Die »menschliche Dimension« der KSZE und ihre Perspektiven

Zusammenfassung

Die Menschenrechtsproblematik ist zu einem integralen Bestandteil des KSZE-Prozesses geworden. Fortschritte bei der Behandlung von humanitären Fragen blieben zwar stets von der Dynamik des Ost-West-Konfliktes abhängig, doch wirkte die sukzessive Festschreibung von Prinzipien und Instrumentarien zum Schutz der Menschenrechte auch als Motor des Wandels in der internationalen Politik.

Die Zusammenarbeit im humanitären Bereich fest im KSZE-Verhandlungskatalog zu verankern, war die Aufgabe der Helsinki-Schlußakte sowie des Folgetreffens von Madrid gewesen. Zeitgleich mit den Umwälzungen in Osteuropa gelang es auf dem Wiener Folgetreffen und den anschließenden Konferenzen zur »menschlichen Dimension« sowie dem Helsinki-II-Folgetreffen, Verfahrensregeln zu formulieren, die der KSZE operative Möglichkeiten zur Verteidigung der Menschenrechte eröffneten. Europa als ganzes sollte künftig der Anwaltschaft der KSZE in humanitären Belangen unterstehen.