Europäischer Anspruch und nationale Differenzen: Frankreich, Deutschland und die EU in der Jugoslawienkrise

Zusammenfassung

Die „Stunde Europas“sah der luxemburgische Außenminister Poos 1991 bei Ausbruch des Jugoslawienkonflikts gekommen. Jetzt sollten die Europäer unter Beweis stellen, dass sie Konflikten auf ihrem eigenen Kontinent mit Erfolg begegnen könnten. Aber wie sollte die Europäischen Union (EU), die sich bis dahin als zivile Macht verstand und die bis 1992 überhaupt keine Zuständigkeiten im Bereich der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik besaß, mit einem Krieg vor ihrer Haustür umgehen? Wie sollten die EU und ihre Mitgliedstaaten, die sich als Wertegemeinschaft verstehen, auf Kriegsverbrechen, auf Unterdrükkung und Vertreibung von Minderheiten reagieren, wie sie der europäische Kontinent seit Jahrzehnten nicht mehr gesehen hatte?

Die Kriege im ehemaligen Jugoslawien deckten schonungslos die politischen und militärischen Schwächen der EG/EU¹ und ihrer Mitgliedstaaten im Umgang mit „heißen“Konflikten vor ihrer Haustür auf: weder einzeln, noch gemeinsam waren die EU-Mitgliedstaaten in der Lage, wirkungsvoll auf den Krieg zu reagieren.

Die Europäer, insbesondere Frankreich und Deutschland, hatten gegensätzliche Auffassungen über die Ursachen und die Art des Umgangs mit diesem Konflikt.

Eine Konflikteindämmung war ohne Eingreifen der USA unmöglich.

Die EU-Staaten haben ihre Analyse des Konflikts im Laufe der Zeit einander angenähert und die Koordinierung ihrer Reaktion verbessert.

Die EU-Staaten haben zwei wichtige Lehren aus dem Konflikt gezogen: erstens vorausschauende Konfliktverhütung durch politisch-wirtschaftlich Stabilisierung der Balkanregion zu betreiben, zweitens die militärischen Mittel und Einsatzmöglichkeiten der EU zu verbessern und eine europäische Krisenreaktionsstreitmacht zu schaffen.