Das politische System Maltas

Zusammenfassung

Die Inselrepublik Malta (316 km², 369.000 Einwohner) besteht aus der Hauptinsel Malta, den bewohnten Inseln Gozo und Comino sowie den unbewohnten Eilanden Cominotto und Filfla (Clews 1996: 222). Der Mini-Archipel war aufgrund seiner geographischen Lage im Zentrum des Mittelmeeres schon immer von strategischer Bedeutung, die sich heute erheblich relativiert hat, zumal seit 1987 in der Verfassung Maltas die Neutralität und Blockfreiheit festgeschrieben ist. Das Prinzip der Blockfreiheit ist durch die weltpolitischen Transformationen und die Erosion des Ost-West-Konfliktes faktisch weitgehend obsolet geworden. Die Neutralität wiederum ist nach maltesischer Selbsteinschätzung überwiegend als eine strikt militärische definiert, die vor allem jede Art von Basen und Personal verbietet, aber eine Zustimmung zur politischen Finalität der Europäischen Union keineswegs ausschließt. Malta versteht sich politisch und soziokulturell als „Brücke über das Mittelmeer“, als ein wichtiges Bindeglied zwischen (Süd-)Europa und (Nord-)Afrika, wenn nicht gar zwischen Okzident und Orient, läuft aber andererseits auch Gefahr, womöglich in eine isolierte „Sandwich“-Position zu geraten. Malta hat bei seinen Anrainern sowie international angeregt, in Analogie zum Europarat und zur KSZE (OSZE), einen „Mittelmeerrat“ und eine „Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Mittelmeerraum“ (KSZM) zu institutionalisieren.