Zusammenfassung
Mitte 1991, ein Jahr nach der Wirtschafts- und Währungsunion mit der DDR, sind die Hoffnungen auf einen schnellen wirtschaftlichen Anschluß mit annähernd gleichen Lebensverhältnissen in der Folge von Mark und Markt der Ernüchterung gewichen. Trotz hoher Finanzströme von West- nach Ostdeutschland ist ein rascher Aufschwung nicht in Sicht, im Gegenteil: Die ostdeutsche Talfahrt geht weiter. Nach einem Jahr ist die Realität schlimmer als die pessimistischsten Prognosen annahmen. Bislang haben die Kritiker Recht behalten. Nur die westdeutsche Wirtschaft boomt mit Wachstumsraten des Bruttosozialproduktes von mehr als 4 Prozent (1990), starkem Beschäftigungsanstieg und glänzenden Unternehmensgewinnen; sie profitiert von der Vereinigung.
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Anmerkungen
Vgl. etwa D. Cornelsen, Die Wirtschaft der DDR in der Honecker-Ära. In: Vierteljahreshefte zur Wirtschaftsforschung 1/1990, S. 70ff.;
Vgl. etwa D. Cornelsen, DDR-Wirtschaft: Ende oder Wende? In: Aus Politik und Zeitgeschichte, Beilage zur Wochenzeitung Das Parlament, B 1 – 2/90 vom 5.1.1990, S. 33ff.;
G. Gutmann, Produktivität und Wirtschaftsordnung. Die Wirtschaft der DDR im Wandel. In: Aus Politik und Zeitgeschichte. Beilage zur Wochenzeitung Das Parlament, B 33/90 vom 10.8.1990, S. 17ff.
Dabei ist es schwer, die drei Ursachen der Krise (Ineffizienz der alten Wirtschaftsordnung, Wettbewerbsschock durch die Währungs- und Wirtschaftsunion, unzulängliche Strukturpolitik) auseinanderzuhalten. Alles auf die Wucht der Crash-Politik zurückzufuhren wäre ebenso falsch wie alles auf das marode DDR-Wirtschaftssystem zu schieben.
Institut für angewandte Wirtschaftsforschung, Die ostdeutsche Wirtschaft in der Anpassungskrise. Lage und Perspektiven 1991, Berlin, 18.3.1991, S. 9. Im folgenden zitiert als IAW 1991.
Nach Angaben von H. Schlesinger, Vizepräsident der Deutschen Bundesbank. Siehe Süddeutsche Zeitung vom 17.6.1991. — Die einigungsbedingten Ausgaben im Bundeshaushalt betragen 1991 81 Mrd. DM, hinzu kommen 12 Mrd. DM aus dem Programm „Gemeinschaftswerk Aufschwung-Ost“ sowie 5 Mrd. DM aus dem Einnahmenverzicht der alten Bundesländer im Länderfinanzausgleich. Vgl. WSI-Arbeitsgruppe. Die wirtschaftliche Entwicklung in Westdeutschland im Jahre 1991. In: WSI-Mitteilungen, Heft 5 /1991, S. 270. — Ferner sind die nicht durch Beitragseinnahmen aus den neuen Bundesländern bzw. durch Bundeszuschüsse gedeckten Ausgaben der Bundesanstalt für Arbeit, der Kranken- und Rentenversicherung hinzuzurechnen.
IAW 1991, S. 29
IAW 1991, S. 30
IWW 1991, S. 16. Siehe auch WSI-Arbeitsgruppe, Zur wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung in den ostdeutschen Ländern. In: WSI-Mitteilungen, Heft 5/1991, S. 277
IAW 1991, S. 16
IAW 1991, S. 22
IAW 1991, S. 32
WSI-Arbeitsgruppe, Zur wirtschaftlichen und sozialen ..., a.a.O., S. 286
WSI-Arbeitsgruppe, Die wirtschaftliche Entwicklung ..., a.a.O., S. 272
IAW 1991, S. 16
WSI-Arbeitsgruppe, Zur wirtschaftlichen und sozialen ..., S. 289
McKinsey & Company, Überlegungen zur kurzfristigen Stabilisierung und langfristigen Steigerung der Wirtschaftskraft in den neuen Bundesländern. April 1990, S. 8ff.
IAW 1991, S. 27
Ebenda, S. 11
Nach Aussage von Staatssekretär Tegtmeier aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Frankfurter Rundschau vom 14.6.1991
DIW / Institut für Weltwirtschaft, Gesamtwirtschaftliche und unternehmerische Anpassungsprozesse in Ostdeutschland. Erster Bericht. In: DIWWochenbericht 12/91, S. 130f.
Ebenda, S. 132
Im folgenden wird das Wirtschaftsgebiet der Ex-DDR als Region bezeichnet und wie eine selbständige Volkswirtschaft mit „Importen“ und „Exporten“ in bzw. aus der Region betrachtet.
An dieser Stelle kann nicht diskutiert werden, ob eine Angleichung der Lebensbedingungen an Westdeutschland und ein dazu erforderliches hohes Wirtschaftswachstum überhaupt wünschenswert sind.
Vgl. M. Heine, Zur Quadratur eines Kreises: Regionalpolitik in den neuen Bundesländern. In: U. Busch, M. Heine, H.J. Herr, A. Westphal (Hrsg.), Wirtschaftspolitische Konsequenzen der deutschen Vereinigung, Frankfurt/New York 1991;
M. Heine, D. Walter, Sektorale und räumliche Auswirkungen der Strukturanpassung in der DDR. In: Wirtschaftsdienst, Heft 8/1990, S. 402ff. — McKinsey bestätigt diese These: „In wirtschaftlich problematischen Flächenregionen (z.B. Emsland, Ostbayern, Saarland, Westpfalz) haben alle bisherigen Maßnahmen zur Umstrukturierung und Förderung der Wirtschaftskraft im Grundsatz versagt. “ (a.a.O., S. 12) Das Ruhrgebiet ist mit den neuen Bundesländern nicht vergleichbar, weil sich die Montankrise über mehrere Jahrzehnte hinweggezogen hat (ebenda). Selbst in West-Berlin hat sich trotz sehr hoher finanzieller Unterstützungen des Bundes keine moderne industrielle Dynamik herausbilden können.
Vgl. IAW, Die ostdeutsche Wirtschaft 1990/91 — Trends und Perspektiven, Berlin, Oktober 1990, S. 26ff.
Ohne Berlin und das Saarland. Berechnet nach Statistisches Bundesamt, Fachserie 18, Reihe 87, Stuttgart /Mainz 1985
Ebenda, S. 77; ohne Saarland und Berlin
Vgl. H.-R Spann, Das erste und das zweite deutsche Wirtschaftswunder. In: Wirtschaftsdienst, Heft 2/1991, S. 75
„Es zeigte sich, daß ein Land durch ausländische Transferzahlungen niemals reich werden kann — eine Lektion, die später die Entwicklungsländer machen mußten. “ H.R Spann, Das erste und das zweite deutsche Wirtschaftswunder, a.a.O., S. 74
In den alten Bundesländern gibt es 26 Arbeitsmarktregionen (etwa vom Zuschnitt von Arbeitsamtsbezirken), deren Bruttowertschöpfung je Einwohner unter 75 % des Bundesdurchschnitts liegt (1984). Es handelt sich dabei überwiegend um ländliche Regionen. Vgl. 18. Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“, BT-Drucksache 11/5099
Vgl. zur Mezzogiorno-Problematik die kurze instruktive Übersicht bei M. Namuth, Flecken auf dem Leopardenfell. Die Industrialisierung der italienischen Südregionen — ein gescheitertes Projekt? In: Die Mitbestimmung, Heft 5/1991, S. 364ff.
Vgl. Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, Memorandum ‘91, Köln 1991, S. 132ff.
WSI-Arbeitsgruppe, Die wirtschaftliche Entwicklung ..., a.a.O., S. 273
Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, a.a.O., S. 138ff.
McKinsey bemerkt dazu: „Es besteht die Gefahr, daß über die Probleme der neuen Bundesländer hinaus die Bundesrepublik insgesamt in eine Abwärtsspirale gezogen wird. “ McKinsey & Company, a.a.O., S. 3, auch: S. 11ff.
Siehe ausführlich: J. Priewe, Sanieren, dezentralisieren, demokratisieren. Ein Entwurf für ein neues Treuhandgesetz. In: Blätter für deutsche und internationale Politik, Heft 7/1991
Dies wird auch von McKinsey so gesehen (a.a.O., S. 15). Eine marktradikale Position vertritt hingegen der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Marktwirtschaftlichen Kurs halten. Zur Wirtschaftspolitik für die neuen Bundesländer. Sondergutachten vom 13.4.1991
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Priewe, J. (1991). Wirtschaftswunder — Deindustralisierung — Rückschlag für Westdeutschland? Zur politischen Ökonomie der deutschen Vereinigung. In: Muszynski, B. (eds) Deutsche Vereinigung Probleme der Integration und der Identifikation. Gegenwartskunde Sonderheft, vol 7. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-322-95950-8_7
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