Programmauftrag und Programmstruktur des Rundfunks

Zusammenfassung

Information, Bildung und Unterhaltung werden als die Kernbegriffe des Programmauftrags angesehen für die in der ARD zusammengeschlossenen neun Landes- (Hörfunk und Fernsehen) und zwei Bundesrundfunkanstalten (nur Hörfunk) sowie das ZDF (nur Fernsehen). Die Aufgaben werden dem Rundfunk in Rundfunkgesetzen (Gesetze und Staatsverträge) und den entsprechenden Satzungen zugewiesen. Im einzelnen sind sie in den Vorschriften zu „Aufgaben der Anstalt“ und „Grundsätze für die Sendungen“ festgehalten. Es handelt sich um folgende Paragraphen und Artikel aus den Rundfunkgesetzen und Satzungen: BR (Gesetz: 2,4/ Satzung: 3); HR (2,3/–); NDR (3,4/3); SR (9,10/2); SFB (–/2,3); SDR (1,2,4/1,2); SWF (3,5/2,5); WDR (3,4/–); DLF (5 I,23,24/2); DW (1 I/23,24); ZDF (1,2,22/3). Einige ARD-Anstalten und das ZDF sind gesetzlich zur Zusammenarbeit (Vorschriften zu „Gemeinschaftsaufgaben/Zusammenarbeit“) verpflichtet. Innerhalb der ARD haben die Anstalten die Pflicht zur „Bearbeitung gemeinsamer Fragen des Programms“(ARD-Satzung § 2 I c).