Jemen 1996

Zusammenfassung

Die Innenpolitik des Jemen (J.) während des Jahres 1996 wurde schon früh von den im April 1997 anstehenden Parlamentswahlen beherrscht. Vor allem die beiden Parteien der Koalitionsregierung, der Allgemeine Volkskongreß (AVK) unter Führung von Präsident Ali Abdallah Salih und die Jemenitische Allianz für Reform (Reform-Partei/RP) unter Führung von Abdallah Ibn Husain al-Ahmar, Oberscheich der Hashid-Konföderation und Parlamentspräsident, bemühten sich um Profilierung in der Öffentlichkeit, was zu einer Verschärfung der latent vorhandenen Spannungen zwischen beiden Parteien führte. Im AVK fürchtete man eine Stärkung der islamistischen Kräfte in der RP, die von Scheich Abd al-Majid al-Zindani, dem Präsidenten des Majlis al-Shura (Politbüro) der RP, angeführt wurden, und die Gefahr, daß diese die Übernahme der Macht im Staate anstrebten. Ein konkreter Anlaß für Differenzen zwischen beiden Parteien war die vom AVK geplante Vereinheitlichung des Erziehungswesens, die bereits 1992 beschlossen worden war, um dadurch die Entwicklung eines jemen. Nationalbewußtseins zu stärken und partikularistischen Sonderinteressen entgegenzuwirken, insbesondere auch den islamistischen Einfluß zurückzudrängen. Deshalb sollten im Rahmen der Vereinheitlichung des Erziehungswesens die (religiösen) Wissenschaftlichen Institute, die von den Islamisten kontrolliert wurden, ihre Selbständigkeit verlieren und in das allgemeine Erziehungswesen eingegliedert werden, was auch die Angleichung der Lehrpläne und Schulbücher an das staatliche Lehrprogramm bedeutete. Diesem Vorhaben des AVK widersetzte sich die RP mit allen Mitteln, was in der Folgezeit zu einem Dauerkonflikt zwischen beiden Koalitionspartnern führte.