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Akzeptanz und Effizienz der staatlichen Steuerungsversuche

  • Wolfgang Bergem
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Zusammenfassung

Die politische Kultur der Bundesrepublik Deutschland gehört zu den am gründlichsten erforschten der Welt. Die Frage nach den Ursachen für das folgenreiche Scheitern der ersten deutschen Republik, die Sorge, ob sich die Deutschen von den Schatten der Vergangenheit würden lösen können, und die Skepsis, ob die Bundesrepublik auch wirklich ein ganz normaler Staat der westlichen Staatengemeinschaft geworden sei, motivierten zahlreiche Untersuchungen. Speziell für deutsche Autoren kam, verstärkt seit Beginn der achtziger Jahre, die Frage nach der deutschen Identität als Movens hinzu, die eine lange Geschichte hat und der nach dem Zweiten Weltkrieg ebensowenig wie vor der Reichsgründung durch Bismarck ein nationalstaatlicher Rahmen gegeben war.

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Literatur

  1. 1.
    Botho Strauß: Diese Erinnerung an einen, der nur einen Tag zu Gast war. Gedicht, mit einer Nachbemerkung von Martin Walser, München, Wien 1985, München 1992, S. 50Google Scholar
  2. 2.
    Vgl. Almond/Verba 1963, vor allem 428f. und 494–497. Die zugrundegelegten Interviews in Deutschland waren in den späten fünfziger Jahren durchgeführt worden.Google Scholar
  3. 3.
    Vgl. Verba 1965b, 147–150. Die These einer passiven Orientierung der Bundesdeutschen gegenüber der Politik wurde an dieser Stelle auch mit der - im Vergleich zu den USA und Großbritannien - nur formalen, nicht aktiven Mitgliedschaft in politischen Organisationen untermauert.Google Scholar
  4. 4.
    Martin Greiffenhagen: Die Bundesrepublik Deutschland 1945–1990. Reformen und Defizite der politischen Kultur, in: APuZ 1991/1–2, 16–26, hier 21Google Scholar
  5. 6.
    Vgl. zum Beispiel den Passus “Politische Werte: Wohlstand als Ersatz für die verlorenen Paradiese?”, in: Reichel 1981b, 113–118Google Scholar
  6. 7.
    Sidney Verba (1965b, 131) bezieht sich hier auf Seymour M. Lipset: Political Man, Garden City 1960, Kap. 2. Das in Umfragen ermittelte Bekenntnis der Westdeutschen zur Demokratie wurde als “lip service” (Verba 1965b, 137) interpretiert.Google Scholar
  7. 10.
    Vgl. Dirk Berg-Schlosser: Entwicklung der Politischen Kultur in der Bundesrepublik Deutschland, in: APuZ 1990/7, 30–46, hier 38Google Scholar
  8. 11.
    Vgl. zur Unterscheidung dieser beiden Demokratiebegriffe Sontheimer 1990, 48f.Google Scholar
  9. 12.
    Jürgen Busche: Keine verlorene Zeit. Was die 68er Generation in Deutschland verändert hat, in: SZ vom 16.11.1992Google Scholar
  10. 13.
    Hermann Rudolph: Eine Zeit vergessener Anfänge: Die sechziger Jahre, in: Politische Kultur und deutsche Frage 1989, 59–72, hier 60Google Scholar
  11. 14.
    Sontheimer 199 lb, 113. Der Wert und die Bedeutung des Nachkriegskonsens, der bis in die Mitte der sechziger Jahre der Bundesrepublik Stabilität verliehen hatte, wurden kontrovers diskutiert; Peter Reichel (198 lb, 227) sah ein “Übermaß an Konsens” für lange Zeit als “das hervorstechendste Merkmal der bundesrepublikanischen politischen Kultur”.Google Scholar
  12. 15.
    Vgl. Conradt 1974, 222–238; und noch deutlicher Conradt 1980, 212–265. Diese Einschätzung wurde bestätigt in Almond/Powell 1984, 31f. und Dalton 1984, 265–270.Google Scholar
  13. 16.
    Vgl. Conradt 1980, 263–265. Während für die Bundesrepublik 1980 eine massive Zunahme von Civic-Culture-Einstellungen festgestellt wurde, konstatierte Sidney Verba (1980, 399) im selben Band eine ständige Erosion des Vertrauens in die Regierung und eine Entfernung von der Civic Culture in den USA und in Großbritannien.Google Scholar
  14. 19.
    Greiffenhagen 1986, 198. In dem gemeinsam mit seiner Frau verfaßten Buch “Ein schwieriges Vaterland” (1979) war Greiffenhagen noch skeptischer in bezug auf den Wandel zu demokratischeren Einstellungen gewesen. Nicht wenige Autoren stellen weiterhin die Demokratisierung der bundesdeutschen politischen Kultur in Abrede (zum Beispiel Claußen 1985, 34f.; Gaus 1986/1988, 133, 139–143).Google Scholar
  15. 20.
    Kaase, Max: Partizipatorische Revolution - Ende der Parteien?, in: Bürger und Parteien 1982, 173–189, hier 177Google Scholar
  16. 21.
    Vgl. hierzu etwa Inglehart 1977; Conradt 1980, 232f.; Klages/Herbert 1983, 37f., 50 und 89; Dalton 1984, 268f.; Roland Roth 1985b, 63; Gabriel 1986, 17–20 und 323; Karl-Werner Brand: Kontinuität und Diskontinuität in den neuen sozialen Bewegungen, in: Neue soziale Bewegungen 1987, 30–44, hier 42; Inglehart 1989, 90–96; Weidenfeld/Korte 1991, 121 und 140Google Scholar
  17. 22.
    Der Anteil von 37% der Befragten in der Bundesrepublik, die angaben, nicht an Demonstrationen teilzunehmen, aber die neuen sozialen Bewegungen zu unterstützen, wurde allerdings von den Zahlenwerten in Frankreich, Italien, den Niederlanden und Großbritannien übertroffen (vgl. Oscar W. Gabriel: Politischer Protest und politische Unterstützung. Entsteht eine neue Subkultur des Protestes in Westeuropa?, in: PoBi 1990/3, 34–52, hier 37–39).Google Scholar
  18. 23.
    Vgl. zu dem in der Civic-Culture-Studie von Almond und Verba (1963) entwickelten Konzept der subjektiven politischen Kompetenz Oscar W. Gabriel: Demokratische Entwicklung und politische Kompetenz. Eine vergleichende Analyse des KompetenzbewuBtseins der bundesdeutschen und amerikanischen Bevölkerung, in: APuZ 1990/25, 15–26, hier 16–19.Google Scholar
  19. 24.
    Vgl. Karl-Werner Brand: Zur politischen Kultur der neuen sozialen Bewegungen, in: Politische Kultur in Deutschland 1987, 331–343, hier 332–336 und 340Google Scholar
  20. 25.
    Conradt (1980, 265) nannte Westdeutschland eine “model stable democracy”.Google Scholar
  21. 26.
    Hier wäre etwa die im Auftrag der Bundesregierung konzipierte Ausstellung “Vierzig Jahre Bundesrepublik Deutschland” zu nennen (vgl. Kapitel 5.2.5 dieser Untersuchung).Google Scholar
  22. 27.
    Vgl. zu den Defiziten der politischen Kultur in der Bundesrepublik mit jeweils unterschiedlicher Nuancierung Sontheimer 1971/1991, 120–128 und 133–135; Greiffenhagen 1979, 65101, 116–152 und 298–326; Sontheimer 1979, 7–12 und 71–126; Reichel 1981b, 110–220 passim; Werner Weidenfeld: Die Identität der Deutschen - Fragen, Positionen, Perspektiven, in: Die Identität der Deutschen 1983, 13–49, hier 31–33; ClauBen 1985, 32–35; Roland Roth 1985a, 14–18; Gaus 1986/1988, 19–26, 36, 62–64 und 89–224 passim; Greiffenhagen 1986, 202–211; Grebing 1989, 19; Sontheimer 1990, 29f. und 35–54; Martin Greiffenhagen: Die Bundesrepublik 1945–1990. Reformen und Defizite der politischen Kultus in: APuZ 1991/12, 16–26, hier 22–25; Greiffenhagen 1993, 448.Google Scholar
  23. 28.
    Während 64% der Befragten in der Bundesrepublik 1981 äußerten, Vertrauen in den Bundestag zu haben, stieg der bei dieser Frage erreichte Wert 1986 auf 74%, um dann 1988 und 1989 mit 60% auf den tiefsten Stand der achtziger Jahre abzufallen (vgl. Emnid-Umfragen, in: Der Spiegel 1989/21, 36).Google Scholar
  24. 29.
    Werner Weidenfeld und Karl-Rudolf Korte (1991, 87–143, hier 139) belegen diesen Befund einer hohen Akzeptanz des politischen Systems der Bundesrepublik durch seine Bürger mit zahlreichen Ergebnissen von empirischen Erhebungen. Auch Wilhelm Bürklin kam in seiner Analyse der Systemakzeptanz in der Bundesrepublik zu dem Schluß, daß die “Zufriedenheit mit den demokratischen Institutionen in der Bundesrepublik… sehr hoch ausgeprägt und relativ stabil” ist (Wilhelm Bürklin: Systemakzeptanz: Bürger und Staat in der Bundesrepublik Deutschland, in: Politische Kultur und deutsche Frage 1989, 249–272, hier 272).Google Scholar
  25. 30.
    Vgl. hierzu ausführlicher Weidenfeld/Korte 1991, 145–229Google Scholar
  26. 31.
    Vgl. hierzu Dienel 1992. In den Projekten, die von der Forschungsstelle Bürgerbeteiligung & Planungsverfahren an der Bergischen Universität Wuppertal unter der Leitung von Peter C. Dienel seit den frühen siebziger Jahren durchgeführt werden, zeigte sich, daß die ausgewählten Kleingruppen mit ihrer urlaubsartig befristeten Tätigkeit nach kurzer Einarbeitungszeit nicht nur realisierbare Lösungsvorschläge erarbeiten konnten, sondern daß durch diese Form “partizipativer Politikberatung” bei den Betroffenen das Systemvertrauen erhöht und somit “integrative(n) Effekte” vermittelt werden konnten (vgl. Dienel 1991, 361–368).Google Scholar
  27. 33.
    Sofern diese sich überhaupt zu staatlichen Zielen von Erziehung und Bildung äußern: Vgl. Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen vom 28. Juni 1950. Zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. Dezember 1978, Art. 7 (S. 227–248, hier 228); Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen vom 21. Dezember vom 21. Oktober 1947. Zuletzt geändert durch Gesetz vom 13.3.1973, Art. 26 (S. 101–128, hier 105); Verfassung des Freistaates Bayern vom 2. Dezember 1946. Zuletzt geändert durch Ges. vom 19.7.1973, Art. 131 (S. 40–72, hier 63); Verfassung des Landes Baden-Württemberg vom 11. November 1953. Zuletzt geändert durch Ges. vom 6.2.1979, Art. 12 (S. 1–24, hier 3); alle in: Verfassungen der deutschen Bundesländer 1981 (vgl. Kapitel 4.2.1)Google Scholar
  28. 34.
    Heiner Müller: Der Bau. Nach Motiven aus Erik Neutschs Roman “Die Spur der Steine”, in: Geschichten aus der Produktion 1. Stücke, Prosa, Gedichte, Protokolle, Berlin 1974, 1984, S. 94Google Scholar
  29. 35.
    Vgl. zur realen politischen Kultur der DDR auch Sontheimer/Bergem 1990, 67–78.Google Scholar
  30. 36.
    Vgl. hierzu ausführlicher Antonia Grunenberg: Die gespaltene Identität. Gesellschaftliches Doppelleben in der DDR, in: Die Identität der Deutschen 1983, 210–227; Irma Hanke: Anpassung, Apathie und Ritualisierung von Politik. Politische Kultur im Spiegel der Gegenwartsliteratur der DDR, in: DDR 1983, 146–168; Antonia Grunenberg: BewuBtseinslagen und Leitbilder in der DDR, in: Deutschland-Handbuch 1989, 221–238; Christiane Lemke: Eine politische Doppelkultur: Sozialisation im Zeichen konkurrierender Einflüsse, in: Politische Kultur in der DDR 1989, 81–93; Ralf Rytlewski: Ein neues Deutschland? Merkmale, Differenzierungen und Wandlungen in der politischen Kultur der DDR, in: Politische Kultur in der DDR 1989, 11–28, hier 19–26; Lemke 1991, 12; oder auch, mit anderer Terminologie, Maaz 1990, 57–79Google Scholar
  31. 37.
    Die Häuslichkeit der DDR-Bürger war einerseits Reaktion auf die Integrationsstrategien des sozialistischen Staates, andererseits wurde sie durch das Fehlen attraktiver Freizeitmöglichkeiten außerhalb der eigenen vier Wände gefördert. Untersuchungen zum Wohnverhalten in der DDR aus den siebziger Jahren haben gezeigt, daß über 70% der Freizeit in der Wohnung verlebt wurden (vgl. Helmut Hanke 1979, 83). Spitzenreiter bei den Antworten auf die Frage “Für welche Formen von Geselligkeit und Unterhaltung interessieren Sie sich in ihrer Freizeit - unabhängig von den vorhandenen Möglichkeiten?” (mehrere Antworten möglich) war bei einer anderen Untersuchung von 1977 mit 71,8% das “Sehen von Unterhaltungssendungen im Fernsehen” (vgl. Helmut Hanke 1979, 81). Hanke wies selbst darauf hin, daß das “Leben in den eigenen vier Wänden” eine “besondere Tradition der Lebensweise des deutschen Volkes ist und die eigene Wohnung, das geregelte Leben in der Familie, Ordnung, Sauberkeit und Gemütlichkeit in diesem Lebensbereich hoch geschätzt werden” (Helmut Hanke 1979, 123).Google Scholar
  32. 38.
    Christiane Lemke: Eine politische Doppelkultur: Sozialisation im Zeichen konkurrierender Einflüsse, in: Politische Kultur in der DDR 1989, 81–93, hier 82Google Scholar
  33. 43.
    Das ergab eine Erhebung des Zentralinstituts f ir Jugendforschung Leipzig Ende der achtziger Jahre mit der Antwortposition “Das tue ich sehr gern” (vgl. Bernd Lindner: Jugend und Freizeit/Medien, in: Jugend und Jugendforschung in der DDR 1991, 99–115, hier 108).Google Scholar
  34. 44.
    Vgl. Sontheimer/Bleek 1972/1979, 165; Christiane Lemke: Jugendliche in der DDR- Frei- zeitpolitik und Freizeitverhalten, in: DA 1984/2, S. 166–182, hier 177; Thomas 1986, 70Google Scholar
  35. 45.
    Das Zitat von Johannes R. Becher “Was ist das: Dieses Zu-sich-selber-Kommen des Menschen?” ist dem Roman als Motto vorangestellt und durchzieht ihn leitmotivisch (vgl. Christa Wolf: Nachdenken über Christa T., Halle (Saale) 1968, Darmstadt, Neuwied 1969, Sonderausgabe 1971, 198524, das im Text der Untersuchung folgende Zitat: S. 9).Google Scholar
  36. 46.
    Irma Hanke: Anpassung, Apathie und Ritualisierung von Politik. Politische Kultur im Spiegel der Gegenwartsliteratur der DDR, in: DDR 1983, 146–168, hier 156f. (Hervorhebung im Original)Google Scholar
  37. 48.
    Sigrid Stahl (1984, 4) bezieht sich hier auf: Neue deutsche Literatur 1978/9, S. 134.Google Scholar
  38. 49.
    Auf die bereits während des Zweiten Weltkriegs einsetzende Ost-West-Migration machte der Zeithistoriker Lutz Niethammer anläßlich der Podiumsdiskussion “Vereint und doch fremd: Psychologie der Deutschen” am 26.11.1991 in der Universität München aufmerksam.Google Scholar
  39. 50.
    Auch als Folge der Massenabwanderung ergab sich in der Gesellschaft Ostdeutschlands eine “Dominanz des Kleinbürgerlichen” (Gaus 1983/1986, 36).Google Scholar
  40. 55.
    Vgl. die berühmt gewordenen Definition einer Nische bei Gaus 1983/1986, 117f.Google Scholar
  41. 56.
    Antonia Grunenberg: DDR. Ein Volk steht im Streß. Zwischen sozialistischem Fortschritt und industrieller Modernisierung (I), in: Die Zeit vom 28.3.1986Google Scholar
  42. 58.
    Peter Bender: Die sieben Gesichter der DDR, in: Merkur. Deutsche Zeitschrift fur europäisches Denken 1991/4, S. 292–304, hier S. 303Google Scholar
  43. 59.
    Vgl. zu den Folgen des SED-Regimes aus psychotherapeutischer Sicht jetzt vor allem Maaz 1990; Maaz 1991; in Teilen auch Moeller/Maaz 1991.Google Scholar
  44. 61.
    In einem anderen Zusammenhang, ohne Bezug auf die DDR, beschrieb Heinrich Popitz, wie sich die Legitimität einer Machtordnung auch bei extrem unterdrückten Gruppen herstellt: “Der Wille aber, der immer wieder gebrochen wird, läßt sich nicht durchhalten. Das Widerstreben gegen einen permanent übermächtigen Zwang stellt schließlich nicht diesen, sondern sich selbst in Frage. Damit sind die Voraussetzungen für eine Art Kehre gegeben: Der dauernd Erniedrigte rechtfertigt seine Fügsamkeit, indem er sie in Freiwilligkeit uminterpretiert, und er rechtfertigt diese Freiwilligkeit durch die Verbindlichsetzung der Ordnung, in die er sich fügt. Seine Fügsamkeit ist Dienst, den die Ordnung braucht.” (Heinrich Popitz: Prozesse der Machtbildung, Tübingen 1968, S. 34)Google Scholar
  45. 62.
    Diese Einschätzung einer Fraktionierung der DDR-Gesellschaft ohne eine “Interkommunikation der Subsysteme” (Niklas Luhmann) als eines Mittels der SED zur Systemstabilisierung vertrat der Psychologe Dr. Harald Pätzold von der Humboldt-Universität in einem Gespräch mit dem Verfasser am 5. Oktober 1990 in Berlin.Google Scholar
  46. 63.
    Hermann Rudolph: Wie sieht das Selbstverständnis der DDR-Gesellschaft aus?, in: Die Identität der Deutschen 1983, 193–209, hier 205Google Scholar
  47. 64.
    Vgl. hierzu beispielsweise Weber 1976/1991, 143–145; Merseburger 1988, 49f.Google Scholar
  48. 66.
    Der Theologe und damalige Direktor der Sektion Theologie an der Humboldt-Universität zu Berlin, Prof. Dr. Heinrich Fink, erkannte in einem Gespräch mit dem Verfasser am 11. Oktober 1988 drei Gruppen von Ausreiseantragstellern an: 1. die 18–20jährigen mit abgeschlossener Berufsausbildung, die vor allem die Welt sehen wollten, 2. die etablierten und abgesicherten Ehepaare zwischen 30 und 40 Jahren, die “Sinnsucher”, die sich fragten, ob das bereits alles gewesen sein sollte, und 3. die im Rahmen von Familienzusammenführungen Ausreisewilligen. Den Vorschlag, noch eine weitere Gruppe aufzunehmen: die kritischen Intellektuellen, die Schriftsteller und Bürgerrechtler, die - zumeist als Sozialisten - versucht haben, etwas zu verändern, und schließlich, nachdem sie immer wieder gescheitert sind, resigniert haben, lieg Fink nicht gelten: “Wer etwas verändern will, der bleibt auch!” In der Tat hatte das Ausharren, das Dableiben auch bei staatlichen Repressalien, einen ganz besonderen Stellenwert unter den alternativ und mehr oder weniger oppositionell orientierten Bürgern der DDR.Google Scholar
  49. 66.
    Vgl. zur politischen Kultur der friedlichen Revolution in der DDR ausfilhrlicher Sontheimer/Bergem 1990, 79–84.Google Scholar
  50. 68.
    Karl-Rudolf Korte (1992, 72–75) nennt in diesem Zusammenhang exemplarisch folgende Texte: Günter de Bruyn: Neue Herrlichkeit (1984); Volker Braun: Hinze-Kunze-Roman (1985); Jürgen Fuchs: Das Ende der Feigheit (1988); Christoph Hein: Der Tangospieler (1989); Uwe Saeger: Haut von Eisen (1990).Google Scholar

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© Westdeutscher Verlag GmbH, Opladen 1993

Authors and Affiliations

  • Wolfgang Bergem

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