Zusammenfassung
Das Projekt der europäischen Integration war von Beginn an durch unterschiedliche Interessen der beteiligten Staaten geprägt. Zusammengehalten wurden sie im Integrationsprozeß einerseits durch die Erfahrung zweier Weltkriege, die aus nationaler Konkurrenz entstanden waren, und dem daraus abgeleiteten Ziel, einen Verbund, ja vielleicht sogar einen Bundesstaat Europa zu konstruieren, in dem Rivalitäten, Konflikte und Interessengegensätze mit friedlichen Mitteln gelöst werden könnten. Zudem bestanden am Ende des Zweiten Weltkriegs eine integrationsförderliche Machtverteilung zwischen den europäischen Staaten, die „Weltmacht in Partnerschaft“ USA unterstützten das Integrationsvorhaben und die Sowjetunion wurde als eine gemeinsame Bedrohung wahrgenommen. Das Ziel eines gewaltlosen Konfliktlösungsverbundes (mit der Maximalvariante Vereinigte Staaten von Europa) beförderte vierzig Jahre lang Fortschritte bei der europäischen Einigung, die aber auch von Krisen und Stagnationsphasen begleitet waren.
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Literatur
Vgl. hierzu Thomas Jäger/ Gerhard Kümmel: Weltpolitische Führung nach dem Ost-West-Konflikt, in: Vorgänge, H. 2 1995, S. 5–20.
Auf diese Debatte aus den sechziger Jahren greifen wir hier nicht weiter zurück. Weiterführend sind einige Beiträge in Rudolf Wildenmann (Hrsg.): Staatswerdung Europas? Optionen für eine europäische Union, Baden-Baden 1991.
Vgl. hierzu auch Wilfried von Bredow: Turbulente Welt-Ordnung. Internationale Politik am Ende des 20. Jahrhunderts, Stuttgart u.a. 1994.
Vgl. hierzu Peter Graf Kielmansegg: Integration und Demokratie, in: Markus Jachtenfuchs/ Beate Kohler-Koch (Hrsg.): Europäische Integration, Opladen 1996, S. 47–71.
Es existiert in Deutschland derzeit eine stabile Grundstimmung, die die europäische Integration positiv wertet. Der Lakmustest für diese Haltung wird ohne Zweifel die Umsetzung der Währungsunion und die damit verbundene Ersetzung der D-Mark durch den Euro werden.
Stellvertretend sei hier verwiesen auf Renate Ohr: Eine Alternative zum Maastricht-Fahrplan, in: Wirtschaftsdienst. Zeitschrift für Wirtschaftspolitik, hrsg. vom HWWA-Institut für Wirtschaftsforschung Hamburg, H. 1/1996, S. 24-30.
Joseph A. Schumpeter: Kapitalismus, Sozialismus und Demokratie, Tübingen 1950, 6. Aufl. S. 419.
Vgl. Wilfried von Bredow: Regionale Großmächte in der Entwicklung des internationalen Systems, in: Ders./ Thomas Jäger (Hrsg.): Regionale Großmächte. Internationale Beziehungen zwischen Globalisierung und Zersplitterung, Opladen 1994, S. 7–19.
Hans Arnold: Europa am Ende? Die Auflösung von EG und NATO, München-Zürich 1993, S. 12, 14.
Zu den aktuellen Differenzen zwischen Deutschland und Frankreich im Bereich der Wirtschaftspolitik vgl. Ulrike Guérot: Deutschland, Frankreich und die Währungsunion. Sorgenvolle Anmerkungen zum Diskussionsstand, in: Dokumente H. 6 1996, S. 448-461.
Francis Fukuyama: Konfuzius und Marktwirtschaft. Der Konflikt der Kulturen, München 1995.
Vgl. auch Hans-Peter Schwarz: Außenpolitische Agenda für das Fin de siècle, in: Merkur, H. 546–547 1994, S. 771-789.
Samuel P. Huntington: America’s Changing Strategic Interests, in: Survival, H. 1 1991, S. 3–17.
Klaus-Dieter Schwarz: Amerikanische Weltmacht im Wandel. Halbzeitbilanz der Clinton-Administration, Ebenhausen 1995.
Vgl. die konzentrierte Darstellung bei Urs Leimbacher: Die deutsch-französische Zusammenarbeit in der gemeinsamen Außen-und Sicherheitspolitik der Europäischen Union, in: CIRAC u.a. (Hrsg.): Handeln für Europa. Deutsch-französische Zusammenarbeit in einer veränderten Welt, Opladen 1995, S. 40ff.
Eckhard Jesse/ Armin Mitter (Hrsg.): Die Gestaltung der deutschen Einheit. Geschichte, Politik, Gesellschaft, Bonn 1992.
Hierzu Wilfried von Bredow/ Thomas Jäger: Das Ende des Ost-West-Konflikts und die Zukunft der trilateralen Kooperation, in: Dies. (Hrsg.): Japan. Europa. USA. Weltpolitische Konstellationen der neunziger Jahre, Opladen 1994, S. 229–246.
Vgl. Klaus-Jürgen Müller: Machtbewußtsein in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg, in: Franz Knipping/ Ders. (Hrsg.): Aus der Ohnmacht zur Bündnismacht. Das Machtproblem in der Bundesrepublik Deutschland 1945–1960, Paderborn u.a. 1995, S. 11ff. Müller spricht von „Westbindung und sozio-ökonomischer Rekonstruktion“ (S. 16).
Vgl. Arno Klönne: Rechts-Nachfolge. Risiken des deutschen Wesens nach 1945, Köln 1990.
Vgl. hierzu auch Melanie Piepenschneider/ Thomas Jäger: Integration und Gegenmachtbildung: die Europäische Union, Rußland und die künftige Gestalt Europas, in: Wilfried von Bredow/ Thomas Jäger (Hrsg.): Regionale Großmächte, Opladen 1994, S. 69–88.
Vgl. hierzu Hans-Peter Schwarz: Die Zentralmacht Europas. Deutschlands Rückkehr auf die Weltbühne, Berlin 1994.
Vgl. hierzu auch Paul Kennedy: In Vorbereitung auf das 21. Jahrhundert, Frankfurt 1993.
Wir werden diesen Aspekt hier nicht weiter vertiefen, obwohl die Frage nach den Ursachen und „Bewegungsgesetzen“ gesellschaftlicher Differenzierung für eine Prognose über zukünftige Interessenprofile in Europa von eminenter Bedeutung ist; einen Einstieg in die wissenschaftliche Debatte gibt Uwe Schimank: Theorien gesellschaftlicher Differenzierung, Opladen 1996.
Die Debatte über sustainable development im Norden wird in den nächsten Jahren wohl zunehmen; vgl. hierzu Hans-Jürgen Harborth: Dauerhafte Entwicklung statt globaler Selbstzerstörung, Berlin 1993, 2. Aufl.
Vgl. hierzu Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (Hrsg.): Die Auslandsverschuldung der Entwicklungsländer. Fakten, Probleme, Entwicklungen der letzten Jahre, Materialien Entwicklungspolitik Nr. 87, Bonn 1994.
Vgl. Reinhard Kößler/ Henning Melber: Chancen internationaler Zivilgesellschaft, Frankfurt 1993.
Norbert Elias: Über den Prozeß der Zivilisation, Frankfurt 1976, Bd. II, S. 452.
Für die Region Padania etablierte sich Parlament und Regierung außerhalb der italienischen Verfassung. Die separatistische Lega Nord reagierte damit auf die Bildung einer Mitte-Links-Regierung im Mai 1996; vgl. Frankfurter Allgemeine Zeitung 14.5.1996, S. 6.
Vgl. den engagierten Versuch, einen Nachweis für die Zeitgemäßheit des Nationalstaates zu liefern bei Ralf Dahrendorf: Die Zukunft des Nationalstaates, in: Merkur, H. 5546-547 1994, S. 751-761.
André Glucksmann: Am Ende des Tunnels. Das falsche Denken ging dem katastrophalen Handeln voraus. Eine Bilanz des 20. Jahrhunderts, Berlin 1991.
Normativ läßt sich diese Aussage auf die Arbeiten von Joseph Nye: Peace in Parts. Integration and Conflict in Regional Organization, Boston 1971 beziehen.
Vgl. Hermann Lübbe: Abschied vom Superstaat. Vereinigte Staaten von Europa wird es nicht geben, Berlin 1994, das im Schlußteil ein Plädoyer für die Neuartigkeit der europäischen Integration ist, ein „nicht identifiziertes, historisch niemals zuvor existent gewesenes Gebilde.“
Vgl. Thomas Jäger/ Gerhard Kümmel: Der Pazifik am Ende des Ost-West-Konflikts im regionalen Mächtedreieck China — Japan — Korea, in: Wilfried von Bredow/ Thomas Jäger (Hrsg.): Regionale Großmächte, Opladen 1994, S. 37–68.
Zur Bewertung dieser Offerte siehe: Karl-Heinz Kamp: Europäische Nuklearkooperation: Chance oder Schimäre?, Sankt Augustin 1995.
Die Diskussion im Rahmen der Regierungskonferenz 1996/97 läßt erahnen, auf welche inneren Konflikte die EU zusteuert: Die sogenannten kleinen Mitgliedstaaten fürchten ihre Marginalisierung, die sich in dem Ansinnen der großen Staaten äußert, daß Verzicht auf ein Mitglied der Kommission und einen Richter am Europäischen Gerichtshof, die Reduzierung der Anzahl der Europaabgeordneten und die Verschiebung der Stimmengewichtung im Ministerrat zuungunsten der kleineren Staaten zu leisten ist. Vgl. Gleichheit für alle Staaten in einer größeren EU? hrsg. vom Philip Morris Institute for Public Policy Research, April 1996.
Vgl. das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Maastrichter Vertrag vom 12. Oktober 1993.
Hans Arnold: Europa am Ende?, S. 97ff.
Auch demokratisch kontrollierte Entscheidungsprozesse müssen effektives Handeln ermöglichen, weshalb diese Problematik noch eine Drehung komplizierter wird; vgl. hierzu Wolfgang Merkel: Das Demokratie-Effizienz-Dilemma. Die Europäische Union gerät in eine Effizienzfalle, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 24.4.1996.
Auf folgendes ist dabei aber hinzuweisen: Es wird kritisiert, daß die Gleichheit der Wahl — eine demokratisch notwendige Bedingung — in Art. 138 EG-Vertrag nicht festgeschrieben und damit die Repräsentativität nicht gewährleistet ist. Die faktische Gleichheit der Wahl ist aber auch in vielen Mitgliedstaaten nicht gewährleistet, trotz verfassungsrechtlicher Fixierung. Unterschiedliche Größe von Wahlkreisen, Besonderheiten des Wahlrechts — wie die Fünf-Prozent-Klausel — und unterschiedliche Auszählungsverfahren führen zu Disproportionen zwischen Stimmabgabe und Mandatserhalt. Das gilt nicht zuletzt für Großbritannien und Deutschland; in beiden Staaten werden diese Themen entsprechend diskutiert.
Die Diskussion um das Kerneuropa-Modell geht auf das Positionspapier „Überlegungen zur europäischen Politik“ von Wolfgang Schäuble, Karl Lamers, Michael Glos und Günter Rinsche vom 1. September 1994 zurück.
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© 1997 Leske + Budrich, Opladen
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Jäger, T., Piepenschneider, M. (1997). Unterschiedliche Interessen, ein Ziel? Thesen zur Aufhebung unterschiedlicher Interessenprofile in der Europäischen Union. In: Jäger, T., Piepenschneider, M. (eds) Europa 2020. VS Verlag für Sozialwissenschaften. https://doi.org/10.1007/978-3-322-92518-3_7
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DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-322-92518-3_7
Publisher Name: VS Verlag für Sozialwissenschaften
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