Verfahren auf Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung

Zusammenfassung

Jetzt wird es ernst: Der Schuldner kann nicht zahlen! Die Verfahren auf Abgabe der eidesstattlichen Versicherung (auch: Offenbarungsversicherung) unterscheiden sich von der Zielsetzung erheblich von den bisher besprochenen Vollstreckungsmaßnahmen: Bisher ging es vor allem darum, unmittelbar eine Befriedigung des Gläubigers herbeizuführen durch Vollstreckung. Nun geht es lediglich um Informationen, wie eine solche Vollstreckung überhaupt durchgesetzt werden kann, z. B. weil die vergangenen Maßnahmen bisher fehlgeschlagen sind und Erkundigungen eingeholt werden müssen, damit neu überlegt werden kann, wie in Zukunft vorzugehen ist.