Zusammenfassung
Parlamente haben in den Demokratisierungsprozessen der vergangenen Jahrhunderte eine wesentliche, wenn nicht sogar die entscheidende Rolle gespielt. Sie sind mitunter älter als die Demokratien, in denen sie wirken. In den westlichen Staaten weist der Parlamentarismus eine erhebliche Beständigkeit auf; in den neudemokratischen Systemen Mittel- und Osteuropas haben Volksvertretungen die Transformationsvorgänge der achtziger und neunziger Jahre kräftig mitgestaltet. Alles deutet darauf hin, daß Parlamente auch in Zukunft eine wichtige Stellung in politischen Systemen auf regionaler, nationaler, supranationaler und internationaler Ebene einnehmen werden, wenngleich unter grundlegend anderen Vorzeichen. Denn das Umfeld, in dem sich Volksvertretungen bewegen, verändert sich rapide und Parlamente wandeln sich in ihnen — müssen es sogar, wollen sie ihre Existenz und Bedeutung auch in Zukunft sicherstellen. Gestalten die Parlamente diesen organisationsinternen Wandlungsprozeß aktiv mit, dann betätigen sie sich in einem „Feld“, das man als „Parlamentsreform“ bezeichnen kann. Dieses Handlungsfeld soll Gegenstand der folgenden Analyse sein.
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Literatur
Nach Artikel 40 Abs. 1 des Grundgesetzes gibt sich der Deutsche Bundestag eine Geschäftsordnung. Zur Rechtsnatur der Geschäftsordnung vgl. Ritzel/Bücker 1998: Einleitung zum Kommentar (vgl. Materialien B).
Ähnlich auch die Herangehensweise von Peter Schindler, der in seiner Chronik der Parlamentsreform nach folgenden Kriterien vorgeht: „Aufgenommen wurden Änderungen des Grundgesetzes, gesetzliche Regelungen, Änderungen der Geschäftsordnung und sonstige Beschlüsse des Bundestages, seiner Gremien oder der Fraktionen, die die Kompetenzen, die Organisation, Arbeitsweise und Arbeitssituation des Parlaments und seiner Mitglieder betreffen“ (vgl. Schindler IV: 1391 ).
Von dieser Debatte wird beispielsweise die Studie von Michael Hereth (1971) deutlich geprägt.
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© 1999 Leske + Budrich, Opladen
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Marschall, S. (1999). Einführung. In: Parlamentsreform. Analysen, vol 67. VS Verlag für Sozialwissenschaften. https://doi.org/10.1007/978-3-322-95174-8_1
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DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-322-95174-8_1
Publisher Name: VS Verlag für Sozialwissenschaften
Print ISBN: 978-3-8100-2275-2
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