Zusammenfassung von Zielvorstellungen und Handlungsaufträgen: Das Aufgabenfeld der Kommunalpolitik

Zusammenfassung

Das 3. Kapitel versucht, aus den unterschiedlichsten Blickrichtungen das gesamte Aufgabenfeld der Kommunalpolitik zu beschreiben. Dabei sind sowohl exogen vorgegebene als auch selbst definierte Problemfelder relevant. Den Abschluß bildet eine Darstellung der strukturellen Finanzlage, gleichzeitig Input und Output der Kommunalpolitik, als restringierender Faktor ebenso wirksam wie als handlungsleitende Komponente. Sicherlich kann dieser Datenkranz der Kommunalpolitik über die Zeit hinweg nicht als autonom betrachtet werden, er verhält sich vielmehr reflexiv zum Instrumenteneinsatz, jedes praktische Handeln verändert auch die Vorbedingungen, wirkt strukturierend auf den Handlungsspielraum zurück.¹ Dieses Handlungsfeld, dieser Handlungsauftrag beschreibt zunächst einmal — stets unter der Berücksichtigung ökologischer Erfordernisse in der Stadtentwicklungspolitik — das gesamte wünschbare “zu beackemde” Feld der Kommunalpolitik. Der Datenkranz, entstanden aus den verschiedenen Zugängen im 3. Kapitel, soll nun in Form eines Katalogs allgemeiner Handlungsaufträge und Zielvorstellungen ausgedrückt werden, die für sich und wechselseitig noch nicht widerspruchsfrei sein müssen. Dieser “Katalog des Wünschbaren” wird dann auf Zielkonformität und Widerspruchsfreiheit hin untersucht, (5. Kapitel) ebenso wie auf die institutionell-organisatorischen Rahmenbedingungen hin und muß somit auf einen “Katalog des Machbaren” zu reduzieren sein. Das heißt, der Datenkranz der Kommunalpolitik wird noch vielfachen Restriktionen unterworfen sein, bis er zum tatsächlichen Spielraum der Stadtentwicklungspolitik wird.