Palästina (Autonome Gebiete/PLO) 1994

Zusammenfassung

Das Jahr 1994 war gekennzeichnet durch den Beginn der Umsetzung des in Oslo, Washington und Kairo vorbereiteten Friedensprozesses zwischen Israel und den Palästinensern. Mit der Unterzeichnung des Kairoer Autonomieabkommens (4.5.) wurde die erste Phase des in der Washingtoner Prinzipienerklärung (23.9.1993) vereinbarten Ämtertransfers an die Palästinenser eingeleitet. Es erfolgte die Übergabe der Autorität im Gazastreifen und in der Region Jericho an die von der PLO ins Leben gerufene Palästinensische Behörde (Palestinian Authority/PA), von den Palästinensern selbst auch als Palästinensische Nationalbehörde (Palestinian National Authority/PNA) bezeichnet. Sie verfügt bis zur vorgesehenen Wahl eines “Rates” für das Autonomiegebiet über legislative, exekutive und judikative Gewalt im Rahmen des Autonomieabkommens. Nach dem Rückzug der Israelis aus Gaza-Jericho übernahmen die Palästinenser offiziell die Polizeigewalt in diesen Gebieten (13.5.). Präsident der PNA und zuständig für das Innenressort ist Yasir Arafat, der anläßlich seines Antrittsbesuches in Gaza-Jericho am 5.7. sein Kabinett offiziell bekanntgab. Hanau Ashrawi, Sprecherin der palästinensischen Delegation bei den Friedensgesprächen in Washington, lehnte den Posten einer Informationsministerin ab und betätigte sich statt dessen als unabhängige Menschenrechtsbeobachterin.