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Instrumente der Abfallwirtschaft

  • Wulf Damkowski
  • Günter Elsholz
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Zusammenfassung

Zweifellos sind die für die Durchsetzung abfallwirtschaftlicher Ziele verfügbaren oder erst zu schaffenden Instrumente von zentraler Bedeutung dafür, ob die gegenüber den abfallwirtschaftlichen Zielen bestehenden Widerstände überwunden werden können oder nicht. Da — wie unter 4.5 prognostiziert wurde — die Machtbasis solcher Durchsetzungswiderstände nicht unbeträchtlich ist, soll im folgenden eine ganze Palette von rechtlich unterschiedlichen Instrumenten, die sowohl fakultativ als auch kumulativ angewandt werden können, vorgestellt werden; soweit möglich, sollen die einzelnen Instrumente kurz hinsichtlich ihrer Reichweite und Wirkung auf den jeweiligen Adressaten beurteilt werden.

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Anmerkungen zu Kapitel 5

  1. 1.
    Die zu den einzelnen Maßstäben z.T. notierten Literaturnachweise sollen lediglich anzeigen, daß der Maßstab in der jeweiligen Fundstelle als relevant erachtet wird; eine positive oder negative Wertungstendenz soll damit also nicht nachgewiesen werden.Google Scholar
  2. 2.
    Auf Initiative der IG Chemie hatten sich Vertreter der Gewerkschaften, der Wirtschaft, der kommunalen Spitzenverbände sowie die Umweltminister der Länder und des Bundes zu einer konzertierten Aktion im Umweltschutz zusammengefunden.Google Scholar
  3. 3.
    In der Gesellschaft zur Beseitigung von Sondermüll in Bayern mbH ist z.B. das Land Bayern zu 78 v.H. neben den drei kommunalen Spitzenverbänden und 75 gewerblichen Unternehmen beteiligt.Google Scholar
  4. 4.
    Ein Vergleich zwischen der Entwicklung der in Rheinland-Pfalz eingesammelten Pro-Kopf-Siedlungsabfallmenge (1977: 507,3 kg/E und 1982: 548,5 kg/E) und derjenigen der durchschnittlichen Müllgebühren pro Kopf (1977: 29,03 DM/E und 1982: 39,95 DM/E) zeigt, daß die Gebühren fast um das Fünffache stärker gestiegen sind, was den starken Kostenanstieg für die Abfallbeseitigung pro Abfallmengeneinheit widerspiegelt. In Rheinland-Pfalz erfolgt die Entsorgung der privaten Haushalte zu 87 v.H. auf Deponien, was den höchsten Deponie-Anteilswert in der Bundesrepublik ergibt.Google Scholar
  5. 5.
    Als Anreiz, Altpapier getrennt zu sammeln, kann folgende Regelung in Hamburg gewertet werden: An Abfallbehälterstandplätzen, an denen zahlreiche Wohnungen gemeinsam entsorgt werden (z.B. Hochhäusern), kann einer der zwingend vorzuhaltenden 1100-Liter-Abfallbehält durch einen gleich großen Behälter für Altpapier ersetzt werden. Der Anreiz zur Getrenntsammlung liegt darin, daß die Abfuhr dieses Altpapierbehälters geringere Kosten verursacht als die Abfuhr des Abfallbehälters, den man auf diese Weise einspart.Google Scholar
  6. 6.
    Bei Behältern mit eingebauter Verdichtungseinrichtung fallen die Gebühren pro Kubikmeter von DM 3207,— (Vierteljahresgebühr für 8-Kubikmeter-Behälter = DM 6.414,—) auf DM 1.764,— (Vierteljahresgebühr für 25 Kubikmeter-Behälter = DM 11.025,—).Google Scholar
  7. 7.
    Während für einen 5 500-Liter-Behälter nach den Gebühren für Umleerbehälter jährlich pro 1000 Liter DM 1.103,— zu zahlen sind, kostet 1 Kubikmeter in einem 5 Kubikmeter-Wechselbehälter DM 2.577,—. Nach einer kritischen Aussage des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Überprüfung der Hamburger Stadtreinigung (Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg, Drucksache 11/6666 vom 10. 9. 1986: 16), derzufolge die Hausmüllgebührenzahler in 1982 die Wechselbehälterabfuhr mit 1,2 Mill DM subventioniert hätten, waren die Hausmüllgebühren in 1987 um knapp 10 v.H. gesenkt und die Wechselbehältergebühren um 17,5 v.H. erhöht worden gegenüber dem seit 1981 geltenden Tarif.Google Scholar

Copyright information

© Leske + Budrich, Opladen 1990

Authors and Affiliations

  • Wulf Damkowski
  • Günter Elsholz

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