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Die Grünen an der kommunalen Basis

  • Bodo Zeuner
  • Jörg Wischermann
Chapter
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Zusammenfassung

Die Grünen sind eine kleine, bundesweit verankerte Partei ohne besonderen regionalen Schwerpunkt. Durchschnittlich hielten die Grünen 1989 in Kommunen über 10 000 Einwohnern 5,9 % der Ratsmandate (vgl. Kapitel 4). Auch in ihren Hochburgen waren die Grünen zum Zeitpunkt unserer Untersuchung nirgends stärkste1 und nur ausnahmsweise zweitstärkste Partei; eine absolute Mehrheit lag völlig außer Reichweite. Anders als die SPD sind mithin die Grünen in allen Kommunen auf Bündnispartner zur Bildung von Mehrheiten angewiesen, und in keiner Kommune können sie in solchen Bündnissen die führende Rolle für sich reklamieren.

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Literatur

  1. 1.
    In der Hochburg Berlin-Kreuzberg verfehlten die Grünen dieses Ziel bei den Bezirkswahlen im Mai 1992 sehr knapp: SPD 29,5 %, Grüne 29,1 %.Google Scholar
  2. 2.
    Vgl. die Zusammenfassung entsprechender Ergebnisse bei v. Oertzen 1994: 30.Google Scholar
  3. 3.
    In Baden-Württemberg, wo nach der Landtagswahl im April 1992 eine schwarz-grüne Koalition rechnerisch möglich war, blieben darauf zielende, auch von einigen grünen Landespolitikern unterstützte Initiativen schon in der Sondierungsphase stecken.Google Scholar
  4. 4.
    Unterstützung für „schwarz-grün“ kommt eher von CDU-Sympathisanten. Von ihnen hatten immerhin 8 % die Zweitpräferenz Grüne.Google Scholar
  5. 5.
    Vgl. die ausführlicheren Erörterungen dazu bei Raschke 1993: 229ff und 870ff. Raschkes Schlußfolgerung, die Grünen sollten den aussichtslosen Versuch, eine Mitgliederpartei zu werden, aufgeben und sich statt dessen bewußt zu einer „professionellen Rahmenpartei“ entwickeln, scheint vor diesem Hintergrund plausibel.Google Scholar
  6. 6.
    Dieser Anteil scheint repräsentativ für alle Kreisverbände der Grünen zu sein: Raschke (1993: 217) ermittelte einen Anteil von 57 % der grünen Kreisverbände mit unter 100 Mitgliedern an allen 346 Kreisverbänden der Partei.Google Scholar
  7. 7.
    Auch bei den Grünen hatte keiner der befragten Fraktionsvorsitzenden Schwierigkeiten, sich unter der „örtlichen Partei“ in seiner Kommune etwas vorzustellen.Google Scholar
  8. 8.
    Zur Parlamentarisierung der Grünen siehe Klotzsch/Könemann/Wischermann/ Zeuner 1989; Wischermann 1992 und Raschke 1993: 629ff.Google Scholar
  9. 9.
    Vgl. die Beschreibung der kleinen Kreisverbände bei Raschke 1993: 219.Google Scholar
  10. 10.
    Dies gilt insbesondere für die grün-nahen Listen, die hier wie auch sonst in dieser Darstellung unter „die Grünen“ subsumiert werden.Google Scholar
  11. 11.
    Dies wäre eine Problemlösung, die dem eigenen Anspruch der „Streitkultur“ entspräche. Raschkes Empfehlungen gehen in diese Richtung, vgl. Raschke 1993: z. B. 144.Google Scholar
  12. 12.
    Zwar ist dieser Konflikt vermutlich in den kleineren und mittleren Kommunen nie mit gleicher Vehemenz ausgetragen worden wie in einigen Landesverbänden und in der Bundespartei; unsere Daten belegen aber das Abebben des Realo-Fundi-Streits auch in den Parteiorganisationen der großen Städte.Google Scholar
  13. 13.
    Daß an dieser Stelle die Zahl der Antworten abnahm, ist nicht grünen-spezi-fisch. Dieser Effekt trat bei den SPD-Befragten ebenso ein. Er dürfte darauf zurückzuführen sein, daß die Befragten an dieser Stelle des Fragebogens selbst eine Bezeichnung für den vorherrschenden Flügel eintragen mußten.Google Scholar
  14. 14.
    Wir haben diesen Ausdruck an dieser einen Stelle des Fragebogens als beispielhaftes Kürzel aus der innergrünen und öffentlichen Debatte übernommen, obwohl die meisten der unter diese Spitzmarke subsumierten Zirkel und Strömungen sich selber präziser bezeichneten. Unsere Frage ließ aber sowohl für andere Bezeichnungen als auch für die Übernahme der Rechts/Links-Ver-ortung (statt Realo/Fundi) Raum. Bei den Antworten auf die Frage nach der dominierenden Strömung in der Partei erreichten „Linke“ (5 %) und „Rechte“ (2 %) nur sehr geringe Werte.Google Scholar
  15. 15.
    Zur relativen Ungenauigkeit der in Frage 16 erhobenen Daten vgl. Fn. 18 in Kapitel 5.2.3.Google Scholar
  16. 16.
    Nach Daten des Deutschen Städtetages für Gemeinden mit über 10 000 Einwohnern; Statistisches Jahrbuch Deutscher Gemeinden, Köln 1990. Unsere Untersuchung, die freilich auf der weniger genauen und nicht vollständigen Quelle der Angaben durch die Fraktionsvorsitzenden beruht, ergibt für den durchschnittlichen Frauenanteil bei den Grünen 1992 mit 43 % einen etwas höheren Wert.Google Scholar
  17. 17.
    Angestellte wurden allerdings nicht nach öffentlichem Dienst und Privatwirtschaft unterschieden.Google Scholar
  18. 18.
    Vgl. die Zusammenfassung der Wahlforschungsresultate zu den Grünen bei Raschke 1993: 668.Google Scholar
  19. 19.
    Zu methodisch-konzeptionellen Fragen vgl. die entsprechende Vorbemerkung im Kapitel über die SPD (Kapitel 5.4).Google Scholar
  20. 20.
    Wir wußten allerdings nicht, wieviel. Deshalb formulierten wir unsere Frage 25 vor allem im Hinblick auf die Grünen behutsam, wiesen darauf hin, daß „Rechts/Links“ ein „traditionelles” Schema sei und baten, die Frage zu beantworten, „soweit Ihnen das möglich ist“.Google Scholar
  21. 21.
    Vgl. Tabelle A-1 im Anhang.Google Scholar
  22. 22.
    Vgl. Tab. 5–2 für die SPD, im Abschnitt 5.4.3.Google Scholar
  23. 23.
    Wir folgen hierin Inglehart 1989: 366f.Google Scholar
  24. 24.
    Dagegen Raschke: „Anders als bei der klassischen Linken der Arbeiterbewegung, wo radikale und linke Positionen in der Tendenz zusammenfielen, können beide Dimensionen bei den Grünen und den neuen sozialen Bewegungen voneinander abweichen.“ (Raschke 1993: 52)Google Scholar
  25. 25.
    „Zivilgesellschaftlich-liberale Entwürfe und Theoreme sind antitotalitär, anti-etatistisch, antikorporatistisch (...), auch antipluralistisch im Sinne des Interessengruppenpluralismus (aber keineswegs antiplural) und antiparteienstaatlich. Sie richten sich damit gegen einen autoritär oder expansiv interventionistischen Staat im Rahmen aufrechterhaltener Staat-Gesellschaft-Differenzen, sei es gegen die Monopolisierung öffentlicher Meinungsbildung und Entscheidungsfindung durch Parteien und Verbände oder durch die Kooperation von Staat und etablierten Großverbänden im Rahmen korporatistischer Arrangements. “ (Nullmeier 1991: 14)Google Scholar
  26. 26.
    Zusammengezählt wurden jeweils die Werte 1 und 2 für Ja“ und 5 und 6 für „Nein“.Google Scholar
  27. 27.
    Inzwischen sind möglicherweise verschiedene Formen unangepaßter politischer Beteiligung zu einer relativen Normalität in der politischen Kultur der Bundesrepublik geworden. Folgt man den Untersuchungen beispielsweiseGoogle Scholar
  28. 28.
    In diesem Unterschied drückt sich aber wohl keine grundlegende Differenz aus. Dem antiutopistischen „Sachzwang“-Item 3 stimmten die Grünen aus den Großstädten erst recht nicht zu (nur 1,7 %). Einige von ihnen (27 %) fanden sich wohl wegen ihrer Überlastung mit Tagespolitik am besten in dem Kom-promiß-Item 2 (Utopien sind wichtig, aber wir Kommunalpolitiker haben dafür keine Zeit) wieder.Google Scholar
  29. 29.
    Zur methodischen Begründung der Frage 24 vgl. den entsprechenden SPD-Teil 5.4.4.Google Scholar
  30. 30.
    Der „Schutz der Meinungsfreiheit“ kam auf 91 % für „sehr wichtig“ und 9 % für „wichtig“, nur 0,1 % fanden dieses Ziel weniger wichtig; das verstärkte „Mitspracherecht am Arbeitsplatz und in der Politik“ kam auf 65 % bei der Beurteilung als „sehr wichtig“ und 34 % für „wichtig“. Hier waren nur 1 % der befragten Grünen Fraktionssprecher der Meinung, dieses Ziel sei „weniger wichtig“.Google Scholar
  31. 31.
    Vgl. Tabelle A-2 im Anhang.Google Scholar
  32. 32.
    Der Durchschnittswert aller Kommunen liegt bei 70 %.Google Scholar
  33. 33.
    Der grüne Durchschnitt beträgt 87 Prozent.Google Scholar

Copyright information

© Leske + Budrich, Opladen 1994

Authors and Affiliations

  • Bodo Zeuner
  • Jörg Wischermann

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