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Ausgangslage und Aufgabenstellung

  • Peter C. Dienel

Zusammenfassung

Gesellschaften haben immer vor der Notwendigkeit gestanden, ihr Zusammenleben zu ordnen. Sie haben dafür Stammesfürsten gebraucht oder Könige. Bei fortschreitender Entwicklung wurden nicht nur einzelne Rollen, sondern ganze Teilsysteme ausdifferenziert, deren Aufgabe es war, die erforderlichen kollektiv bindenden Entscheide herzustellen und ihre Durchführung zu sichern.

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Anmerkungen zu Kapitel I

  1. 1.
    Erich Jantsch (Technological Forecasting in Perspective, OECD, Paris 1967) nennt über 100 Aktivitäten allein auf dem Gebiet der technologischen Voraussage.Google Scholar
  2. 2.
    In der Familie kann das Verhalten immer noch von Möglichkeiten gesteuert werden, die sich langfristig, z.B. durch Eigentum oder durch Hochschulstudium, für Sohn und Enkel sichern lassen.Google Scholar
  3. 3.
    Die Abhüfen werden mit sehr verschiedenen Bezeichnungen belegt. Die hier erwähnten wurden von Vogel (1973), S. 7, bezw. Eppler (1973), S. 951 benutzt.Google Scholar
  4. 4.
    Das Gefühl dieser Entfremdung ist umso ausgeprägter je größer der Wohnort ist. Vgl. Finifter (1970), S. 403.Google Scholar
  5. 5.
    Altmann (1960, S. 28) nennt unsere Verfassung mit ihrem geringen Angebot an Mitwirkungsmöglichkeiten ein „konstruktives Mißtrauensvotum gegen die Demokratie“.Google Scholar
  6. 6.
    z.B. Klaus Müller (1972, S. 507): „Wir brauchen ein Mehr an Demokratie als in Repräsentativ-Gremien zu verwirklichen ist, wenn wir die Zukunft der Demokratie und also auch den Auftrag des Grundgesetzes der Bundesrepublik nicht verspielen wollen. In dieser paradoxen Formulierung liegt das Elend unserer gegenwärtigen politischen Situation angesichts der überwältigenden Herausforderungen beschlossen.“— Die Ansicht, der Gesetzgeber werde hier „alte Einrichtungen verbessern oder neue schaffen müssen, um dem Bürger die Möglichkeit und das Bewußtsein zu geben, die Gemeinschaft mitzutragen und mitzubestimmen“, wird vom Verfassungsgerichtshof NRW (Begründung des Entscheides v. 28.9.1973) vertreten.Google Scholar
  7. 7.
    So ist in den im NT überlieferten Seligpreisungen die Zusage „Gott wird sie trösten“oder „Gott wird barmherzig sein“bekanntlich nicht direkt ausgesprochen. Der Begriff „Gott“wird vielmehr durch Benutzung von Passivformen umschrieben: „Denn sie sollen getröstet werden! Denn sie werden Barmherzigkeit erlangen!“Google Scholar
  8. 8.
    Das Versagen (!) des Bürgers wird auf die Gegenpartei projiziert. In der angeführten Bundestagsdebatte konnte man z.B. zur anderen Partei gewandt sagen: „Die Beschlüsse, die wir von ihnen aufs Auge gedrückt bekommen haben…“(Abgeordneter Schmidt/Kempten).Google Scholar
  9. 9.
    Schon Platon müßte hier bemüht werden. — Beispiele gibt es aber auch in der Moderne. Daß die Demokratie „als Bewegung wie als Gedankenwelt“aus dieser Krise nicht heil hervorgehen kann, vertrat im Vorkriegs-Europa von 1911 schon Robert Michels (1957, S. XX.).Google Scholar
  10. 10.
    Nicht daß diese Begriffe dadurch sinnlos würden, aber ihre inhaltliche Füllung muß heute mehr denn je in jedem kontroversen Fall neu ermittelt werden. Die Gemeinwohlproblematik ist durch v. Arnim (1977) soeben wieder einmal aufgearbeitet und auf eine erfreulich praxisnahe Weise aktualisiert worden.Google Scholar
  11. 11.
    Browarzik (1976, S. 75 f.) hat vermutlich Recht: Demokratische Institutionen entstehen erst, wenn ein demokratischer Glaube bereits vorhanden ist.Google Scholar
  12. 12.
    „An ihnen müssen alle Versuche, demokratische Verfahren einzuführen, demokratisch gelenkte Organisationen aufzubauen oder zu bewahren, scheitern.“Krauch (1972, S. 130).Google Scholar
  13. 13.
    Vgl. insbesondere Rehbinder, Burgbacher, Knieper 1972. Marcic bezeichnet die Popularklage als „den Schlußstein im Gefüge des demokratischen Rechtsstaats“(1957), S. 255.Google Scholar
  14. 14.
    Klassisch ist hier Schumpeters Frage, „warum an einem Bridgetisch so viel mehr Intelligenz und klares Denken als beispielsweise in einer politischen Diskussion zwischen Nichtpolitikern sichtbar wird“. Seine Antwort: De facto gibt es für den privaten Bürger, der über politische Angelegenheiten nachsinnt, „keinen Spielraum“für „wirksame Willensäußerung“und keine Aufgabe, an der sich ein Wille entwickeln könnte (1972, S. 415).Google Scholar
  15. 15.
    Ihre Intention kommt beispielsweise in den Erwartungen von Sozialarbeitern zum Ausdruck: 85% der Befragten halten „die Demokratisierung aller Lebensbereiche für erforderlich“, aber nur 4% würden damit in der Verwaltung beginnen (vgl. Retza 1976).Google Scholar

Copyright information

© Westdeutscher Verlag GmbH, Opladen 1997

Authors and Affiliations

  • Peter C. Dienel

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