Das Parteiensystem Sachsens

Zusammenfassung

Zur Demokratiegründung gehört ganz wesentlich der Aufbau eines leistungstüchtigen Parteiensystems. Institutionelle Rahmenbedingungen können diesen Prozeß fördern. Besonders ist hier auf die Einrichtung eines strikt parlamentarischen Regierungssystems zu verweisen, welches für die Errin-gung und Bewahrung von Regierungsmacht zumindest halbwegs stabile Parteistrukturen fordert. Ferner hängt es stark von politisch-kulturellen Traditionslinien bzw. Traumata sowie von verfestigten gesellschaftlichen Konfliktzonen ab, ob und wie schnell sich bestandskräftige Parteistrukturen entwickeln. Außerdem darf der persönliche Faktor nicht unterschätzt werden, da gerade in Gründungs- und Reorientierungsphasen die Glaubwürdigkeit und Attraktivität einer Partei sehr stark von ihren Führungspersonen abhängt. Im übrigen kann sich bei der Neugründung bzw. Umformung von Parteien die Übernahme andernorts bewährter Organisationsstrukturen und Führungsverfahren als nützlich erweisen. Alle diese Aspekte des Aufbaus eines solchen Parteiensystems, das einer repräsentativen Demokratie ange-paßt ist, waren im postsozialistischen Transformationsprozeß der DDR gut zu beobachten.¹ Eine von den Verfassern 1993/94 unternommene Untersuchung der Entwicklung und Funktionsweise des sächsischen Parteiensystems² erlaubt dabei besonders tiefe Einblicke in die tatsächlichen Prozesse des Aufbaus politischer Strukturen.³ Allem Anschein nach wird am untersuchten sächsischen Einzelfall vieles sichtbar, was sich mutatis mutandis für den Umbau des Parteiensystems aller neuen Bundesländer verallgemeinern läßt.