São Tomé und Príncipe

Zusammenfassung

Demokratisierung, Reform der politischen Institutionen und Liberalisierung der Wirtschaft bildeten die Hauptthemen der innenpolitischen Diskussion. In seiner Neujahrsansprache kündigte Präsident Pinto da Costa für 1989 eine Verfassungsreform und die Vorbereitung der für 1990 vorgesehenen Parlamentswahlen an. Auf einer zweiwöchigen Tagung des ZK der MLSTP Ende März/Anfang April wurde die Durchführung einer nationalen Konferenz über die politische Zukunft des Landes beschlossen, auf der das Programm und die neue Satzung der Partei, mit deren Ausarbeitung ein Ausschuß unter Vorsitz von Außenminister Carlos da Graça beauftragt worden war, die Änderung der Verfassung und die wirtschaftliche Reformpolitik erörtert werden sollten. Im August besuchte Pinto da Costa die wichtigsten Städte des Landes, um den Verfassungsentwurf vorzustellen, der zwar am Einparteiensystem festhielt, jedoch mehrere Richtungen innerhalb der MLSTP zuließ. Für die Präsidentschaftswahl soll das ZK der MLSTP aus zwei Bewerbern einen Kandidaten auswählen, der anschließend in allgemeiner Wahl zu bestätigen ist. Bei den Parlamentswahlen sollen sich drei Kandidaten — je ein Vertreter der Partei und der Volksorganisationen sowie ein unabhängiger Kandidat — um einen Sitz bewerben können. Im Oktober setzte das ZK der MLSTP vier Kommissionen zur Vorbereitung der Konferenz ein, deren Leitung von Angehörigen der reformerischen Gruppe innerhalb der Partei übernommen wurde, die sich damit gegen den konservativen Flügel, der bei den ZK-Sitzungen im April und Juni noch ausschlaggebend gewesen war, durchsetzen konnte.