Einleitung

Zusammenfassung

Die Forschungspolitik der EG hat seit ihren Anfängen, die bis auf die Gründungsjahre der Gemeinschaft zurückgeführt werden können, beständig an Gewicht gewonnen. Setzte die EG Im Jahre 1973 noch 70 MECU zur Förderung von Forschung und Entwicklung an, die nicht einmal vollständig ausgeschöpft wurden,² so nahmen die Forschungsausgaben der Gemeinschaft vor allem seit der Verabschiedung der Einheitlichen Europäischen Akte (EEA) im Jahre 1987 beträchtlich zu.³ In den neu in den EWG-Vertrag eingeführten Artikeln 130f-q wurden die Ziele und möglichen Formen der Umsetzung der gemeinschaftlichen Forschungspolitik präzise formuliert, was dazu führte, daß die Gemeinschaft echte Handlungskompetenzen auf dem Feld der Forschungs- und Technologiepolitik erhielt.⁴ Mit den Beschlüssen von Maastricht im Dezember 1991 wurde ein weiterer wichtiger Schritt hin zu einer europäischen Forschungs- und Technologiepolitik getan. Der in diesem Zusammenhang neu gefaßte grundlegende Artikel 3 („Tätigkeit der Gemeinschaft“) des EG-Vertrages⁵ enthält nun im Katalog seiner Tätigkeitsziele unter Buchstabe 1 „die Stärkung der Wettbewerbsfä higkeit der Industrie der Gemeinschaft“.¹ In Verbindung mit dem ebenfalls neu gefaßten Artikel 130 (1), in dem die Gemeinschaft und die Mitgliedstaaten sich verpflichten, die Voraussetzungen für die Wettbewerbsfähigkeit der gemeinschaftlichen Industrie unter anderem auf dem Wege der „Förderung einer besseren Nutzung des industriellen Potentials der Politik in den Bereichen Innovation, Forschung und technologische Entwicklung“² zu schaffen, wurde damit eine technologieorientierten Industriepolitik auf Gemeinschaftsebene endgültig kanonisiert.³

„Had government funding of science existed in the stone age, mankind would now have splendid stone machines — and no metal.“

Lord Kelvin^l