Zusammenfassung
Föderalismus in Deutschland definiert sich, anders als beispielsweise in der Schweiz oder in den USA, vom Bund, nicht von den Ländern her. Entsprechend hat sich der deutsche Föderalismus zu einem Beteiligungsförderalismus entwickelt, innerhalb dessen immer mehr vom Bund her geregelt wird. Die Länder(regierungen) haben sich dafür entschädigen lassen: in Form verstärkter Mitsprache an der Bundespolitik auf dem Wege über den Bundesrat. Die Experimentierlust und das Innovationspotential, das im Wettbewerb der Länder um die besten Lösungen liegt, sind damit aufgegeben worden. Bislang schien es allerdings so, als ob Föderalismus in Deutschland nur akzeptiert würde, wenn Politik die Lebensverhältnisse so einheitlich wie in einem zentralistischen Staat zu ordnen in der Lage wäre. Doch der Versuch, beide Staatsprinzipien miteinander zu koppeln, hat zu beträchtlichen Nachteilen geführt, für die das Wort „Reformstau“ in Mode gekommen ist. Vorstöße zur Veränderung des Föderalismus in Richtung Konkurrenzföderalismus kommen vor allem von jenen Bundesländern, die zu den Zahlerländern des Finanzausgleichs gehören. Auch sonst mehren sich die Stimmen, die sich für einen Konkurrenzföderalismus stark machen. Doch sind sie stark genug, eine Veränderung herbeizuführen? Der Herausgeber
Access this chapter
Tax calculation will be finalised at checkout
Purchases are for personal use only
Preview
Unable to display preview. Download preview PDF.
Literatur
Thesenpapier „Wider die Erstarrung in unserem Staat — für eine Erneuerung des Föderalismus“ vom 4. Februar 1998, veröffentlicht von der Friedrich-Naumann-Stiftung. Bonn 1998; vgl. dazu A. Ottand/E. Linnartz: Föderaler Wettbewerb statt Verteilungsstreit. Frankfurt 1998, eine Studie des Bonner Instituts für Wirtschaft und Gesellschaft (IWG) zu Länderneugliederung. Dokumentation „Zukunft des Föderalismus: Mehr Wettbewerb, weniger Solidarität? “ in: Gegenwartskunde H. 1/1998, S. 91–100.
Editor information
Rights and permissions
Copyright information
© 2000 Leske + Budrich, Opladen
About this chapter
Cite this chapter
Klatt, H. (2000). Reformbedürftiger Föderalismus in Deutschland?. In: Wehling, HG. (eds) Die deutschen Länder. VS Verlag für Sozialwissenschaften. https://doi.org/10.1007/978-3-322-93230-3_1
Download citation
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-322-93230-3_1
Publisher Name: VS Verlag für Sozialwissenschaften
Print ISBN: 978-3-322-93231-0
Online ISBN: 978-3-322-93230-3
eBook Packages: Springer Book Archive