Das Bergrecht

Zusammenfassung

Bergrechtliche Bestimmungen begründen die Rechtspositionen des Bergbautreibenden, die bei allen Entscheidungen im Rahmen von Braunkohlenplanung zu beachten sind. Zum Zeitpunkt meiner empirischen Erhebung standen bergrechtliche Fragen eher im Hintergrund des politischen Interesses. Stattdessen wurden das Braunkohlenplanverfahren und die mit ihm verbundenen Entscheidungsgremien im politischen Diskurs fokussiert. Die quasi parlamentarischen Elemente der Braunkohlenplanung: ein Braunkohlenausschuß, der überwiegend mit gewählten Volksvertretern nach Parteienproporz besetzt ist, und eine Planaufstellung, die durch Mehrheitsbeschluß zustande kommt, weckten dabei bei manchem hohe Erwartungen an die materiellen Entscheidungsspielräume dieses Gremiums.