Versagt die Opposition? Über brachliegenden Protest und geschwätzige Alternativen

Zusammenfassung

Felder, Ebenen und Bereiche: Wo wird oppositionelle Politik betrieben? Hessen, Frankfurt a.M, Rheinland-Pfalz, Niedersachsen, Saarland, Nordrhein-Westfalen (von Hamburg, Bremen, München, Brandenburg ganz zu schweigen). Was stellen diese „roten“, „orangenen“ order „rot-grünen“ Beispiele den „schwarzen“ bzw. „blau-schwarz-gelben“ Partien der Republik tatsächlich an praktizierter Opposition gegenüber bzw. was sind an diesen Stätten oppositioneller Macht diejenigen wesentlichen Impulse, die den humanen Charakter bewahren? Wo, bitte, sind der Radweg oder die Transrapid-Stelzen hin zur „zukunftsorientierten Politik“ und zum „breiten politischen Konsens“ (um weitere Versatzstücke der Scharpingschen Rheinland-Pfalz-Broschüre zu zitieren). Späßchen beiseite: Zu fragen ist nach „Opposition“ und „Alternativen“, denn schwerlich kann’s so weitergehen, wie es eine außengeleitete „Erlebnisgesellschaft“ will oder Lynnyrd Skynnyrd in „Don’t Ask Me No Questions“ besingen:

„I love the money and I love my brand new car./ I like drinkin’ the best of whiskey and playin’ in a honky tonk bar./ But, when I come off the road, well, I just gotta have my time/’ cause I got to find a break in this action/ else I’m gonna lose my mind./ So don’t ask me no questions and I won’t tell you no lies./ So don’t ask me’ bout my bus’ness and I won’t tell you goodbye.“

„Die Rahmenbedingungen der Politik in Deutschland und Europa haben sich entscheidend verändert. Dieser politische Gezeitenwechsel kommt in allen politischen Feldern und auf allen politischen Ebenen zum Ausdruck … Wir können den humanen Charakter unserer Gesellschaft bewahren, wenn wir unsere Kräfte auf das Wesentliche konzentrieren und in den entscheidenden Politikbereichen neue Impulse setzen.“

(Rheinland Pfalz, Erneuerung mit ruhiger Hand, 54)