Die ökonomische Entwicklung 1995 im Überblick

Zusammenfassung

Über fünf Jahre nach der Operation “Wüstensturm” und der Konferenz von Madrid war der Nahe Osten von der angestrebten umfassenden Friedensregelung (Voraussetzung für eine dauerhafte regionale Zusammenarbeit) noch immer weit entfernt. Die bisherige Politik der USA hat die Region weder politisch noch ökonomisch stabilisiert. Im israelisch-arabischen Konflikt waren die USA nicht neutral; ihre Politiker wetteiferten im proisraelischen Protektionismus. Die Verabschiedung eines Gesetzes im Kongreß am 24.10.1995 über die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels belastete den Friedensprozeß und löste Proteste arabischer und islamischer Staaten aus. Die am Friedensprozeß beteiligten arabischen Staaten waren verunsichert und wußten nicht, mit welchen nächsten amerikanischen Schritten sie zu rechnen hätten. Die amerikanische Wirtschaftshilfe für Arafat blieb äußerst gering, und es gab für die Region nach wie vor keinen verbindlichen “Marshall-Plan”. Die Wirtschaftslage der Palästinenser in den autonomen Gebieten hat sich trotz der politischen Ausgleichsbemühungen weiter verschlechtert. Die Implementierung der zwischen Israel und den Palästinensern geschlossenen Abkommen stieß immer wieder auf Hindernisse und Schwierigkeiten. So war es nicht verwunderlich, daß sich Enttäuschung in der ganzen Region ausbreitete und daß diese tragische Situation ein Nährboden für extremistische Bewegungen wurde. Die fortgesetzte Schwächung und Isolierung des Irak hat die Probleme der Region nicht gelöst, sondern zusätzlich neue geschaffen. Saudi-Arabien ist durch die Fortsetzung des UNO-Embargos gegen den Irak weder stärker noch stabiler geworden; ein großer Teil der Öleinnahmen der Golfstaaten floß in die USA ab.