Irak

Zusammenfassung

Die politischen Aktivitäten in und um den Irak (I.) konzentrierten sich in der ersten Januarhälfte auf eine friedliche Beilegung des Konfliktes um Kuwait. Als Bedingung hierfür sollte der I. seine Truppen bis zum Ablauf des vom UNO-Sicherheitsrat verhängten Ultimatums am 15.1. aus Kuwait abziehen, andernfalls militärische Mittel eingesetzt würden. Am 3.1. schlug US-Präsident Bush ein Treffen der beiden Außenminister “als letzte Chance für den Frieden” vor, was vom I. akzeptiert wurde. Die irak. Führung vermittelte insgesamt jedoch nicht den Eindruck des Einlenkens. In einer Rede am 6.1. anläßlich des 70jährigen Bestehens der irak. Streitkräfte erklärte Staatschef Saddam Husain, daß Kuwait für immer Teil des I. bleiben werde. Zugleich rief er zur “Mutter aller Schlachten” (umm al-ma’arik) auf. Am 8.1. reiste eine Delegation unter Leitung von Izzat Ibrahim nach Teheran, um über die Bildung eines strategischen Bündnisses mit Iran zu verhandeln, was im Interesse beider Völker hege und dem Frieden und der Sicherheit in der Region dienen würde, wie Ibrahim erklärte (M, 10.1.). Das Treffen zwischen US-Außenminister Baker und seinem irak. Kollegen Tariq Aziz am 9.1. in Genf blieb ohne Ergebnis. Die Weiterleitung eines Schreibens von Bush an S. Husain lehnte Aziz, nachdem er es gelesen hatte, als unzumutbar ab.