Die deutschen Länder im Spannungsfeld von Gemeinschaftskompetenzen, Föderalismus und Subsidiarität

Zusammenfassung

Wenn sich im Juni 1997 die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der EU in Amsterdam treffen, um die Regierungskonferenz 96 zu einem positiven Abschluß zu bringen, geht eine lange Zeit zäher und schwieriger Verhandlungen zu Ende. Verhandlungen, an denen auch die deutschen Länder intensiv mitgewirkt haben, um ihre Interessen in der Gemeinschaft zu wahren. Ihr vorrangiges Ziel ist ein Europa mit föderativen Strukturen, das die Erhaltung der kulturellen Eigenarten, der gesellschaftlichen Vielfalt, eine ausgewogene Wirtschaftsentwicklung und die Bürgernähe der Entscheidungen in den Mitgliedstaaten gewährleistet. Ob dieses Ziel in Amsterdam erreicht werden kann, bleibt jedoch abzuwarten.