Advertisement

Rechtliche Rahmenbedingungen

  • Thomas Lehr
Chapter
  • 47 Downloads
Part of the Marketing und Neue Institutionenökonomik book series (MNI)

Zusammenfassung

Die Entwicklung elektronischer Informationsangebote verlangt eine Kenntnis der relevanten rechtlichen Rahmenbedingungen, denen diese Angebote unterworfen sind. Die Diskussion um diese Rahmenbedingungen von Online-Diensten betrifft drei Problemkreise.

Preview

Unable to display preview. Download preview PDF.

Unable to display preview. Download preview PDF.

Literatur

  1. 390.
    Die Regelungen zum Schutz geistigen Eigentums bieten insbesondere in asiatischen Ländern nur geringe Sanktionsmöglichkeiten. Zur Unterschiedlichkeit der Regelungen vgl. u.a. Blocher [ 1989 ]Google Scholar
  2. 391.
    Öffentliche Güter haben die Eigenschaft, daß die verfügbare Menge an diesen Gütern nicht durch deren Nut-mug abnimmt. Vgl. Schumann [ 1978 ] S.311. Auch die Menge verfügbarer Informationen nimmt durch Nutzung nicht ab.Google Scholar
  3. 392.
    Im Unterschied zu der im Rahmen von Abhandlungen zur Property Rights — Theorie oft genutzten Beispiele der konfligierenden Nutzung von Fischereigründen minimiert die Publikation einer Information durch einen Anbieter nicht den Bestand an vorhandenen Informationen (im Fischereibeispiel der Fischbestand), sondern den Wert der Information (im Fischereibeispiel würden die gefangenen Fische „kieloben“ schwimmen).Google Scholar
  4. 393.
    Mundhenke bezeichnet diesen Einfluß der Aktualität auf den Preiswert einer Publikation alsgleitende Zeit-/Wertskala“.Vgl. Mundhenke [1990] S.77.Google Scholar
  5. 394.
    Vgl. zu den nachfolgend dargestellten Fällen Tietzel [1986] S.106–108.Google Scholar
  6. 395.
    Albachs Überlegung, daß für Nachrichten keine Gebühren erhoben würden, weil der Staat sie nicht schützen will (Vgl. Albach [19891) verzerrt die Motivation des Gesetzgebers. Der Staat muß vielmehr die im Grundgesetz festgeschriebene Pressefreiheit schützen.Google Scholar
  7. 397.
    Tettinger sieht dieses Problem u.a., ...bei Exklusivverträgen über Sportveranstaltungen mit einem Spartenprogramm (Pay-TV-Kanal), das verschlüsselt über die Sender geht und nur von demjenigen empfangen werden kann, der einen entsprechenden Decoder besitzt und sich als zahlungskräftig und zahlungswillig erweist.“ Tettinger [1986] S. 44. Es geht um das Verhältnis der Berichterstattungsfreiheit zu privaten Abwehr- und Ausschlußrechten, insbesondere urheberrechtlicher und wettbewerbsrechtlicher Art. Mit Blick auf die Monopolstellung und staatliche Subventionierung der Sportverbände wird ein Kontrahierungszwang zugunsten der Massenmedien in gewissem Umfang bejahrt. Vgl. Tettinger [19861 S. 33; Berg [1992] S.304.Google Scholar
  8. 398.
    Als Reaktion auf die Pläne des Kirch-Konzerns, die Fußballweltmeisterschaft im Pay-TV zu übertragen, haben die Ministerpräsidenten der Länder begonnen, eine Liste von Sportereignissen zu erarbeiten, bei denen die Öffentlichkeit nicht ausgeschlossen werden darf.Google Scholar
  9. 399.
    Verdünnungen aus der Natur der Sache liegen vor, wenn (technisch gesehen) keinerlei Ausschlußmöglichkeit gegeben ist. Es ist z.B. aufgrund mangelnder Abgrenzbarkeit nicht möglich, andere von der Nutzung des öffentlichen Gutes „Luft“ auszuschließen. Zu den unterschiedlichen Ausprägungen von Verdünnungen (attenuations) von Property Rights vgl. Dales [1975]; McKean/Browning [1975]; Alchian/Demsetz [ 1973 ].Google Scholar
  10. 401.
    Ein besonders markantes Beispiel ist die Entwicklung von Preisen für Übertragungsrechte an Sportveranstaltungen (Lizenzen): Während 1957 noch DM 8000.- pro Bundesligaspiel gezahlt wurden, waren dies für alle Spiele der Saison 1974 3,6 Mio. DM, 1985 12 Mio. DM, 1986 16 Mio. DM und 1987 18 Mio. DM.. Vgl. Eilers, [19861 S. 20–26.Google Scholar
  11. 405.
    Köhler verdeutlicht in seinem Aufsatz die Rolle insbesondere des Vertragsrechts bei der Senkung von Transaktionskosten. Vgl. Köhler [1980] S.592–593, vgl. auch Streissler [1976] S.69–70; Leipold [1978a].Google Scholar
  12. 406.
    Demsetz zeigt dies in seinem Aufsatz zu Transaktionskosten der New Yorker Börse. Vgl. Demsetz [1968].Google Scholar
  13. 411.
    Technologischer Fortschritt ist in der Property Rights Theorie einer der wichtigsten Faktoren, die zu Veränderungen von Handlungsmöglichkeiten und damit von Kosten und Nutzen der Spezifizierung von Rechten führen. Vgl. Hesse [1982] S.250; Alchian/Demsetz [ 1973 ].Google Scholar
  14. 412.
    Der Erwartungswert setzt sich zusammen aus der Sanktionswahrscheinlichkeit und der Sanktionshöhe. Vgl. Friedman [1996] S. 306–314.Google Scholar
  15. 413.
    Dies ist die Minimal-Bedingung für das Zustandekommen einer Transaktion. Vgl. Eschenburg [1978] S. 20.Google Scholar
  16. 415.
    Die Voraussetzung, daß ein Markt für kopierte Exemplare überhaupt entsteht ist jedoch, daß die Differenz aus dem Preis des Originals und dem Marginalpreis von Kopien größer ist, als die Wertdifferenz zwischen Original und Fotokopie. Vgl. Besen/Kirby [ 1989 ] S.261. Dies kann bei gedruckten Zeitungen nicht, bei Büchern jedoch sehr wohl erreicht werden.Google Scholar
  17. 416.
    Vgl. Besen/Kirby [ 1989 ] Zum Zusammenhang zwischen Transaktionskosten und der Zahl der Interaktionen vgl. Eschenburg [1978] S. 21.Google Scholar
  18. 417.
    Steigende Nutzerzahlen und wachsender Bekanntheitsgrad von Anbietern, die kostenpflichtige Angebote mißbräuchlich in Umlauf bringen, senken die Kontrollkosten für die Anbieter, da solche Angebote leicht zu lokalisieren sein müßten.Google Scholar
  19. 419.
    Solche Möglichkeiten bietet z.B. die Programmiersprache JAVA. Hier werden bei jeder Nutzung kleine Softwareapplikationen, die für die Nutzung der Inhalte notwendig sind, vom System des Anbieters abgerufen. Ohne Online-Verbindung zum System des Anbieters können solche Dokumente nicht genutzt werden.Google Scholar
  20. 420.
    Das Duplizieren eines Softwareprogramms ist häufig nahezu kostenfrei möglich. Oft jedoch werden die dazu gehörigen Handbücher nicht mitkopiert, was den Nutzwert der Software schmälert. Die Idee der Kopplung von Gütern mit problematischer verfügungsrechtlicher Struktur an solche, deren Rechte klar spezifizierbar sind (Tie-in), taucht bereits in frühen Aufsätzen zur Property Rights Theorie auf. Vgl. u.a. Demsetz [ 1970 ] S. 306.Google Scholar
  21. 423.
    Mit „fair use“ wird die vom Gesetzgeber vorgesehene Vervielfältigung zum privaten Gebrauch bezeichnet. Vgl. zum fair use: Kommission der EG [1995] S.26.Google Scholar
  22. 424.
    Dies gilt zumindest für Informationen, die ausschließlich in Netzen veröffentlicht werden. Die Festplatten von Computern, auf denen diese Informationen gespeichert sind, können nicht in diesem Sinne als materielle Ausdrucksform geistigen Eigentums angesehen werden. Vgl. hierzu u.a. Barlow [ 1994 ].Google Scholar
  23. 435.
    Zur Neuordnung der Domain-Namen siehe Lorenz-Meyer [1997b]; zum Aufbau von Internet-Adressen vgl. Müller-Kästner [1997] S.219.Google Scholar
  24. 436.
    Neue Namen sind auch im Hinblick auf den Reputationstransfer als ungünstig anzusehen. Vgl. Kap. 6.3. 2. 2.Google Scholar
  25. 437.
    Der bei der WIPO-Konferenz 1996 eingereichte Entwurf zum Schutz von Datenbanken, der einen solchen Schutz vorsah, ist aufgrund der Gefahr einer dem Wettbewerb und dem Gang der Wissenschaften nachteiligen übermäßigen Ausdehnung des Geltungsbereichs des Entwurfs nicht angenommen worden. Vgl. Lorenz-Meyer [ 1997a ] S. 2–4.Google Scholar
  26. 442.
    Zu diesem Urteil siehe auch den Text Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, auszugsweise abgedruckt in: Albrecht [1990] S.64. Die Zulassung privater Anbieter wurde von der Existenz einer die Meinungsvielfalt gewährleistenden Grundversorgung durch die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten abhängig gemacht. Die Ausgestaltung der dualen Rundfunkordnung wurde durch das 4. Rundfunkurteil des Bundesverfassungsgerichtes von 1986 konkretisiert.Google Scholar
  27. 443.
    Vgl. Wiegold [1997]; IuKDG [1997]; Mediendienste-Staatsvertrag v. 2. 6. 97.Google Scholar
  28. 444.
    Die sich an das Urteil gegen Felix Somm, den ehemaligen Geschäftsfiihrer von Compuserve Deutschland, wegen Verbreitung gewaltverherrlichender und kinderpomographischer Schriften anschließende Diskussion über diese Regelung konzentriert sich auf die bislang strittige Frage, wann ein Unternehmen Kenntnis über illegale Inhalte hat.Google Scholar

Copyright information

© Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr. Th. Gabler GmbH, Wiesbaden, und Deutscher Universitäts-Verlag, Wiesbaden GmbH 1999

Authors and Affiliations

  • Thomas Lehr

There are no affiliations available

Personalised recommendations