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Die außenpolitische Entscheidungsstruktur der Nova República in Brasilien

  • Martina Müller

Zusammenfassung

Die brasilianische Außenpolitik der achtziger Jahre war dem Einfluß tiefgreifender Veränderungen im internen wie auch im internationalen Bereich ausgesetzt. Während innenpolitisch neue Bedingungen im Zusammenhang mit der Einführung einer demokratischen Ordnung und dem Versuch ihrer Konsolidierung zum Tragen kamen (Nohlen, D./Barrios, H. 1989), nahm gleichzeitig im internationalen Bereich generell die Komplexität der Beziehungen zu. Angesichts der Öffnung des politischen Systems für gesellschaftliche Interessen und Ansprüche bisher ausgeschlossener Sektoren auf interner Ebene und den zunehmenden Schwierigkeiten des Landes, seine besonderen nationalen Interessen im internationalen Systems durchzusetzen, stellen sich auch für die Außenpolitik des Landes neue Ausgangsbedingungen. Ein Wandel zeigte sich sowohl im Bereich der Institutionen, konkret der Entscheidungsstrukturen und -prozesse, als auch auf inhaltlicher Ebene, sichtbar in den außenpolitischen Orientierungen und Prinzipien.

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Literatur

  1. 1.
    Im Hinblick auf diese Frage herrscht unter den Beobachtern keine Übereinstimmung. Barrios gelangt in seinem Beitrag in diesem Band zum Schluß, daß auch in Brasilien signifikante Veränderungen auf allen Ebenen der Außenpolitik stattfanden, die zudem in kausalem Zusammenhang mit vollzogenen Regimewechsel standen. Hingegen unterstreicht M. Hirst in ihrem Beitrag die fehlende Verbindung zwischen Regimetyp und außenpolitischer Entwicklung.Google Scholar
  2. 2.
    Dieser Aspekt wird von A. van Klaveren in seinem Beitrag im vorliegenden Band für die Fälle Argentinien, Brasilien und Uruguay näher untersucht.Google Scholar
  3. 3.
    Zum Verlauf des Redemokratisierungsprozesses in Brasilien s. Nohlen, D./Barrios, H. 1989.Google Scholar
  4. 4.
    Siehe dazu den Beitrag von K. Bodemer in diesem Band.Google Scholar
  5. 5.
    Zum Konzept der “Pobreza Política” s. Demo, P. 1988; Weiterhin behandelt Nohlen, D. 1988 diese Problematik auf eingehende Weise.Google Scholar
  6. 6.
    Zum Aspekt der regionalen Dezentralisierung s. die Studie von Selcher, W. 1989; zu generellen Überlegungen hinsichtlich instutioneller Modernisierung s. Forum Nacional, 1990.Google Scholar
  7. 7.
    Auf die hohen Kosten, die eine Entwicklung ohne soziale Reformen für Brasilien im internen wie auch im internationalen Bereich bedeuten können, verweist Jaguaribe, H. 1989a, 1989b.Google Scholar
  8. 8.
    Vgl. Velasco e Cruz, S. 1989; Lourdes, S. 1985.Google Scholar
  9. 9.
    C. Lafer verweist auf die Tatsache, daß die internationalen Aktionsmöglichkeiten Brasiliens während der siebziger Jahre weniger problematisch waren als im darauffolgenden Jahrzehnt, während es aber gleichzeitig auf einer Werte- und Legitimationsebene starken Angriffen ausgesetzt war. In den achtziger Jahren stellte sich das umgekehrte Problem: Brasilien zeigte sich stärker ökonomisch angreifbar, konnte aber im Verlauf der Redemokratisierung die internationalen Kritiken im Wertebereich abschwächen, S. Lafer, C. 1985.Google Scholar
  10. 10.
    S. dazu den Beitrag von H. Sangmeister in diesem Band.Google Scholar
  11. 11.
    Zu Fragen der Modernisierung außenpolitischer Entscheidungsstrukturen ausgehend von veränderten Bedingungen auf ökonomischer Ebene vgl. Morse, E.L. 1976; Ominami, C. 1986; Costa e Silva Neto, A. F. da 1989.Google Scholar
  12. 12.
    Vgl. “issue areas” bei Ferris, E. G. 1984; Ferguson, Y.H. 1985; Lowi, T.J. 1964. Angesichts der in den internationalen Beziehungen eine zunehmend wichtige Rolle einnehmende Themen Technologie und Ökologie erscheint diese Differenzierung inzwischen unzulänglich. Gleichzeitig wird die Zuordnung von Akteuren zu issue-areas immer schwieriger, da einerseits vor allem bei den “neuen” Themen verstärkt “Linkage Groups” (Rosenau, 1979) agieren und andererseits die issues themenübergreifender betrachtet werden.Google Scholar
  13. 13.
    Unter der Regierung Sarney fanden diese routinemäßigen Treffen in einem ca. zweiwöchigen Rhythmus statt. — Interview mit Conselheiro F. Chaques de Magalhâes Pimenta, Assesoria do Gabinete Civil do Planalto im Oktober 1989.Google Scholar
  14. 14.
    Diese dem Persönlichen Kabinett des Staatspräsidenten unterstellte Abteilung besteht aus zwei Diplomaten und vier Beamten des Außenministeriums (Dekret No. 95.575, 23.12.1987 zur Anerkennung der Kabinette des Präsidentenamts).Google Scholar
  15. 15.
    Das Planungs- und das Finanzministerium, jeweils unter der Leitung Delfim Nettos, der starke außenpolitische Ambitionen zeigte und gute Verbindungen zum Staatschef hatte, konnten sich in diesem Fall gegen das Außenministerium durchsetzen.Google Scholar
  16. 16.
    Ein entsprechender Dissens, der auch in die Öffentlichkeit drang, bestand beispielsweise hinsichtlich des Angebots der Weltbank, zur Lösung der ökologischen Probleme Brasiliens eine “debt for nature swap”-Strategie zu übernehmen. Während Außenminister Abreu Sodré das Angebot bereits öffentlich guthieß, dementierten kurz darauf sowohl Präsident Sarney als auch das Generalsekretariat des Außenministern, daß dieser Vorschlag für Brasilien akzeptabel sei (Vgl. Jornal do Brasil, Sept 1988).Google Scholar
  17. 17.
    Der CR setzt sich zusammen aus Vize-Präsident, Präsidenten der beiden Kammern des Kongresses, Justizminister und sechs Staatsbürgern, die jeweils zwei vom Präsidenten ernannt, vom Senat bzw. von der Abgeordnetenkammer gewählt werden.Google Scholar
  18. 18.
    Der CDN konstituiert sich aus Vizepräsident, Präsidenten der beiden Kongreßkammern, Justizminister, drei Militärminister, Außenminister und Planungsminister.Google Scholar
  19. 19.
    Zur Rolle des CSN s. Miyamoto, S. 1987.Google Scholar
  20. 20.
    Interview mit Cavagnari Filho, Núcleo de Estudos Estratégicos-UNICAMP, November 1989.Google Scholar
  21. 21.
    Zu diesem Thema s. Beitrag von K. Stahl in diesem Band.Google Scholar
  22. 22.
    C. Lafer hebt auf diese Klassifizierung ab und begründet sie mit der vom Itamaraty eingenommenen Rolle, bei Verhandlungen den generellen Rahmen außenpolitischer Positionen zu stecken. Demgegenüber könne die Rolle der Streitkräfte als eine “quantitative” bezeichnet werden. Von den neuen mit der Demokratisierung ins Spiel kommenden außenpolitische Akteure ginge demnach ebenfalls ein eher quantitativer Einfluß auf das Entstehen außenpolitischer Optionen aus. Vgl. Lafer, C. 1985.Google Scholar
  23. 23.
    Die häufigsten Mißstände in außenpolitischen Institutionen und den dadurch bestehenden Modernisierungsbedarf untersuchen Perez Llana, C. 1986; Moneta, C. 1986; Calvert, P. 1986.Google Scholar
  24. 24.
    Interviews mit verschiedenen hochrangigen Diplomaten im Itamaraty, u.a. Botschafterin Thereza M. Machado Quintella und Minister Gelson Fonseca Jr. im Oktober 1989.Google Scholar
  25. 25.
    Vgl. Selcher, W. 1984; Des weiteren Interviews mit brasilianischen Außenpolitikexperten A. Barros und P. Kramer, Brasilia, Oktober 1989.Google Scholar
  26. 26.
    Zur Problematik der politischen Parteien in Brasilien vgl. u.a. Lamounier, B. 1986; Beischer, D.V.(Hrsg.) 1981; Nohlen, D. 1988; Wöhlcke, M. 1983, 1985; Lima Jr, O. Brasil de 1980.Google Scholar
  27. 27.
    1985 versuchte der PMDB politischen Druck auszuüben, um entweder Senator F.H. Cardoso oder R. Archer ins Außenministeramt zu bringen. Nach dem erfolgreichen Abschneiden der Partei bei den Gouverneurswahlen 1986 stellte der PMDB erneut einen Anspruch auf die Führung des Itamaraty, diesmal mit dem Ex-Gouverneur von Sao Paulo, F. Montoro, als Kandidaten.Google Scholar
  28. 28.
    Der PMDB-Politiker engagierte sich auf außerordentliche Weise in der Debatte um die lateinamerikanische Integration, Vgl. F. Montoro: O papel dos partidos políticos na integraçâo latinoamericana, Brasilia 1989.Google Scholar
  29. 29.
    Interview mit A.C. Pojo do Rego, Berater des Ex-Präsidenten der außenpolitischen Kommission der Abgeordnetenkammer, B. Cabrai, Brasilia, Oktober 1989.Google Scholar
  30. 30.
    Die Enquete-Ko mission “Hiléia Amazonica”, der Senator L. Peres und Berichterstatter, Senator J. Passa-rinho vorstanden, legten im Oktober 1989 einen umfangreichen Schlußbericht vor, vgl. Relatório Final, CPI Hiléia Amazonica, Senado Federal, Brasilia.Google Scholar
  31. 31.
    Interview mit dem Präsidenten der Subkommision, PSB/Bahia Abgeordneter D. Leonelli, Brasilia, November 1989.Google Scholar
  32. 32.
    Interview mit Repräsentanten der Industrie- und Agraninternehmen- und Handelsföderationen der Bundesstaaten Rio Grande do Sul und Sâo Paulo (FETAG, FARSUL, FIERGS, FIESP) und auf nationaler Ebene (CNI und ABIA).Google Scholar
  33. 33.
    Interviews mit CUT/RS -Vorstand S. de Oliveira, Porto Alegre 1989 und mit CUT-Beauftragter für Integrationsfragen, S. Portela, Sâo Paulo, November 1989.Google Scholar
  34. 34.
    Vgl. Rede vor der Escola Superior de Guerra im Jahr 1986 unter dem Titel “Condicionantes da Açâo Externa do Brasil”, in der Regierungsveröffentlichung “DI. Encontro Governo — Sociedade, Brasilia 1986.Google Scholar
  35. 35.
    Interview mit der Journalistin M.H. Tachinardi in der außenpolitischen Redaktionsabteilung der Gazeta Mercantil im Oktober 1989.Google Scholar

Copyright information

© Leske + Budrich, Opladen 1991

Authors and Affiliations

  • Martina Müller

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