Politische und rechtliche Hindernisse auf dem Wege der Herausbildung einer Zivilgesellschaft in der Türkei

Zusammenfassung

Das Verhältnis zwischen dem politischen System und der Zivilgesellschaft nimmt eine besondere Stellung im Rahmen der Diskussion über die Herausbildung einer Zivilgesellschaft in der Türkei ein. Im Zentrum dieser Diskussion steht die Frage nach den rechtlichen und politischen Schranken im politischen System der Türkei, die der Herausbildung einer Zivilgesellschaft entgegenstehen. Diese Schranken sind in zwei Teilbereiche einzuteilen: die ideologischen Grundlagen der türkischen Rechts- und Staatsordnung und das Kräfteverhältnis zwischen der militärischen und der zivilen Autorität im politischen System der Türkei. So werden im ersten Teil die wesentlichen Grundzüge des türkischen Nationalismusverständnisses sowie die darausfolgenden rechtlichen und verfassungsmäßigen Vorschriften behandelt, die die Demokratisierung und Pluralisierung der Gesellschaft in erheblichem Maße einengen. Damit ist auch die Frage nach einer demokratisch-zivilen Lösung der Kurdenfrage und den rechtlichen Schutzmechanismen für die Kurden verknüpft.