Gerichte

Zusammenfassung

Das → GG unterscheidet in Anlehnung an Montesquieu die drei Grundfunktionen → Gesetzgebung, Vollziehung und Rechtsprechung und ordnet diese Funktionen besonderen Organen zu (Art. 20 II GG). Während Gesetzgebung und Vollziehung in vielfältiger Weise miteinander verwoben sind, ist die Rechtsprechung von den übrigen Funktionen grundsätzlich getrennt; sie obliegt allein den Richtern und wird von Gerichten ausgeübt (Rechtsprechungsmonopol der Richter, Art. 92 GG; Ausnahmen: Art. 10 II, 2 und 84 IV, 1 GG). Zum ersten Mal in der dt. Verfassungsgeschichte und als unmittelbare Reaktion auf das nationalsozialistische Unrechtssystem wurde die rechtsprechende Gewalt im GG in konsequenter Ausgestaltung des Rechtsstaatsprinzips — über Montesquieu hinausgehend — auch zu einer echten dritten Gewalt ausgeformt und trat gleichwertig neben Legislative und Exekutive.