Bestimmungsgründe Kommunalpolitischer Aufgaben

Zusammenfassung

Die Untersuchung von Stadtentwicklungspolitik in ihren Möglichkeiten und Grenzen ist erst dann methodisch sinnvoll durchzuführen, wenn ein Aufgabenfeld für die Stadtentwicklung beschrieben ist. Das dritte Kapitel versucht, alle handlungsauslösenden Einflüsse, die für die Kommunalpolitik relevant sind, zu erfassen. Das Ganze ergibt dann sozusagen den “Politik-Input”, und aus diesem Datenkranz resultiert ein Aufgabenfeld, das es zu bestellen gilt. Dabei ist dieser Datenkranz nicht als autonom und konstant anzusehen, er verhält sich vielmehr reflexiv zu tatsächlichen politischen Eingriffen, die wiederum in der Lage sind, Ausgangsdaten zu beeinflussen. Ebenso unterliegt die wissenschaftliche Diskussion einem Wandel, und auch Bürgerinteressen — ein wichtiger Faktor in der Kommunalpolitik — verändern sich dynamisch. Breiten Rahmen nimmt die Frage nach bundesgesetzlichen Vorgaben für die Kommunalpolitik ein und zwar nicht nur was die Bindungen, sondern auch was die Möglichkeiten des Tätigwerdens, die daraus abgeleitet werden können, betrifft. Danach wird der originäre Handlungsauftrag der Kommunalpolitik, nämlich der sich aus der Selbstverwaltung ergebende, betrachtet, wobei auch die Theorie-und-Praxis-Lücke im Bereich der kommunalen Selbstverwaltung eine Rolle spielt. Den Abschluß dieses Kapitels bildet eine Darstellung der Haushaltsstruktur, gewissermaßen als in Zahlen geronnener Problemaufriß der Kommunalpolitik, aber auch als eine ganz eigenständige Determinante des Aufgabenfeldes der Stadtentwicklungspolitik.