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Das Berliner Abgeordnetenhaus nach der Wiedervereinigung

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Probleme und Chancen parlamentarischer Integration
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Zusammenfassung

Nach den ersten freien Volkskammerwahlen vom 18. März 1990 vollzog sich mit den demokratischen Kommunalwahlen am 6. Mai 1990 in der DDR ein weiterer Schritt zur endgültigen Auflösung der SED-Herrschaft. In Ostberlin wurden erstmals seit 44 Jahren eine demokratisch legitimierte Stadtverordnetenversammlung (SW) und die Bezirksverordnetenversammlungen gewählt. In der Tendenz bestätigte das Wahlergebnis die Berliner Ergebnisse der Volkskammerwahl.

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Literatur

  1. Die Wahlergebnisse sind zitiert nach Vetter, Joachim: Die Stadtverordnetenversammlung von Ost-Berlin. Sechs Monate parlamentarische Arbeit im politischen, rechtlichen, wirtschaftlichen und sozialen Umbruch, in: ZParl, H. 2/91, S. 244–252.

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  7. Die Tabelle und folgende Wahlergebnisse zitiert nach: Statistisches Landesamt Berlin: Wahlen 90 in Berlin. Amtliches Endergebnis, Berlin 1990.

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  8. Jesse (Anm. 159), S. 400.

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  10. Eine vollständige Liste des damaligen Senats von Berlin ist enthalten im Volkshandbuch des Abgeordnetenhauses von Berlin, 12. Wahlperiode, 5. Auflage, Berlin 1993, S. 133ff.

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  15. Die Wahlergebnisse sind zitiert nach: Statistisches Landesamt Berlin, Wahlen im Oktober `95 (Anm. 166). Die Wahlen von 1995 fanden — nach der Ausnahme von 1990 — in einem einheitlichen Wahlgebiet statt. West- und Ostberlin sind in der Tabelle zur Verdeutlichung der Differenzen im Wahlverhalten in den beiden Stadthälften getrennt ausgewiesen.

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  19. Statistisches Landesamt Berlin, Wahlen im Oktober `95 (Anm. 166), Kommentierung, ohne Seitenangaben.

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  21. Vgl. Jesse/Michel (Anm. 165), S. 594.

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  22. Vgl. Statistisches Landesamt Berlin, Wahlen im Oktober `95 (Anm. 166), Kommentierung, ohne Seitenangaben.

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  23. Ebd., S. 84.

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  24. Eine vollständige Kabinettsliste findet sich im Volkshand buch des Abgeordnetenhauses von Berlin, 13. Wahlperiode, 2. Auflage, Berlin 1997, S. 99ff.

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  25. Vgl. Hillenbrand, Olaf/Matern, Christian: Berlin, in: Weidenfeld/Korte (Anm. 75), S. 39–55, hier S. 45ff.

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  26. Einen guten Überblick über die Problemagenda und die aktuellen Herausforderungen Berlins seit der Wiedervereinigung und seit dem Hauptstadtbeschluß des Deutschen Bundestages 1991 bietet Süß, Werner (Hrsg.): Hauptstadt Berlin, 3. Bde., Berlin 1994.

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  27. Vgl. auch Häußermann, Hartmut: Berlin: Lasten der Vergangenheit und Hoffnungen der Zukunft, in: APuZ, B 17/97, S. 10–19.

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  28. Statistisches Bundesamt (Anm. 63), S. 88ff, insbesondere S. 95.

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  29. Die Daten sind zusammengestellt nach der letzten Ausgabe des Volkshandbuches des Abgeordnetenhauses in der 12. Wahlperiode (Anm. 163).

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  30. Die Daten sind zusammengestellt nach der ersten Ausgabe des Volkshandbuches des Abgeordnetenhauses in der 13. Wahlperiode: Volkshandbuch des Abgeordnetenhauses von Berlin, 13. Wahlperiode, 1. Auflage, Berlin 1996.

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  31. Alle Daten zur Sozialstruktur und zu den Mitgliedschaften in Organisationen beruhen auf der eigenen Zusammenstellung der Angaben in den Volkshandbüchern des Abgeordnetenhauses von Berlin, 5. Auflage der 12. Wahlperiode (Anm. 163) und 1. Auflage der 13. Wahlperiode (Anm. 182), entsprechen also dem Stand von 1996. In der folgenden Darstellung sind die wenigen „West-Ost-Abgeordneten“(s. Tab. 4 u. 5), also die Abgeordneten, die aus Westberlin stammen, aber einen Wahlkreis in Ostberlin gewonnen haben, nicht mit ausgewiesen.

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  32. Auf die Schwierigkeiten einer genauen Erfassung der Berufsstruktur von Parlamentariern wird in verschiedenen Publikationen hingewiesen. Vgl. z.B. Schindler, Peter: Datenhandbuch zur Geschichte des Deutschen Bundestages 1949 bis 1982, 3. Auflage, Baden-Baden 1984, S. 197 und

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  33. Nauber, Horst: Das Berliner Parlament. Struktur und Arbeitsweise des Abgeordnetenhauses von Berlin, Berlin 1982, S. 348ff. Ungenauigkeiten entstehen vor allem durch das Fehlen eines einheitlichen Kategorienschemas und durch unklare oder uneinheitliche Angaben der Abgeordneten in den Parlamentshandbüchern. Mit der deutschen Wiedervereinigung hat sich das Problem der Kategorisierung nochmals verkompliziert, weil es zwischen der Berufsstruktur der DDR und der Bundesrepublik deutliche Unterschiede gab. Grundlage für die hier vorgenommene Einordnung nach Berufsgruppen ist der zuletzt ausgeübte Beruf. Beschäftigte staatlicher Verwaltungseinrichtungen oder wissenschaftlicher Institutionen der DDR wurden als im öffentlichen Dienst Beschäftigte gezählt. So wurden beispielsweise Diplom-Lehrer oder wissenschaftliche Mitarbeiter der Akademie der Wissenschaften der DDR dem öffentlichen Dienst zugeordnet. Das mag einerseits zu Ungenauigkeiten geführt haben und muß bei der hohen Zahl der im öffentlichen Dienst Beschäftigten ostberliner Parlamentarier mitbedacht werden, schafft andererseits übersichtliche und vergleichbare Kategorien.

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  34. Vgl. Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin i.d.F.v. 8. Juni 1995, GVBI. S. 377, Anlage 1.

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  35. Allerdings muß auf einen Vorbehalt aufmerksam gemacht werden: Die Durchsicht der Volkshandbücher zeigt, daß die Angaben der Parlamentarier sehr uneinheitlich und unterschiedlich umfangreich sind. Es ist daher davon auszugehen, daß die Zusammenstellung der Handbuch-Daten kein vollständig präzises Bild von den Organisationsbindungen der Mitglieder des Abgeordnetenhauses ergibt. Zur Beschreibung einiger grundlegender Trends sind die Daten dennoch geeignet.

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  36. Rohrschneider, Report from the Laboratory (Anm. 11).

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© 1999 Deutscher Universitäts-Verlag GmbH, Wiesbaden

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Schöne, H. (1999). Das Berliner Abgeordnetenhaus nach der Wiedervereinigung. In: Probleme und Chancen parlamentarischer Integration. Deutscher Universitätsverlag. https://doi.org/10.1007/978-3-322-95435-0_4

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