Die Rechtsmaterie und ihre Anwendungsprobleme

Zusammenfassung

Die Gesamtmaterie des öffentlichen Baurechts² kann nach unterschiedlichen Kriterien gegliedert werden:

• Nach den inhaltlichen Hauptthemen bzw. Regelungsfeldern werden drei Komplexe unterschieden: Die Bauleitplanung oder städtebauliche Planung, die Bodenordnung³ und die Bauordnung.

• Offensichtliche Überschneidungen dieser drei Bereiche führen zu dem Versuch, das öffentliche Baurecht nach seinen “Regelungszwecken und Regelungsadressaten” (Stich 1981:354ff.) zweizuteilen.

• Nach den Gesetzgebungskompetenzen sind Bundes- und Landesbaurecht zu unterscheiden⁴.

• Schließlich finden wir unterschiedliche Regelungsebenen vor: Bundes- und Landesgesetzesrecht, untergesetzliche Normen, die Rechtsprechung sowie das sogenannte Baunebenrecht.

Aus den oben genannten Gründen vernachlässigen wir die neue Rechtslage: Zum 1.7.1987 trat das “Gesets über das Baugesetsbuch” vom 8.12.1986 (BGBI. I:2191) in Kraft. Kritisch zu inhaltlichen Regelungen und v.a. sum Gesetzgebungsverfahren z.B. v.Feldmann/Groth (1986a;1986b). Als Gesamtdarstellungen bzw. Kommentare vgl.Cholewa/David u.a. (1987), Bielenberg/Krautsberger/Söfker (1987). Zu einzelnen Regelungsbereichen im Vergleich zur alten Rechtslage z.B. Krautzberger (1987), Löhr (1987), Krautsberger/Löhr (1987), Söfker (1987a;1987b).