Frankreichs Europapolitik und der europäische Binnenmarkt

Zusammenfassung

In Frankreich hat zum zweiten Mal innerhalb von zwei Jahren die Regierungspartei gewechselt, die Sozialisten stehen seit einem knappen Jahr — wenn auch nur mit einer parlamentarischen Minderheit — wieder in der Regierungsverantwortung, die Verwirklichung der Einheitlichen Akte für die Europäische Gemeinschaft rückt näher. Das sind Gründe genug, um die französische Europapolitik einer zumindest summarischen Bilanz zu unterziehen und zu fragen, ob sich ihre Grundlagen und Ziele mit dem innenpolitischen Wandel geändert haben und wie sie sich zu den Herausforderungen von 1992 stellt. Um eines vorweg zu sagen: In der französischen Europapolitik hat sich nur wenig geändert. Nach einem kurzfristigen Vordringen von weniger europafreundlichen gaullistischen Positionen des RPR (Rassemblement pour la République) im Jahre 1986 setzte sich wieder eine stark proeuropäische Haltung durch, in der sich die strukturellen französischen Interessen in Europa spiegeln. Wesentliche Elemente der sozialistischen Politik von vor 1986 wurden auch von der bürgerlichen Regierung wieder aufgenommen und im Zusammenhang mit der Vorbereitung auf „1992“ in den Vordergrund geschoben.¹ Offenbar verfolgt auch die neue sozialistische Regierung Rocard diese Linie weiter.