: 206 000, 1908: 290 000. Nach den (evtl. gefärbten) Verbandsstatistiken waren von der letzteren Zahl 85 % kleine, 14,5 % mittlere und nur 0,5 % große Landbesitzer. Regional verteilte sich die Mitgliedschaft zu 45%) auf die ostelbischen, zu 5 5 % auf die westelbischen Gebiete. Kulemann, a.a.O., Bd. III, S. 42. 1914 hatte er 327470 Mitglieder, 183 130 westelbische und 144340 ostelbische, darunter 1733 Großgrundbesitzer. Handbuch der Politik, a.a.O., Bd. II, S. 59.

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  6. Unter dem Schlagwort »ohne Kanitz keine Kähne«. Der Antrag Kanitz, zum erstenmal von Graf Kanitz, MdR VIII–XIII (K), am 7. 4. 1894 eingebracht, forderte die gesetzliche Festlegung von Mindestpreisen für ausländisches Getreide. Handbuch, Agrarpolitisches, a.a.O., S. 410.

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  7. Vgl. S. 114 f.

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  8. Der Direktor des BdL, Hahn, polemisierte kurz zuvor im Reichstag: »Der Bund der Landwirte erlebt es in einigen östlichen Gebieten der Monarchie, daß es Herzen gibt, die zu gouvernemental gesinnt sind, ihm beizutreten.« Sten. Ber. des Dt. Reichstages, X. LP, 5. Session, S. 269.

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  9. Grotewold a.a.O., S. 83. Gegen Hahn stand im 19. W.K. Hannover schon 1893 im 1. Wahlgang ein zweiter nationalliberaler Kandidat. Auch bei den folgenden Wahlen gab es immer nationalliberale Gegenkandidaten.

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  10. Dem Fraktionsvorstand gehörte als Sprecher des BdL Graf Oriola (MdR IX–XII) von 1898–1906 an, ferner wohl auch z.T. Cornelius Freiherr v. Heyl (MdR II–IV, IX–XIII). Kalkoff a.a.O., S. 51.

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  11. Handbuch der Politik, Bd. II a.a.O., S. 27 ff

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  12. Vgl. dazu Dietrich Hahn (BdL) am 23. 1. 1903, Sten. Ber. X. LP, 2. Session, S. 7519: »Sie (gemeint ist die NL-Partei) bringen es fertig, Mitglieder des Handelsvertragsvereins und Mitglieder des Bundes der Landwirte in Ihren Reihen zu vereinen. Wie Sie das fertigbringen, ist Ihr Geheimnis, aber Sie werden es begreiflich finden, daß man in der Wählerschaft die Konsequenzen zieht, daß man sich die nationalliberalen Herren noch schärfer ansieht als früher.«

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  13. Sten. Ber. XII. LP, 1. Session, S. 9357, 862.

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  14. Vgl. Kapitel 8.

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  15. Bachern VI a.a.O., S. 161.

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  16. Die Unterordnung unter den BdL wurde in der XIII. LP offenbar wieder komplett. Auf Druck des BdL verweigerte die DRP dem freikonservativen Abg. Schröder (1. W.K. Danzig) die Aufnahme, da er sich von der Mitte und der Linken in der Stichwahl gegen den offiziellen BdL-Kandidaten hatte unterstützen lassen.

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  17. Dr. Dietrich Hahn, MdR IX, X, XII, Direktor des BdL, 1893 NL, 1894–1903 »wild«, 1907–1912 Hosp. K — 19. WK Hannover; Dr. Gustav Rösicke, MdR X, XII, Vors. des BdL, 1898–1903 »wild«, 1907 bis 1912 Hosp. K — 5. WK Pfalz; Wilhelm Vogt, MdR XI, XII, XIII, BdL — Wttbg. 1903–1912 Wirtschaftl. Vgg., 1912 Hosp. K — 11. WK Wttbg.; Friedrich Vogt, MdR XI, XII, XIII, BdL — Wttbg. 1903–1912 Wirtschaftl. Vgg. 1912 K — 12. WK Wttbg. Die Zahl der »wild« für den Bund der Landwirte gewählten Abgeordneten betrug in der IX. LP 1893 3 (auch Dr. Hahn), in der X. LP (1898) 6 (u. a. Dr. Hahn, Dr. Rösicke, Luche), in der XI. LP (1903) 2 (Stauffer, Dr. Wolff), in der XII. LP 3 (u. a. Vogt, I, Vogt II, beide Württemberg), in der XIII. LP keinen.

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  18. Gesetzgeberische Erfolge erzielte der BdL beim Margarinegesetz, Börsengesetz, Fleischbeschaugesetz, dem Zolltarif 1902, den neuen Handelsverträgen seit 1903 und beim Erschaftssteuergesetz.

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  19. Vgl. Kapitel 13–15.

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  20. Diese Sammlungen nahmen in der Auseinandersetzung um den Schutzzoll auch organisatorische Formen an, 1878 gründete man dazu die »Freie Wirtschaftliche Vereinigung« im Reichstag als überfraktionellen Zusammenschluß.

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  21. Verein zur Wahrung der Interessen der chemischen Industrie. Vors.: Theodor v. Böttinger, M. d. preuß. Herrenhauses.

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  22. Vgl. dazu Seite 199.

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  23. Daneben waren eine Fülle von Fachverbänden und Regionalverbänden entstanden sowie auch Arbeitgeberverbände, die politische Fragen erst in zweiter Linie vertraten.

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  24. Tille, Polit. Arbeitgeberbewegung a.a.O., S. 4.

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  25. Vgl. Seite 199.

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  26. Vgl. dazu Anmerkung 44, Seite 210.

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  27. Nach Angaben des Hansabundes habe er zu Anfang 1912 57 Mitglieder im RT gehabt. (Handbuch wirtschaftl. Vereine a.a.O.) Dabei handelte es sich aber überwiegend um die Mitglieder der Fortschrittl. Volkspartei, die sowieso freihändlerisch eingestellt war, und um einige Nationalliberale.

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  28. Gegründet im August 1913, von Stresemann als »Kartell der raffenden Hände« apostrophiert. Der Weg ... a.a.O., S. 71.

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  29. Am 17. 11. 1908, Tille, Berufsstandspolitik IV a.a.O., S. 256.

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  30. a) Vom Zentralverband deutscher Industrieller: Dr. Wilhelm Beumer, MdR 1898–1906 (X, XI) für Nationalliberale Partei — vgl. Seite 194 Generalsekretär des Zentralverbandes deutscher Industrieller und anderer wichtiger Verbände; Wilhelm Meyer, MdR 1912–1918 (XIII) für NL, Rechtsanwalt und Vorsitzender des Vereins deutscher Eisen- und Stahlindustrieller. b) Vom Bund deutscher Industrieller: Dr. Gustav Stresemann, MdR 1907–1918 (XII, XIII) für NL, zuerst Geschäftsführer, dann Vorsitzender des Bundes deutscher Industrieller und anderer Verbände.

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  31. Am 12. 8. 1908 versuchte man in Berlin erfolglos, einen »Industrieverband der Nationalliberalen Partei« zu gründen. Er wurde 1909 in das bedeutungslose »Industrie- und Handelskomitee der Nationalliberalen Partei« umgewandelt. Tille, Arbeitgeberpartei a.a.O., S. 10.

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  32. Vgl. dazu die einzelnen Kapitel. Folgende hauptamtliche Funktionäre wurden als »unabhängige« 1893 bis 1914 gewählt: Dr. Karl Böhme, Geschäftsführer des deutschen Bauernbundes, MdR XII, gewählt für 5. W.K. Kassel (Marburg) -(tritt Deutsch-Sozialer Partei bei); Otto Hirschel, Schriftführer des mitteldeutschen Bauernvereins, MdR XI, gewählt f. 6. W.K. Hessen (Erbach) — (tritt Deutscher Reformpartei bei); Dr. Josef Sigl, Redakteur und Geschäftsführer des Niederbayer. Bauernbundes, MdR IX, gewählt f. 6. W.K. Niederbayern (Kehlheim) »wild«.

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  33. Vgl. Deuerlein, Ernst, a.a.O.

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  34. Die Generalversammlung des »Augustinusvereins zur Pflege der katholischen Presse« am 18. 8. 1909 erließ dazu folgenden Leitsatz: »Sollte sich jemals die Notwendigkeit ergeben, das Zentrum zu definieren, so wäre es an erster Stelle Sache der geordneten Parteiinstanzen, insbesondere der Fraktionen des Zentrums, eine solche Definition in Vorschlag zu bringen und zu begründen.« Eine entsprechende Erklärung erfolgte dann auch wenig später, am 28. 11. 1909, von dem Vorstand der Reichstagsfraktion, der preuß. Landtagsfraktion und dem Landesausschuß der preuß. Zentrumspartei. Zit. nach Deuerlein a.a.O., S. 122.

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  35. Dr. Hermann Roeren, Oberlandesgerichtsrat, MdR IX–XIII f. 4. W.K. Trier (Saarburg), trat am 29. 3. 1912 aus der Zentrumsfraktion aus und legte seine Mandate im Reichstag und preuß. Abgeordnetenhaus nieder. Dr. Franz Bitter, Rechtsanwalt, MdR XII f. 4. W.K. Hannover (Osnabrück), kandidierte 1912 nicht mehr.

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  36. Der Streit konnte nicht in Deutschland entschieden werden, sondern machte eine Enzyklika »Singulari quadam« (1912) erforderlich, die die Tolerierung bikonfessioneller Gewerkschaften in Deutschland aussprach.

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  37. »Das Zentrum ist eine überkonfessionelle politische Partei. Doch ist gegenüber den Tendenzen Julius Bachems und der Kölnischen Volkszeitung an der Auffassung Windhorsts festzuhalten, damit die Partei nicht in Interessengruppen zerfalle ... Die Idee der interkonfessionellen Gewerkschaft ... gefährdet die katholische Gesinnung und hierarchische Korrektheit der katholischen Arbeitermassen und bildet eine Gefahr für die politische Geschlossenheit des katholischen Volksteils. « Leitsatz der Kölner Osterdienstagskonferenz 1909. (Nach Deuerlein a.a.O.)

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  38. Vgl. Seite 247.

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  39. Vgl. dazu Seite 169 f.

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  40. Staatslexikon 6. Auflage a.a.O., Bd. III, S. 183.

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  41. Auf diese Weise wurde der geschäftsführende Direktor des Evangelischen Bundes, Lic. O. Everling, MdR XI. LP f. 10. W.K. Sachsen (Döbeln), als Kandidat von der Nationalliberalen Partei unterstützt und gehörte der Fraktion von 1907–1912 an.

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  42. Alle Präsidiumsmitglieder des Bundes zwischen 1907–1912 waren gleichzeitig entweder in der Konservativen Partei oder der Nationalliberalen Partei aktiv tätig!

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  43. Der Antisemitismus wurde erst unter Justizrat Heinrich Claß (ab 1909) verpflichtender Programmpunkt des Alldeutschen Verbandes.

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  44. 19011: 22 500, 1906: 18 500 Mitglieder.

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  45. Rheinisch-Westfälische Zeitung, Tägliche Rundschau, Post, Leipziger Neueste Nachrichten, Deutsche Zeitung.

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  46. X. LP (1901): 38, XII. LP (1911): 29, XIII. LP (1918): 16.

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  47. Oberlehrer, evang. Geistliche, Richter, Anwälte, Fabrikanten, Ärzte, Kaufleute, Professoren, Studenten; fast keine Landwirte, Angestellte und Arbeiter, kaum Mitglieder aus der Aristokratie. Werner a.a.O., S. 62.

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  48. Westarp a.a.O., S. 168, berichtet, daß sich die Konservativen, obwohl sie sich mit den Zielen des Verbandes einig wußten, von ihm unabhängig erhielten. Im Fünfziger-Ausschuß der Partei sei nur Fürst zu Salm-Horstmar ein begeisterter Vertreter des Alldeutschen Verbandes gewesen, vielleicht habe auch sonst noch manche Personalunion bestanden, in der Fraktion aber sei er kaum in Erscheinung getreten. Vom preußischen Adel beteiligten sich nur wenige am Alldeutschen Verband. Görlitz a.a.O., S. 279.

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  49. Prof. Dr. Ernst Hasse, MdR XI, XII f. 12. W.K. Sachsen (Stadt Leipzig) 1894–1908, Vors. des Alldeutschen Verbandes.

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  50. Dr. Adolf Lehr, MdR X f. 10. W.K. Sachsen (Döbeln), Geschäftsführer des Alldeutschen Verbandes.

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  51. Vgl. Seite 263.

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  52. Prominente Parlamentarier in der Gesellschaft waren Prof. Franz Hitze MdR (Z), Friedrich Naumann MdR (F), Pachnicke MdR (F), Richard Roesicke MdR (Fvgg), Friedrich Weinhausen MdR (F), Reinhard Mumm (christl. sozial) MdR, Johannes Giesberts MdR (2), August Pieper MdR (Z), Franz Behrens MdR (christl. sozial).

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  53. Robert Schmidt MdR, August Winnig und Theodor Leipart.

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  54. Das bekannteste Beispiel:Arthur Adolf Graf von Posadowsky-Wehner, 1897–1907 Staatssekretär des Innern — arbeitete damals eng mit sozialreformerischen Kräften zusammen. MdR 1912 im 3. Wahlkreis Minden (Bielefeld-Wiedenbrück) als Kompromißkandidat von Z, NL, K u. Christl.-Sozialen. Ferner wurde davon beeinflußt auch die Wahl Friedrich Naumanns 1907 im 3. Wahlkreis Württemberg (Heilbronn), der im 1. Wahlgang von Volkspartei und Zentrum, im 2. Wahlgang auch noch von der Sozialdemokratischen Partei gegen den Kandidaten des Bundes der Landwirte unterstützt wurde. Ferner 1912: Friedrich Weinhausen (F) unterstützt von Z im 3. Wahlkreis Danzig; Reinhard Mumm (christl. sozial) unterstützt von Z im 1. Wk. Arnsberg.

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  55. Eine ausführliche Darstellung ist von Thomas Nipperdey, Göttingen, zu erwarten. Sie lag zum Zeitpunkt der Abfassung dieser Arbeit noch nicht vor.

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Molt, P. (1963). Der Reichstag und die Organisation der Gesellschaft. In: Der Reichstag vor der improvisierten Revolution. Politische Forschungen. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-322-96234-8_17

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