Gabun

Zusammenfassung

Nach dem Vorbild Benins hatte in Gabun 1990 eine Nationalkonferenz stattgefunden (s. Afrika-Jahrbuch 1990), die jedoch im Gegensatz zu Benin nicht souverän war und deren Beschlüsse keine Rechtskraft hatten. Auch war der Chef der Übergangsregierung nicht von der Nationalkonferenz, sondern von Präsident Bongo bestellt worden, dem es gelungen war, seine bisherigen Vollmachten beizubehalten. Da außerdem bei den im Oktober und November 1990 durchgeführten Wahlen zur Nationalversammlung die bisherige Einheitspartei PDG die absolute Mehrheit knapp behaupten konnte, änderte sich wenig an den bestehenden Machtverhältnissen. Bei Nachwahlen im März, die wegen der Annullierung von fünf Madaten (s. Afrika-Jahrbuch 1990) erforderlich waren, errang die PDG vier Sitze, die PGP (Parti Gabonais du Progrès) einen Sitz. Die im Januar von Morena (Mouvement de Redressement National) “bûcherons” in Rassemblement National des Bûcherons (RNB) umbenannte Partei von Paul Mba Abessolé, von der zwei Mandate annulliert worden waren, hatte zum Boykott der Nachwahlen aufgerufen. Die neue Mandatsverteilung in der Nationalversammlung ergab für die PDG 66, PGP 19, RNB 17, Morena “originel” sieben, APSG (Association pour le Socialisme au Gabon) sechs, USG (Union Socialiste Gabonaise) drei Sitze sowie für CRP (Cercle pour le Renouveau et le Progrès) und UDD (Union pour la Démocratie et le Développement) je einen Sitz. Bongo, der sich an die Empfehlungen der Nationalkonferenz nicht gebunden fühlte, ließ sich mit der Durchführung weiterer Reformen Zeit. Erst nach heftiger Kritik der Opposition, die der Regierung Versagen bei der Lösung der wirtschaftlichen und sozialen Probleme vorwarf, erfolgte am 14.3. die Verabschiedung einer neuen Verfassung, die im wesentlichen der Übergangsverfassung von 1990 entsprach und ein halbpräsidentielles Regime vorsah. Durch eine ebenfalls einstimmig verabschiedete Parteiencharta erfuhren die bereits in der Nationalversammlung vertretenen Parteien ihre rechtliche Bestätigung, während für die Gründung neuer Parteien großzügige Bedingungen festgelegt wurden. Bis Jahresende entstanden drei neue Parteien: die im April vom ehemaligen Minister und prominenten PDG-Mitglied Louis Gaston Mayila gegründete Parti de l’Unité du Peuple (PUP), die für nationale Einheit und eine auf Leistung begründete Gesellschaft eintritt, die im Oktober konstituierte Front National (FN), die sich die Bewahrung der gabunischen Identität zum Ziel setzte, und die im November gebildete Parti Travailliste Gabonais (PTG) mit Kontakten zur israelischen Arbeiterpartei, deren Gründer Mburu-Yi-Djako seine Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen 1993 ankündigte. Außerdem wurde die seit 1989 bestehende Union du Peuple Gabonais (UPG) des im Exil in Senegal lebenden Pierre Mamboundou im September offiziell anerkannt.