Zusammenfassung
Die Kategorien und Typisierungen von Parteien innerhalb der Politikwissenschaft sind vielfältig. Zum einen werden inhaltlich-programmatische Kriterien zugrundegelegt und nach sozialistischen, sozialdemokratischen, konservativen und liberalen Parteien unterschieden (siehe Beyme 1982b:43ff.). Andere unterscheiden zwischen Elitenparteien, Massenparteien, Volksparteien und Kartellparteien (Beyme 1997). Die Unterteilung in Großparteien und Kleinparteien ist eine auch außerhalb des politikwissenschaftlichen Diskurses gängige Unterscheidung. Jedoch besteht innerhalb der Parteienforschung über die Definition von Kleinparteien keinerlei Einigkeit.
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Literatur
Die Statt-Partei hatte nach ihrem erstmaligen Einzug in die Hamburger Bürgerschaft mit der SPD von 1993 bis 1997 eine Koalition gebildet und war bei den darauffolgenden Bürgerschaftswahlen an der 5-Prozent-Hürde gescheitert.
Zur FDP und ihrer Rolle als Mehrheitsbeschafferin siehe Kapitel 2.2.
Im Mittelpunkt stehen dabei die Kriterien: Größe, Dauerhaftigkeit und Drohpotential bzw. Relevanz für die Regierungsbildung.
So haben die Koalitionswechsel der FDP diese immer wieder mit der Frage ihrer Fortexistenz konfrontiert (siehe Kapitel 2.2.).
Zum Stimmensplitting siehe auch Kapitel 2.2 und 2.3.
„Die empirische Analyse hat gezeigt, daß es für die Wähler keine Selbstverständlichkeit ist, wahlrechtliche und koalitionstaktische Überlegungen bei ihrer Splittingentscheidung korrekt zu berücksichtigen. Vielmehr war dazu zwischen 1953 und 1990 maximal die Hälfte der Stimmensplitter in der Lage“ (Schoen 1998:243).
Zum Stimmensplitting siehe: Roberts 1988; Jesse 1988; Schoen 1998.
„Die Splitting-Bereitschaft der Wähler der Grünen, der jüngeren FDP und, wie sich andeutete, der Republikaner, liegt deutlich über dem, was bei untergegangenen Kleinparteien, einschließlich der NPD, zu beobachten war“ (Zelle 1995:143).
So Vorländer 1996; Lösche/Walter 1996; Roberts 1993; Dittberner 1987; Søe/Vorländer 1987;Dittberner 1984.
Eigene Berechnungen, siehe hierzu auch: Schüttemeyer 1990.
Zum Begriffsbestimmung der „pivotal party“ siehe auch Rémy 1975.
Die Zwischenstellung zwischen den beiden großen Parteien belegen auch die Nähe- bzw. Distanz-Messungen von Stöss: Er diagnostiziert eine deutliche Nähe der FDP Mitglieder zur CDU/CSU (Wert von 12,2 im Gegensatz zu 89,5 als höchstem Distanz-Wert zwischen CDU/CSU und Grünen, sie stehen der SPD aber näher als die Bündnisgrünen (Distanzwert von 24,9 im Vergleich zu 63,0 zwischen Grünen und SPD) (Stöss 1997:194).
Auf Bundesebene konnten die Liberalen bisher nur in drei Fällen über 10 Prozent der Stimmen gewinnen (1961: 12,8%; 1980: 10,6%; 1990: 11,0%).
Quellen: Ritter/Niehuss 1991; Ritter/Niehuss 1995; Jung/Roth 1998.
Zum Stimmensplitting siehe: Jesse 1988; Roberts 1988 und Schoen 1998.
Zahlen übernommen aus Vorländer 1999:109.
Die Angaben sind — mit Ausnahme der Angaben zur LT Wahl in Niedersachsen 1990 (Thyerlei 1990a) — den Berichten der Forschungsgruppe Wahlen, Mannheim zu den einzelnen Landtagswahlen entnommen: Forschungsgruppe Wahlen 1990 (Nr. 58); Forschungsgruppe Wahlen 1991 (Nr. 63); Forschungsgruppe Wahlen 1991 (Nr. 64); Forschungsgruppe Wahlen 1994 (Nr. 70), Forschungsgruppe Wahlen 1995 (Nr. 80); Forschungsgruppe Wahlen 1996 (Nr. 85); Forschungsgruppe Wahlen 1998 (Nr. 88).
Dalton und Hildebrandt kommen zu dem Ergebnis daß die Wähler die Wanderungen der Parteien nachvollziehen und ihre Einschätzungen parallel zu denen der Parteien verändern. (Dalton/Hildebrandt 1983:64f.) Für die FDP ist der Nachvollzug politischer Veränderungen der Partei durch die Wählerschaft durch ein Austauschen der Wählerschaft und nicht durch die Einstellungsänderung innerhalb einer gleichbleibenden Personengruppe festzustellen.
Die Serie der Wahlniederlagen auf Landesebene setzte im September 1982 mit den Landtagswahlen in Hessen ein (Verluste von 3,5 Prozentpunkten) und hielt — mit Ausnahme der unter Sonderbedingungen stattfindenden hessischen Landtagswahlen — bis zur Europawahl im Juni 1984 an.
Stand vom 31.12.1999 nach Angaben der FDP-Bundesgeschäftsstelle.
Lösche und Walter leiten von der losen Organisationsstruktur und der nicht stark formalisierten Parteimitgliedschaft die Charakterisierung der FDP als „Honoratiorenpartei besonderen Typs“ ab (Lösche/Walter 1996:166f).
Von 106.066 ostdeutschen Mitgliedern 1990 waren 1996 nur noch 23.579 Mitglieder verblieben (Vorländer 1996:124).
Laver/Schofield (1990:242f.) gehen dagegen nur von 8.000 bis 9.000 politisch begründeten Austritten aus.
Dem Bundesvorstand der Liberalen gehören auch die „der Partei angehörenden Bundesminister und Regierungschefs der Länder sowie [die] der F.D.P. angehörenden Mitglieder[] der Kommission der EG an. (§17 (1,3) FDP Bundessatzung, Stand Mai 1997).
§ 13 (3) FDP Bundessatzung (Stand Mai 1997). Auch die CDU berücksichtigt beim Delegiertenschlüssel die Relation der Wahlerfolge (§ 28 (1) Statut der CDU, 1.12.1996).
Die aktuelle Öffnung der nordrhein-westfälischen FDP mit ihrem Vorsitzenden Jürgen Möllemann gegenüber der SPD läßt noch keine längerfristigen Prognosen über einen möglichen Machtgewinn dieser Strömung zu.
Die bundesweite Diskussion rankte sich vor dem Hintergrund der Wahlerfolge des rechtspopulistischen Jörg Haider und der österreichischen FPÖ und zahlreicher Wahlniederlagen der FDP in den Bundesländern vor allem um die Frage möglicher Chancen der FDP als Partei, die sich im Spektrum rechts von der CDU ansiedelt.
Die Mitgliedsbeiträge verbleiben zum überwiegenden Teil auf der unteren Ebene, so ist die finanzielle Ausstattung der Landesebene schwach, da sie nicht in gleichem Maße wie der
Bundesverband auf Spenden hoffen kann (siehe hierzu auch: Dittberner 1987:89)
Zu Fragen der Parteienfinanzierung siehe auch Landfried 1990; aktuell u.a.: Lovens 2000; Cordes 2000.
Der Vergleich der absoluten Stimmen erscheint aufgrund der unterschiedlichen Wahlbeteiligung notwendig. So geben die Vergleichszahlen darüber Auskunft, wie stark der FDP in der Lage war, ihre Wählerschaft zu den jeweiligen Wahlen zu mobilisieren.
Winkler kam beim Vergleich prozentualer Wahlergebnisse zum gleichen Ergebnis (Winkler 1995:254).
Datengrundlage waren die jeweiligen Berichte der Forschungsgruppe Wahlen.
Untersuchungen zeigen, daß die FDP auf Bundesebene Wählerverluste zu verzeichnen hat, wenn sie nicht in der Regierung ist (Roberts 1993:150).
Saarland 1985, Niedersachsen 1990, Hessen 1991, Rheinland-Pfalz 1991, Hamburg 1991, Bremen 1995, Rheinland-Pfalz 1995; die Wahlergebnisse wurden den jeweiligen Berichten der Forschungsgruppe Wahlen entnommen.
Die Zahlen beziehen sich auf die alten Länder ohne Berlin (Forschungsgruppe Wahlen Hefte 32 bis 90).
Auf Bundesebene sind die Liberalen bisher immer mit einer klaren Koalitionsaussage in den Wahlkampf gezogen.
Nach dem Koalitionswechsel im Herbst 1982 hatte die FDP eine Verlustserie auf Landesebene zu verkraften (Verluste bis zu 6,2 Prozentpunkten in Bremen) (Schiller 1989:249).
Im Saarland hat der dortige Landesparteitag eine Koalitionsaussage zugunsten der SPD auch auf Druck der Bundespartei zurückgenommen, um die paradoxe Situation unterschiedlicher Koalitionsaussagen für Bund und Land zu Wahlen, die am gleichen Tag stattfanden, zu verhindern, (taz, 19.5.1994).
„1. Liberalismus nimmt Partei für Menschenwürde durch Selbstbestimmung; 2. Liberalismus nimmt Partei für Fortschritt und Vernunft; 3. Liberalismus fordert Demokratisierung der Gesellschaft; 4. Liberalismus fordert Reformen des Kapitalismus“ (zitiert nach Lösche/Walter 1996:90).
Liberales Manifest, beschlossen vom Bundesparteitag der FDP, 23724.2.1985 in Saarbrük-ken, hrsg. vom der Bundesgeschäftsstelle der FDP (FDP 1985).
„Wir machen Ernst mit dem Kampf gegen Bürokratie, Bevormundung, Vorurteile und Gängelei, gegen die Freiheitsverweigerung von rechts und links, gegen konservatives, sozialistisches und grünes Ordnungs- und Planungsdenken (FDP 1985:5).
„In der Wirtschaft hat der Staat primär den ordnungspolitischen Rahmen für die marktwirtschaftlichen dezentralen Abläufe zu sichern. Staatliche Wirtschaftstätigkeit, die nicht mit hoheitlichen Aufgaben begründet werden kann, ist zu privatisieren“ (FDP 1985:17).
„Mittelstand ist Herz der Wirtschaft“ (FDP 1985:14).
„Genschers Abschiedsrede auf dem Parteitag in Saarbrücken war zugleich die ‘Antrittsrede’ des gesellschaftspolitischen Neo-Konservatismus in der FDP — wenn man diesen Begriff nur genauso versteht, wie dies seine amerikanische Herkunft verlangt:.... weniger Staat, weniger Regeln, und soziale Institutionen, freie Bahn dem Tüchtigen, Leistung muß sich wieder lohnen“ (Kommentar von Robert Leicht in SZ, 25.2.1985.).
Wiesbadener Grundsätze. Für eine liberale Bürgergesellschaft, beschlossen auf dem 48. Ordentlichen Bundesparteitag der FDP am 24. Mai 1997 in Wiesbaden (FDP 1997a).
„Der bürokratischen Staatswirtschaft setzen Liberale die Soziale Marktwirtschaft entgegen, Bürokratische Verkrustungen in Staat und Verbänden sowie die Globalisierung der Wirtschaft erfordern eine Erneuerung der Sozialen Marktwirtschaft“ (FDP 1997a:24).
So soll u.a. im Grundgesetz eine „Obergrenze für die individuelle Höchstbesteuerung“ verankert werden (FDP 1997a:52).
„In das Grundgesetz ist ein Privatisierungsgebot aufzunehmen. Bund, Länder und Gemeinden haben bei der Erledigung von Aufgaben Privaten den Vorrang zu geben, wenn dadurch die angestrebten Zwecke nicht beeinträchtigt und sie ebenso wirtschaftlich wie bei der öffentlichen Wahrnehmung erreicht werden“ (FDP 1997a:53).
Die bisherigen liberalen Bundeswirtschaftsminister waren: Hans Friedrichs, Otto Graf Lambsdorff, Martin Bangemann, Helmut Haussmann, Jürgen Möllemann, Günter Rexrodt.
Bei der Abstimmung über die Saarfrage im Bundestag stimmte die FDP-Fraktion gegen den Antrag der Koalition (Dittberner 1987:36).
Wie Untersuchungen zeigen, konnte die FDP von 1949 bis 1987 bei durchschnittlich 9,1 Prozent der Stimmen und 9,4 Prozent der Parlamentssitze über 17,8 Prozent der Kabinettssessel verfügen (Hofferbert/Klingemann/Volkens 1992:388).
Im Rahmen dieses Forschungsprojektes von Hofferbert/Klingemann/Volkens 1992 wurden die Wahlprogramme der Parteien kodiert und mit dem späteren Ausgabeverhalten der Regierungen verglichen, um so den Einfluß von Parteiprogrammatik auf das Verhalten der Regierungen messen zu können.
Der offizielle Parteiname lautet seit 1993 „BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN“, Kurzform: GRÜNE.
Zur aktuellen Entwicklung Raschke 2001.
Zur Geschichte der Grünen: Hallensieben 1984; van Hüllen 1990; Murpy/Roth 1991; Zum Forschungsstand zum Zeitpunkt 1993 siehe Poguntke 1993.
Klein/Arzheimer 1997; Klein/Arzheimer 1998; Kohler 1998a; Kohler 1998b.
Hoffmann 2000; Poguntke 1999a; Poguntke 1999c; Heinrich 2000a.
„Bis 1983 entwickelten sich die Grünen zu einer links-ökologischen Partei — so sah es jedenfalls die Mehrheit ihrer Aktiven/Eliten und Wählerinnen und so stellte es sich auch den nicht-grünen Wählerinnen dar“ (Raschke 1993:50).
Diese Einordnung der Grünen auf der linken Seite erfolgt kontinuierlich seit 1983, (Raschke/Schmitt-Beck 1994:178; Hoffmann 1998).
Es wurden unter anderem Plätze im Bundesvorstand für Vertreter des Bündnis 90 reserviert, ein Ostländerrat in die Satzung aufgenommen und eine „innerorganisatorische Vereinigung Bürgerbewegung“ eingeführt.
Zu der Vereinigung von Bündnis 90, den ostdeutschen und westdeutschen Grünen siehe: Hohlfeld 1993b; Hoffmann 1998.
So das Konzept der Sozialen Grundsicherung, ein Konzept für eine Reform des Bafög und die Ausarbeitung des umfassenden Gedankens der Ökologischen Steuerreform.
1997/98 stellten sie Minister in Hessen, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen, Hamburg und Sachsen-Anhalt.
Beispielsweise: Baden-Württemberg 1992: 9,5%; Hamburg 1993: 13,5%; Bremen 1995: 13,1%; Baden-Württemberg 1996. 12,1%; Hamburg 1997: 13,9%.
Der Grundkonsens ist der Parteisatzung vorweggestellt und steht für ein Grundsatzprogramm, er wurde im Januar 1993 auf einem außerordentlichen Bundesparteitag in Hannover beschlossen.
Seit Herbst 1999 wird in der Partei an einem neuen Grundsatzprogramm gearbeitet, das 2001 fertiggestellt sein soll.
Zur Programmarbeit der Grünen: Wiesenthal 1993.
Siehe Beschluß des Bundesparteitages in Karlsruhe im März 2000.
Quelle für 1987: Forschungsgruppe Wahlen 1987; für 1990: Forschungsgruppe Wahlen 1994; für 1994: Jung/Roth 1994; für 1998: Jung/Roth 1998.
Bei der Bundestagswahl 1990 verfehlten die Grünen im Westen mit 4,8 Prozent den Wiedereinzug in den Bundestag; im Wahlgebiet Ost erreichte die Listenverbindung Grüne/Bündnis 90 6,0 Prozent.
„Es gibt ein Potential des Postmaterialismus von 25 Prozent der Bevölkerung. Bisher ist nur der kleinere Teil davon durch die Bündnisgrünen gebunden. Der weitaus größte Teil der Postmaterialisten wählt SPD.“ (Raschke 1995).
„1991 befragte Wähler mit der Erstpräferenz Grüne nannten als Zweitpräferenz zu 80% die SPD, zu 20% die FDP und zu genau 0% die CDU/CSU“ (Zeuner/Wischermann 1994:120).
Die Angaben für 1980 bis 1990 aus: Statistisches Bundesamt 1992:53; Zahlen für 1994 aus: Ritter/Niehuss 1995:53; für 1998 aus: Forschungsgruppe Wahlen 1998 (Nr. 91): 16.
Die Angaben sind — mit Ausnahme der Angaben zur LT Wahl in Niedersachsen 1990 (Thyerlei 1990a) den Berichten der Forschungsgruppe Wahlen, Mannheim zu den einzelnen Landtagswählen entnommen: Forschungsgruppe Wahlen 1990 (Nr. 58); Forschungsgruppe Wahlen 1991 (Nr. 63); Forschungsgruppe Wahlen 1991 (Nr. 64); Forschungsgruppe Wahlen 1994 (Nr. 70), Forschungsgruppe Wahlen 1995 (Nr. 80); Forschungsgruppe Wahlen 1996 (Nr. 85); Forschungsgruppe Wahlen 1998 (Nr. 88).
Zu den innerparteilichen Regularien bis Anfang der 90er Jahre: Heinrich 1993c.
Satzung des Bundesverbandes von Bündnis 90/Die Grünen § 14.4: „Mitglieder des Bundesvorstandes dürfen nicht Mitglied des Bundestages oder der Bundesregierung, eines Landtages oder einer Landesregierung, des Europaparlamentes oder der Europäischen Kommission sein“ (Die Grünen 1998b, Ergänzung).
22 Stellen in der Bundesgeschäftsstelle standen bereits vor der Regierungsbeteiligung 272 Stellen in der Bundestagsfraktion gegenüber (FR, 11.4.1996).
Zu einer bundesweiten Koordination kam es erst Anfang 1986 (Raschke 1993:153).
Die geschlechtliche Quotierung parteiinterer Gremien und der Wahllisten ist festgelegt im Frauenstatut, das Teil der Bundessatzung ist.
Antrag H1–7 zum Bundesparteitag der Grünen in Karlsruhe, März 2000.
1998 erhielt die Partei 18,2 Mio DM staatliche Gelder, die 1/3 der Gesamteinnahmen ausmachten (Angaben nach dem Bericht des Bundesschatzmeisters, BDK in Karlsruhe, März 2000).
Die Zahlen beruhen auf eigenen Berechnungen auf der Grundlage der Berichte der Forschungsgruppe Wahlen, Hefte 34 bis 90 (Für die LTWahl in Rheinland-Pfalz 1983 liegen keine Vergleichszahlen vor, da die Grünen in diesem Jahr erstmalig im Land antraten).
Die Analyse beruht auf dem Vergleich absoluter Stimmenergebnisse, um so die unterschiedliche Mobilisierungsfähigkeit zu Landtags- und Bundestagswahlen mit einbeziehen zu können. So schlagen sich Verluste der absoluten Stimmen nicht immer in den prozentualen Ergebnissen nieder, belegen aber die Mobilisierungsschwäche der Landes- gegenüber der Bundesebene.
Größte „Verluste“:Schleswig-Holstein 1988 (-6,7%), Saarland 1990 (-6,4%) und Schleswig-Holstein 1987 (-5,6%).
Satzung des Bundesverbandes von Bündnis 90/Die Grünen (Die Grünen 1998b) §9(1).
Siehe hierzu die Länderprofile bei Raschke 1993: 249–394.
So weist die grüne Bundestagsfraktion allein in der 10. Wahlperiode 1169 parlamentarische Initiativen und in der 11. Wahlperiode 1757 parlamentarische Initiativen auf. Zum Vergleich: die FDP hat innerhalb von zwölf Wahlperioden 1931 Initiativen auf den Weg gebracht (Kranenpohl 1998a:249).
Siehe hierzu Wischermann 1992, der das Scheitern nicht auf die fehlende Bereitschaft der Grünen zurückführt. Thomas Ebermann, zentrale Figur der GAL zu dieser Zeit gesteht jedoch das klare strategische Ziel, die Verhandlungen nicht zum Erfolg zu führen. „Ich glaube, es ist keine besondere Enthüllung, wenn ich sage, ich gehöre zu denen, die diese Verhandlungen mit dem Ziel geführt haben, sie platzen zu lassen“ (Ebermann 1998:7).
Seit 1986 sind und waren sie an vierzehn Landesregierungen beteiligt: Hessen 1985–1987, 1991–1995, 1995–1999; Berlin 1989–1990 und 2001 (Minderheitsregierung); Niedersachsen 1990–1994; Bremen 1991–1995; Brandenburg (Bündnis 90) 1990–1994; Sachsen-Anhalt 1994–1998; Nordrhein-Westfalen 1995–2000, seit 2000; Schleswig-Holstein 1996–2000 und seit 2000; Hamburg 1997–2001; im Bund seit 1998. Zu den einzelnen Koalitionen siehe unter anderem: Johnsen 1988 und 1993; Augustin 1993; Heinrich 1993a; Tapper 1995.
1990 in Berlin.
Die Angaben sind den Berichten der Forschungsgruppe Wahlen entnommen.
Die Ergebnisse des Politbarometers 1994 zeigen, daß zu diesem Zeitpunkt immerhin 38,4% der CDU/CSU Wähler und 48,4% der grünen Wähler (jeweils in den alten Ländern) dieses Bündnis akzeptieren (Gabriel/Vetter 1996:17).
Thaa nennt dieses Dilemma „Zuständigkeitsfalle“ (Thaa 1994).
Siehe hierzu auch: Veen/Hoffmann 1992:138.
Hessen 1987; +3,5; Niedersachsen 1990: +1,9; Hessen 1995: +2,4 (Berechnungen auf Grundlage der Berichte der Forschungsgruppe Wahlen, Hefte 46, 58, 80).
Seit 1983 liegen für 38 Landtagswahlen (alte Länder ohne Berlin) Vergleichsdaten vor (eigene Berechnungen auf Grundlage der Berichte der Forschungsgruppe Wahlen, Hefte 33 bis 90).
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Heinrich, G. (2002). Empirischer Bezugsrahmen: Der kleine Koalitionspartner. In: Kleine Koalitionspartner in Landesregierungen. Forschung Politikwissenschaft, vol 152. VS Verlag für Sozialwissenschaften. https://doi.org/10.1007/978-3-322-93240-2_3
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