Marokko 1993

Zusammenfassung

In Marokko (M.) blieb auch 1993 das politische Kräfteverhältnis von der überragenden Rolle des Königs gekennzeichnet. Der Konflikt um die (→) Westsahara wurde zwar nicht gelöst, entwickelte sich jedoch nicht zu M.s Ungunsten. Nachdem im Vorjahr Kommunalwahlen stattgefunden hatten, wurden 1993 die Provinz- und Präfekturversammlungen (22.1.), die Landwirtschaftskammern (5.2.) und die Industrie- und Handels- sowie die Handwerkskammern (12.2.) erneuert. Diese Gremien sowie die Arbeitnehmerorganisationen bestimmen ein Drittel der Repräsentantenkammer, des Parlaments, dessen Wahl nach dreijähriger Verschiebung 1993 anstand. Am 18.3. wurde die Direktwahl vom 30.4. auf den 25.6. verschoben, damit Forderungen des von fünf Oppositionsparteien gebildeten Demokratischen Blocks (kutla) nach Garantien für faire Wahlen (Revision der Wählerlisten, Beteiligung an der Wahlaufsicht usw.) erfüllt werden konnten. Nach administrativen Neuordnungen wurde mit Gesetz vom 27.4. die Zahl der Abgeordneten von 306 auf 333 erhöht. Fünf ursprünglich für Auslandsmarokkaner vorgesehene Mandate fielen fort. Am 16.5. beschlossen die beiden großen Kutla-Mitglieder, die sozialdemokratische Sozialistische Union der Volkskräfte (USFP) und die Istiqlal-Partei (PI, Mitte), gemeinsame Kandidaten aufzustellen — ein Novum in der Geschichte des modernen M. -, während sich die kleinen Parteien PPS (Partei für Fortschritt und Sozialismus, kommunistisch) und OADP (Organisation der Demokratischen Volksaktion, sozialistisch) diesem Wahlbündnis nicht anschlossen und die unbedeutende Nationale Union der Volkskräfte (UNFP) die Wahl boykottierte.