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Berlin pp 85-154 | Cite as

Politisches System

  • Hansjoachim Hoffmann

Zusammenfassung

Das Gesetz vom 27. April 1920 schuf zwar die einheitliche, in zwanzig Bezirke gegliederte Stadtgemeinde Berlin, änderte 1920 aber nichts an ihrer Stellung im Staat Preußen. 1883 war die Stadt aus der Provinz Brandenburg und dem Regierungsbezirk Potsdam ausgeschieden und bildete seitdem eine eigene Verwaltungseinheit, den Stadtkreis Berlin. Sie blieb jedoch noch immer mit Brandenburg verbunden: Der Oberpräsident der Provinz Brandenburg übte in Personalunion die Kommunalaufsicht aus. Verschiedene Kollegialbehörden, zum Beispiel das Provinzialschulkollegium, waren im Rahmen einer „Organunion“ für Berlin und Brandenburg zugleich zuständig. Die meisten Aufgaben, die in einem Regierungsbezirk dem Regierungspräsidenten zustanden, nahm der Polizeipräsident in Berlin wahr, der eine staatliche, nicht eine städtische Behörde war. Für die kommunalen Angelegenheiten galt die preußische Städteordnung von 1853 mit ihrer sogenannten echten Magistratsverfassung, das heißt Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung in wichtigen Angelegenheiten wurden nur dann wirksam, wenn der von ihr gewählte Magistrat zustimmte. Die städtische Selbstverwaltung bestand in Berlin auf der Ebene der Hauptverwaltung gewissermaßen aus zwei Kammern, die eine Übereinstimmung suchen mußten.

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© Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 1998

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  • Hansjoachim Hoffmann

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