Die soziale Verantwortung der Kommunen im Globalisierungsprozeß

Zusammenfassung

Der kommunale Sozialstaat ist, geschichtlich betrachtet, keineswegs bloß in Deutschland sehr viel älter als der zentrale. Beginnend mit den kommunalen Bettelordnungen der Renaissance über das Allgemeine Preußische Landrecht u.a.m. zeigte sich die Kommune als der Ort, der das Armenwesen regelte und damit für die Menschen zuständig war, die aus einem sozial akzeptierten Erwerbsleben herausgefallen waren, wobei die dieses verantwortenden Gründe für die Behandlung dieser Personen/Personenkreise immer wesentlich gewesen sind. Verbunden mit den in Deutschland durchgesetzten Reformen auch auf kommunaler Ebene und der Verankerung des Rechts auf kommunale Selbstverwaltung oblag es den Kommunen, Bürgerinnen und Bürgern, die in Not geraten waren, im Rahmen der kommunalen Finanzkraft dann zu helfen, wenn andere Hilfesysteme versagten. In diesem Sinne war die Stadt immer sozial, zu denen kommunale, von Bürgern gestiftete Wohlfahrtseinrichtungen hinzu traten. Aber diese Nähe zu den Bürgern und deren Steuergroschen war es dann auch, die sehr restriktive Daten für die Armenpolitik setzte, verstärkt durch kontrollierende Einrichtungen bis hin zur Armenpolizei (Sachße/Tennstedt 1992).