Marokko 1995

Zusammenfassung

Zu dem mit Spannung erwarteten Regierungsantritt der Opposition kam es 1995 in Marokko (M.) nicht. In dem Bestreben, die drängenden wirtschaftlichen und sozialen Probleme nach zehnjähriger Strukturanpassung effektiver zu lösen und politischer Destabilisierung zuvorzukommen, hatte König Hassan II. schon 1993 den Wunsch geäußert, die Oppositions-parteien des Demokratischen Blocks (Kutla) (die Sozialistische Union der Volkskräfte/Union Socialiste des Forces Populaires/USFP, die Unabhängigkeits-Partei/Parti de l’Istiqlal/PI und die Organisation der Demokratischen Volksaktion/Organisation de l’Action Démocratique Populaire/OADP) an der Regierung zu beteiligen, und ihnen im Oktober 1994 sogar das Amt des Premierministers angeboten (am 5.1. ließ er sie wissen, daß seine Wahl auf M’Hammed Boucetta, den PI-Generalsekretär, fallen sollte). Eine der Vorbedingungen der auf weitergehende politische Liberalisierung drängenden Kutla war jedoch die Absetzung des mächtigen, bei ihr sehr umstrittenen Innenministers Driss Basri (seit 1979 im Amt). Dazu war der König nicht bereit. Am 11.1. gab er bekannt, eine Absetzung Basris würde der Monarchie schaden, und er verzichte darum “vorlaufig” auf die Bildung einer oppositionsgeführten Regierung. Das neue Kabinett werde vorwiegend aus Mitgliedern der Mitte-Rechts-Parteien bestehen, die 1993 die Parlamentsmehrheit gewannen. Am 31.1. entließ er die aus Fachleuten bestehende Regierung, bestätigte aber den 1994 ernannten parteilosen Premierminister Filali (67 J.).