Zusammenfassung
Parlamentsreform verstanden als institutionelle Selbstreform stellt kein punktuelles Ereignis, sondern einen kontinuierlichen Prozeß dar. Ein Blick auf die Geschichte des Bundestages und seine Reformen von der 1. Legislaturperiode an kann dies verdeutlichen.5 Dabei soll das Augenmerk auf die wesentlichen Umgestaltungen von Verfahren und Struktur liegen. In den einzelnen Reformvorhaben spiegeln sich die zum Teil umständebedingten, zum Teil strukturbedingten Herausforderungen an das Parlament im politischen System der Bundesrepublik Deutschland. Eines ist vorwegzuschicken: Parlamentsreformen weisen einen konjunkturähnlichen Verlauf auf; reformorientierte Phasen lösen Jahre der Stagnation ab. Bedeutung hat die Bemühung um Selbstreform gleichwohl seit Begründung des bundesdeutschen Nachkriegsparlamentarismus.
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Literatur
War die Fragestunde zunächst für einmal im Monat angesetzt, wurde 1960 festgelegt, jede Plenarsitzungswoche mit einer solchen zu beginnen.
In Folge wurde im Juli 1969 die Geschäftsordnung an den Stellen neu gefaßt, wo sie Verfahren für die Behandlung der Entwürfe zum Haushaltsgesetz betraf (s.u.).
Bei der Einordnung der „kleinen Parlamentsreform“ gehen die Meinungen deutlich auseinander. Während Uwe Thaysen und Peter Scholz in den Bemühungen einen durchaus repektablen und auf einer Reformidee beruhenden Ansatz erkennen (Thaysen 1972; Scholz 1981), sind andere der Meinung, es habe sich um bloße „Parlamentskosmetik” gehandelt (vgl. Schneider 1980: 34).
wurden die Regelungen durch eine Änderung des Abgeordnetengesetzes rechtlich verankert.
Vgl. Stenographische Berichte Sten. Ber.l, 10. WP, 85. Sitzung, 20. September 1984, S. 6202–6263; s. Materialien D/c.
Bereits 1950 waren deutsche Vertreter in die Beratende Versammlung des Europarats gewählt worden.
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© 1999 Leske + Budrich, Opladen
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Marschall, S. (1999). Parlamentsreformen und Deutscher Bundestag — Vorgeschichte. In: Parlamentsreform. Analysen, vol 67. VS Verlag für Sozialwissenschaften. https://doi.org/10.1007/978-3-322-95174-8_2
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DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-322-95174-8_2
Publisher Name: VS Verlag für Sozialwissenschaften
Print ISBN: 978-3-8100-2275-2
Online ISBN: 978-3-322-95174-8
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