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Die deutsch-französischen Beziehungen unter Schröder und Chirac

  • Wichard Woyke
Chapter
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Part of the Reihe Grundlagen für Europa book series (GRUNDE, volume 5)

Zusammenfassung

1997 hat es in Frankreich einen Regierungswechsel gegeben, als Präsident Chirac die Nationalversammlung überraschend aufgelöst hatte, und die Wähler ihm eine sozialistische Mehrheit bescherten. Das bedeutete, daß zum dritten Mal die Form einer Cohabitation gewählt wurde, um über die Politik Frankreichs zu entscheiden. Zum ersten Mal handelte es sich aber um eine Cohabitation mit einer bürgerlichen Präsidialmehrheit und einer sozialistisch-grünen Mehrheit in der Nationalversammlung. Zu Zeiten von Präsident Mitterrand hatte es unter einer sozialistischen Präsidialmehrheit zweimal eine bürgerliche Mehrheit in der Nationalversammlung gegeben. In Deutschland folgte 1998 der Regierungswechsel, so daß sich die Frage stellte, ob es nach dem doppelten Regierungswechsel in Paris und Bonn die Chance für einen gemeinsamen Politikwechsel gab? Bereits im August 1998 hatte Präsident Chirac auf einer Konferenz der französischen Botschafter eine Erneuerung der deutsch-französischen Beziehungen gefordert. „Frankreich müsse, vor allem Deutschland neue, ehrgeizigere Wege‘ vorschlagen, um die Zusammenarbeit zu stärken“ (Ehrhart 1999: 47). Chirac zielte darauf ab, die Ziele konkreter zu fassen, die Mittel der Zusammenarbeit zu überdenken und die Schicksalsgemeinschaft zu stärken. Er forderte eine Außenvertretung für Euroland und die Schaffung eines Europäischen Rats der Verteidigungsminister. Dieser sollte innerhalb der NATO die europäische Verteidigungsidentität besser zur Geltung bringen. Nach der Bundestagswahl im September 1998 wollte Chirac mit dem Bundeskanzler — er erwähnte nicht mehr den Namen Kohl — eine Neubestimmung der deutsch-französischen Beziehungen vornehmen. Zwei Tage nach dem Wahlsieg der SPD setzte sich Chirac in einem Beitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (vgl. Dokument 18) für einen Neuanfang der deutsch-französischen Beziehungen ein. „Heute gilt es, uns beherzt zusammen mit unseren Partnern für neue politische Ansätze zu engagieren, und zwar insbesondere in der Sozial-, Beschäftigungs-, Forschungsund Umweltpolitik sowie bei der Bekämpfung der großen Geißeln der Menschheit“ (FAZ vom 29.9.1998). Der französische Präsident sprach sich für eine Erneuerung der deutsch-französischen Beziehungen aus. „Wir haben uns verändert. Wir müssen unsere Verbindung neu begründen, sie verstärken, indem wir unsere Arbeitsmethoden und Einrichtungen den Gegebenheiten anpassen, aber auch indem wir die Menschen durch einen Dialog zwischen unseren Kulturen und, im weiteren Sinne, zwischen unseren Gesellschaften näherbringen“ (FAZ vom 29.9.1998).

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© Leske + Budrich, Opladen 2000

Authors and Affiliations

  • Wichard Woyke
    • 1
  1. 1.MünsterDeutschland

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