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Die Wiedervereinigung der Deutschen und die Europäische Gemeinschaft

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Book cover Gesamteuropa

Zusammenfassung

Die Wiedervereinigung vergrößerte den Vorsprung Deutschlands vor seinen EG-Partnern in Fläche, Einwohnern und Sozialprodukt. Sie verkleinerte aber drastisch seine qualitativen Vorsprünge an wirtschaftlicher Produktivität und an sozialer und monetärer Stabilität, entscheidende Bestandteile seiner herausragenden Position in der EG. Wichtige innergemeinschaftliche Relationen wie Außenhandelsbilanz und Wechselkursgefüge wurden so von der deutschen Dominanzposition entlastet, die Projekte von Binnenmarkt und Wirtschafts- und Währungsunion sind in ihren Chancen in der Summe verbessert. Daran muß auch eine Vertiefung oder längere Dauer der deutschen Wirtschafts- und Sozialprobleme nichts ändern; viel hängt hier davon ab, wie › europafreundlich‹ die Deutschen selbst mit diesen Problemen künftig umgehen.

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Anmerkungen

  1. l. Eurostat (Hrsg.), Statistische Grundzahlen der Gemeinschaft, Luxemburg: Amt für amtliche Veröffentlichungen der EG, 1989.

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  2. Zahlen übernommen aus Tabelle 5.2, in: William Wallace (Hrsg.), The Dynamics of European Integration, London 1990.

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  3. Vgl. FN 1.

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  4. Zahlen von Eurostat.

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  5. Vgl. unter vielen anderen etwa Christian Deubner/Udo Rehfeldt/Frieder Schlupp, Deutschfranzösische Wirtschaftsbeziehungen im Rahmen der weltwirtschaftlichen Arbeitsteilung. Interdependenz, Divergenz oder strukturelle Dominanz?, in: Robert Picht (Hrsg.), Deutschland, Frankreich, Europa. Bilanz einer schwierigen Partnerschaft, München — Zürich 1978, S. 91–136; Dieter Menyesch/Henrik Uterwedde, Partner oder Konkurrenten? — Wirtschaftsbeziehungen zwischen nationalen Strategien und internationalen Abhängigkeiten, in: Robert Picht (Hrsg.), Das Bündnis im Bündnis. Deutsch-französische Beziehungen im internationalen Spannungsfeld, Berlin 1982, S. 105–138.

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  6. Vgl. hierzu auch Christian Deubner, Frankreichs Europapolitik und der europäische Binnenmarkt, in: Michael Kreile (Hrsg.), Europa 1992 — Konzeptionen, Strategien, Außenwirkungen, Baden-Baden 1991, S. 37–55, insb. S. 39 und 53ff.

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  7. Vgl. beispielsweise die Hinwendung der Regierungen Rocard und Cresson in Frankreich Anfang der neunziger Jahre zum dualen Ausbildungssystem und — ganz allgemein — die weit positivere Weise, in der das deutsche Modell inzwischen diskutiert wird. Vgl. die in USA einflußreiche Deutung von Andrei S. Markovits/Simon Reich, Should Europe fear the Germans?, in: German Politics and Society, (Sommer 1991) Nr. 23, S. 1–20, und u. a. den etwas später erschienenen Aufsatz: Modell Deutschland and the New Europa, in: Telos, Nr. 89/ Fall 1991, S. 45–63. Im ersten Beitrag wird in einer eher aggressiven und letztlich ins Leere laufenden Hegemonie-Anklage, im zweiten schlüssiger mit einer hauptsächlich auf die normative Kraft von Vorbild und materiellem Gewicht der Deutschen abhebenden Analyse gearbeitet, um die deutsche Macht in Europa zu erklären und zu beschreiben; teilweise darauf bezogen auch: Anne-Marie le Gloannec, Le sens de la puissance allemande, in: Zaki Laidi (Hrsg.), L’ordre mondial relaché. Sens et puissance après la guerre froide, Paris: Presses de la Fondation Nationale des Sciences Politiques, 1992.

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  8. Vgl. dazu vor allem Christian Deubner, Mitterrands Reformpolitik in Westeuropa. Die Relevanz der ›contrainte extérieure‹, Ebenhausen: SWP — unveröffl. Manuskript S 335, 1986, S. 57ff.

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  9. Vgl. hierzu ganz ähnlich, wenn auch mit zu starker Beschränkung auf das externe Konkurrenzproblem der Westeuropäer und auf innenpolitische Veränderungen George Ross, Confronting the New Europe. in: New Left Review. Jan—Febr. 1992, S. 49–68.

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  10. Vgl. zu der hier diskutierten Veränderung der deutschen Macht im Europa nach Wiedervereinigung und Öffnung des Ostens zusätzlich zu den in FN 7 genannten Titeln noch Reinhard Rode, Deutschland: Weltwirtschaftsmacht oder überforderter Euro-Hegemon?, HSFK-Report 1/1991, Frankfurt/M.: Hessische Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung 1991, nach dessen an Thesen über hegemoniale Machtausübung orientierter Analyse die deutschen Leistungen vor allem in der stabilisierenden, liberalisierenden, Wachstum induzierenden und kapitalversorgenden Funktion der Bundesrepublik lagen. Während die anderen Funktionen auch im vorliegenden Text bestätigt werden, können wir eine Wachstum induzierende Wirkung Deutschlands in der EG gerade wegen seiner großen strukturellen Exportüberschüsse in diesen Raum für die Vergangenheit nicht erkennen.

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  11. Vgl. dazu aber Wolfgang Wessels, Westeuropäische Evolution und osteuropäische Revolutionen. Revision oder Bestätigung europapolitischer Leitbilder und institutioneller Konzepte?, in: Christian Deubner (Hrsg.), Die Europäische Gemeinschaft in einem neuen Europa, Baden-Baden 1991, S. 225–238.

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  12. Vgl. dazu Vertrag über die Europäische Union, Artikel 105 ff.

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  13. Vgl. dazu Vertrag über die Europäische Union, Protokoll über die Satzung des Europäischen Systems der Europäischen Zentralbank, Artikel 10.2.

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  14. Vgl. Vertrag über die Europäische Union, abgedruckt in: Bulletin des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung, Nr. 16, 12. Februar 1992.

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  15. Vgl. dazu vor allem Christian Deubner, Mitterrands Reformpolitik (FN 23); aber auch ders.: Die Konkurrenzfähigkeit der französischen Industrie und die deutsche Europapolitik, Ebenhausen: SWP — unveröfftl. Manuskript AP 2676, 1991.

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  16. Vgl. die optimistischen Analysen der fünf großen Wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstitute über die Aussichten des künftigen Wachstums in der früheren DDR, und die Aussagen des Bundeskanzlers während des Wahlkampfes im Sommer—Herbst 1990, der unter Bezug auf diese Untersuchungen die Meinung vertrat, es werde schnell und ohne übermäßig großen Einsatz öffentlicher Mittel aus dem Westen zu einer Stabilisierung und einem Wiederaufschwung der Industrieproduktion im Osten kommen. Ein Beispiel: Reinhart Pohl/Dieter Vesper/Rudolf Zwiener, Gesamtwirtschaftliche Auswirkungen der deutschen Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion auf die Bundesrepublik Deutschland — Ergebnisse einer ökonometrischen Simulationsanalyse, in: Wochenbericht des DIW, 57 (1990) 20, S. 269–277, wonach mit jährlichen öffentlichen Transferzahlungen in die neuen Länder von nur 50 Mrd. DM (!) gerechnet wurde. Tatsächlich lagen die öffentlichen Transferzahlungen 1991 bei ca. 140 Mrd. DM, 1992 sollen sie 180 Mrd. DM erreichen, vgl. Monatsbericht der Deutschen Bundesbank, März 1992.

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  17. Vgl. etwa das › Mezzogiorno-Szenario‹ in der vorzüglichen Analyse von Hélène Harasty und Jean Le Dem, Les conséquences macroéconomiques de la réunification allemande, in: Economie Prospective Internationale, (drittes Vierteljahr 1990) 43, S. 91–119, aber auch die Untersuchungen, die zur selben Zeit im französischen Plan-Kommissariat angestellt wurden und die zusätzlich auf das Risiko hinwiesen, daß das vereinigungsbedingte deutsche Wachstum wegen aufkommender Inflationsrisiken zu früh und brutal von der Bundesbank gestoppt werden könnte. Eine neuere deutsche Analyse in Fritz Franzmeyer/Dieter Schumacher, Ostdeutschland in der Europäischen Gemeinschaft — Problemfall oder Integrationsimpuls?, in: Christian Deubner (Hrsg.), a. a. O. (FN 11), S. 57–69.

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  18. Die wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstitute und der Sachverständigenrat sind in ihren Erwartungen an 1992 aber sehr unsicher, so daß Ende 1991 ihre Vorhersagen für die Zunahme des Exports zwischen 4,5 und 6,5 v. H. lagen, während sich die Spanne der Importzunahme zwischen 3,5 und 6 v. H. bewegte. Bei dreien von ihnen lag darüber hinaus der Importanstieg höher als der der Exporte, vgl. Zusammenfassung in I. W. D., 2. Januar 1992, S. 6. Vgl. dazu auch Christian Deubner mit Jens van Scherpenberg et al., Investieren in den neuen deutschen Bundesländern. Ein Handbuch für Unternehmer, Brüssel-European Research Associates, 1991, S. 16–21.

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  19. Frühjahrsgutachten der wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstitute, 1992, resümiert in Analysen und Prognosen der Dresdner Bank, April 1992, v. a. S. 8f.; expliziter zum ›Einfluß des deutschen Vereinigungsprozesses auf die wirtschaftliche Entwicklung in den europäischen Partnerländern‹ vgl. v. a. den gleichnamigen Beitrag im Monatsbericht der Bundesbank, Juli 1992, S. 23–29.

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  20. Monatsbericht der Bundesbank, a. a. O., S. 23–29, insb. S. 25.

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  21. A. a. O., S. 23–29, insbes. S. 27.

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  22. Patrick Artus/Christian de Boissieu, Deutsche Wiedervereinigung, Europäisches Währungssystem und der Übergang zur Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion, in: Christian Deubner (Hrsg.), FN 11. S. 175–191, insbes. S. 183.

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  23. Vgl. zu diesen Problemen und ihrer Wirkung im EWS Christian Deubner, Mitterrands Reformpolitik in Westeuropa. Die Relevanz der Contrainte Extérieure, Ebenhausen: SWP-Studie (unveröfftl. Manuskript) 1986, S. 73ff.

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  24. Angaben der Deutschen Bundesbank.

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  25. VgL dazu v. a. Henrik Uterwedde, Internationalisierung und politischer Wandel in Frankreich 1974–1986, Ebenhausen: SWP — unveröfftl. Manuskrint 1987, S. 159.

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  26. Vgl. I. W. D., 12. März 1992, S. 4f.; Analysen und Prognosen der Dresdner Bank, April 1992.

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  27. Dresdner Bank, a. a. O.

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  28. Vgl. Monatsbericht, FN 19, S. 23 f.

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  29. Hat André Gauron recht, wenn er in Le dilemme allemand, in: Figaro 17. Juli 1992, S. Eco III, annimmt, daß die Bundesbank angesichts der wirtschaftlichen und sozialen Sachzwänge mit dem Instrument des Leitzinses ohnehin keinen Einfluß auf die Geldmenge erlangen könne, und daß sie daher nur Schaden anrichte, ohne den erstrebten Nutzen zu erlangen?

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  30. Vgl. Patrick Artus und Christian de Boissieu, FN 22, in: Christian Deubner (Hrsg.), FN 11, S. 175–191; vgl. hierzu auch den Sammelband David Begg et al., The East, the Deutschmark and EMU, London: Centre for Economic Policy Research, 1990, S. 31–69, dessen Autoren ebenso wie Artus und de Boissieu eine reale Aufwertung der D-Mark als gemeinschaftsfreundliche Lösung bevorzugt hätten, sei es durch Inflation ohne Gegensteuern und Abwertung, sei es durch eine im EWS vereinbarte Aufwertung der D-Mark.

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  31. Vgl. I. W. D., 23. Januar 1992, S. 1; vgl. auch die Vorschau des Ifo-Institutes auf die deutsche Staatsverschuldung, nach der die gesamte Staatsschuld bis Ende 1995 gegenüber dem heutigen Stand um etwa 70 v. H. auf rund 2 Billionen D-Mark, die Staatsschuldenquote auf etwa 55 v. H. steigen wird. Bis zum Jahr 2000 werde die Staatsschuld auf mehr als 2,5 Billionen D-Mark klettern. Sehr wesentlich an diesem Anstieg würde die Auflösung der jetzt bestehenden sogenannten Nebenhaushalte und die volle Sichtbarwerdung ihrer Schulden beteiligt sein. Auch diese schlechtere Perspektive ist relativ im EG-Kontext, immer noch ausreichend gut. Das Ifo hält sie auch durch die größere Bundesrepublik für gesamtwirtschaftlich verkraftbar. Vgl. Berichterstattung in FAZ vom 4. Mai 1992, S. 17.

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  32. Artus und de Boissieu, FN 22, S. 185f.

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  33. Vgl. u. a. den Ausblick auf die Weltwirtschaft 1992–93, des IWF, Washington 1992.

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  34. Wenn auch noch nicht vollständig. Dazu ist weiter unten noch etwas zu sagen.

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  35. Für die Berechtigung dieser Befürchtung war ein wenn auch sehr unzureichender Indikator der Umfang und die Entwicklung allein der ausländischen Käufe deutscher öffentlicher Anleihen über die letzten Jahre: danach stieg deren Nettoabsatz an Ausländer von 22,5 (1989) auf 46,9 Mrd. DM (1991) und fast den Gesamtumfang der diesjährigen öffentlichen Neuverschuldung, FN 19. Vgl. I.W.D., 26. März 1992, S. 1.

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  36. Der Einfluß des-deutschen Vereinigungsprozesses. FN 19. S. 23.

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  37. A. a. O., S. 29. Zu Prognosen in etwa dieser Höhe siehe auch Fritz Franzmeyer/Dieter Schumacher, Ostdeutschland in der Europäischen Gemeinschaft — Problemfall oder Integrationsimpuls?, in: Christian Deubner (Hrsg.), FN 11, S. 57–69, v. a. S. 64f.; vgl. ähnlich auch Hélène Harasty/Jean Le Dem, FN 17.

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  38. Vgl. Reinhard Rode, Deutschland. Weltwirtschaftsmacht oder überforderter Euro-Hegemon?, HSFK-Report 1/1991, Frankfurt/M., S. 13f.

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  39. Vgl. die Anmerkungen zu Rode in FN 10.

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  40. Vgl. Dresdner Bank a. a. O., und Gutachten der Forschungsinstitute (FN 18).

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  41. Vgl. DIW, Grundlinien der Wirtschaftsentwicklung 1993, in: DIW-Wochenbricht 1–2/ 1993.

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  42. Siehe hierzu die Kontroverse zwischen DIW, ebenda, und Deutscher Bundesbank, Die Wirtschaftslage in Deutschland im Herbst 1992, in: Monatsbericht der Deutschen Bundesbank, Dezember 1992, S. 5–49; ähnlich der Monatsbericht für Januar 1993.

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  43. In diesem Sinne auch die Bundesbank, FN 19, S. 24, unter Verweis auf ähnliche Positionen der EG-Kommission im Jahreswirtschaftsbericht 1991–92, in: Europäische Wirtschaft, Nr. 50/Dezember 1991, S. 9f.; siehe auch Helène Harasty/Jean Le Dem, Réunifications allemande et croissance européenne: un espoir décu?, in: Observations et diagnostics économiques, Nr. 39/Jan. 1992, S. 195ff.

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  44. Vgl. auch hierzu Artus und de Boissieu, FN 22, S. 190f.

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  45. Artus und de Boissieu, a. a. O., S. 187 f.

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  46. Vgl. hierzu eine der überzeugendsten Argumentationen von Peter Bofinger, Europaiscne Zentralbank versus Europäisches Währungssystem, in: Wirtschaftsdienst Nr. 11, 1992, S. 457–463.

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Deubner, C. (1993). Die Wiedervereinigung der Deutschen und die Europäische Gemeinschaft. In: Jakobeit, C., Yenal, A. (eds) Gesamteuropa. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-322-96011-5_25

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