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Endbilanz: Die Wiederkehr des Verdrängten

  • Irene Gerlach
  • Norbert Konegen
  • Armin Sandhövel
Chapter
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Zusammenfassung

Auch in einer an marktwirtschaftlichen Prinzipien orientierten Wirtschaftsordnung muß es Raum für subsidiäre staatliche Aktivitäten geben. Die moderne Staatstheorie hat dem Staat in der Vergangenheit immer mehr gesellschaftspolitische, ökonomische und ökologische Aufgabenfelder zugewiesen. Aus diesem Tatbestand darf jedoch nicht geschlossen werden, daß staatliche Akteure fähig und in der Lage sind, soziale, finanzpolitische und ökologische Optima jenseits individueller Interessen zu erkennen und auch zu verwirklichen. Politische Entscheidungsprozesse werden vielmehr durch ein komplexes symbiotisches System von Parteien und Politikern einerseits und Interessengruppen und Parteien andererseits gekennzeichnet. Generelles Handlungsziel der beteiligten Akteure ist die gegenseitige Vorteilsgewährung im jeweils eigenen Interesse, mit erheblichen Folgen für Umfang und Qualität öffentlicher Aufgaben- und Ausgabenprogramme und somit für die Weite des politischen Handlungsspielraums. Als Konsequenz solcher mutualistisch und inkrementalistisch organisierter Entscheidungsprozesse treten Steuerungs- und Handlungsdefizite bei den entsprechenden Akteuren und Institutionen auf. Für die Politikfelder Soziales, öffentliche Finanzen und Umwelt wurden solche Pathologien in unterschiedlichen Ausprägungen beispielhaft beschrieben. Wir haben gezeigt, wie politische Interventionsschwäche, funktionelles und ökonomisches Staatsversagen die Entwicklung grundlegend neuer Modernisierungsprozesse weitgehend verhindert haben.

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Copyright information

© Leske + Budrich, Opladen 1996

Authors and Affiliations

  • Irene Gerlach
  • Norbert Konegen
  • Armin Sandhövel

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