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Die Implementation von Informations- und Beratungsleistungen in Deutschland (NRW)

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Part of the Forschung Politikwissenschaft book series (FPOLIT, volume 139)

Zusammenfassung

Um die Verfahren der Implementation der europäischen Regionalpolitik in Deutschland exemplarisch näher zu beschreiben, steht in diesem Kapitel die Umsetzung der Ziel 2-Förderung in den altindustriellen Regionen Nordrhein-Westfalens im Vordergrund. Bevor aber die konkrete Umsetzung der europäischen Regionalpolitik im nationalen Kontext nachgezeichnet werden kann, ist zuerst ein Überblick über die nationale Regionalpolitik zu geben, denn die Verantwortung für die Implementation der europäischen Regionalpolitik liegt in den Händen der Mitgliedstaaten. Deshalb ist zunächst von Interesse, wie der institutionelle Kontext für regionalpolitische Interventionen in Deutschland aussieht und welche Akteure bei der Ausgestaltung von öffentlich geförderten Informations- und Beratungsleistungen eine besondere Rolle spielen. Es geht also darum, die nationale Ausgangslage zu beschreiben, auf die die europäische Regionalpolitik mit ihren Instrumenten in Deutschland trifft, um anschließend anhand des Beispiels der altindustriellen Gebiete in Nordrhein-Westfalen die Umsetzung der Informations- und Beratungsleistungen darzustellen, die mit Ziel-2-Mitteln gefördert werden.

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Literatur

  1. 78.
    Vgl. hierzu exemplarisch Brösse (1975), Dietrichs (1987), Klemmer (1988) sowie den Überblick in Hoppe/ Voelzkow (1999).Google Scholar
  2. 79.
    Vgl. Stober (1994) sowie exemplarisch Deutscher Bundestag (1994: 8).Google Scholar
  3. 80.
    Konzeptionell ist die Regionalpolitik damit ein Teilbereich der Raumordnungspolitik, auf deren Leitbild des räumlichen Ausgleichs auch und insbesondere die Regionalpolitik verpflichtet ist. Anders als die Raumordnungspolitik ist die Regionalpolitik jedoch auf die räumliche Beeinflussung der Verteilung von wirtschaftlichen Faktoren beschränkt, verfugt dafür aber — im Unterschied zur Raumordnung — über direkte Steuerungsinstrumente. Vgl. Eckey(1978:52ff.).Google Scholar
  4. 81.
    Zur Abgrenzung der Arbeitsmarktregionen vgl. Klemmer/ Kraemer (1975) sowie Eckey/ Horn/Klemmer (1990).Google Scholar
  5. 82.
    Vgl. zur Konzeption der Gemeinschaftsaufgabe die Darstellung von Fürst/ Klemmer/ Zimmermann (1976: 46ff.) sowie Pohle (1995), Tetsch/ Benterbusch/ Letixerant (1995).Google Scholar
  6. 83.
    In der Literatur wurde die Gemeinschaftsaufgabe umfassend diskutiert und kritisiert. Vgl. exemplarisch Ewers/ Wettmann (1978), Ellwein/Bruder (1982), Brugger (1983), Klaus/ Schleicher (1983: 81ff.) sowie Hennicke/ Tengler (1986). Ein neuerer Versuch, die Wirkungen der regionalen Investitionsförderung umfassend zu analysieren, findet sich bei Franz/ Schalk (1994).Google Scholar
  7. 84.
    Zu den diversen Anpassungen vgl. den Überblick in Klemmer (1987) sowie die entsprechenden Modifikationen in den verschiedenen Rahmenplänen der Gemeinschaftsaufgabe.Google Scholar
  8. 85.
    Vgl. Tetsch/ Benterbusch/ Letixerant (1995: 56f).Google Scholar
  9. 86.
    Vgl. BMWi (1995). Ein Überblick über die Programme einzelner Bundesländer zur Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen findet sich in RWI (1996: A1ff).Google Scholar
  10. 87.
    Vgl. exemplarisch ifo Institut (1998).Google Scholar
  11. 88.
    Vgl. Kelm (1972), Lange (1981), Gallas (1998).Google Scholar
  12. 89.
    Die kommunale Selbstverwaltung ist in Deutschland verfassungsrechtlich über Art. 28 Abs. 2 GG abgesichert. Dort heißt es: “Den Gemeinden muß das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln. Auch die Gemeindeverbände haben im Rahmen ihres gesetzlichen Aufgabenbereiches nach Maßgabe der Gesetze das Recht der Selbstverwaltung.” Obwohl die Kommunen neben den Ländern und dem Bund die dritte föderative Ebene darstellen und das Selbstverwaltungsrecht der Gemeinden historisch weitergehende Wurzeln hat als der Förderalismus, haben sie keine Staatsqualität. Die Kommunalverwaltung handelt weitgehend im Auftrag und unter Aufsicht der Landesverwaltung. Zur Entwicklung der kommunalen Selbstverwaltung vgl. Mayntz (1985: 26ff.), Gabriel (1999).Google Scholar
  13. 90.
    Trotz der verfassungsrechtlich abgesicherten kommunalen Selbstverwaltung wird in der Literatur zurecht darauf hingewiesen, daß die faktische Selbständigkeit der Kommunen durch die Abhängigkeit von den Finanzzuweisungen des Bundes und der Ländern beschränkt ist. Vgl. exemplarisch Mayntz (1985: 99f.) sowie zur Finanzausstattung der Kommunen Icks/ Richter (1999: 129ff).Google Scholar
  14. 91.
    Vgl. Hollbach-Grömig (1996: 52). In dieser Untersuchung wurden alle Städte mit mehr als 50.000 Einwohnern in den alten und neuen Bundesländern schriftlich befragt. Von den 191 angeschriebenen Städten antworteten 89%.Google Scholar
  15. 92.
    Vgl. Icks/ Richter (1999: 6ff), Stauder (1995).Google Scholar
  16. 93.
    Vgl. exemplarisch Icks/ Richter (1999), Steinröx (1995, 1992), Grabow/Henkel (1993).Google Scholar
  17. 94.
    Vgl. Grabow/ Henckel (1993: 427ff.), Batt (1997).Google Scholar
  18. 95.
    Vgl. Hollbach-Grömig (1996: 40).Google Scholar
  19. 96.
    Vgl. Heinz (1993).Google Scholar
  20. 97.
    Vgl. Sternberg (1995).Google Scholar
  21. 98.
    Vgl. IfM (1997: 33).Google Scholar
  22. 99.
    Vgl. Hollbach-Grömig (1996: 57).Google Scholar
  23. 100.
    Zu Technologie- und Gründerzentren vgl. Sternberg et al. (1996).Google Scholar
  24. 101.
    Neben den beiden großen Kammerorganisationen, der Handwerkskammer und der Industrie- und Handelskammer, gibt es in Deutschland diverse berufständische Vereinigungen für zum Beispiel Steuerberater, Architekten etc. sowie andere Verbände wie beispielsweise der Verband des deutschen Mittelstandes. Diese Interessenorganisationen werden, obwohl sie für ihre jeweilige Klientel ebenfalls Dienstleistungen erbringen, nicht näher betrachtet. Zu den Leistungsspektren mittelstandsnaher Verbände vgl. exemplarisch RWI (1997: 107ff.).Google Scholar
  25. 102.
    Genau genommen hat der Gesetzgeber festgelegt, daß alle Gewerbetreibenden des Kammerbezirks (mit Ausnahme des Handwerks) der Industrie- und Handelskammer angehören müssen (vgl. DIHT 1997a). Die Freien Berufe gehören nicht zu den Gewerbetreibenden und fallen daher auch nicht in eine dieser beiden Kammerzugehörigkeiten.Google Scholar
  26. 103.
    Vgl. DIHT (1997a: 4). Zur Historie der Kammern vgl. auch Fischer (1964).Google Scholar
  27. 104.
    Vgl. Gesetz zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammer vom 18. Dezember 1956, zuletzt geändert am 23.11.1994, nachzulesen in DIHT (1997a: 15ff.).Google Scholar
  28. 105.
    Ein Kammerbezirk der IHK umfaßt in der Regel mehrere Kreise und kreisfreie Städte, diese gehören dann aber jeweils vollständig zu einem Bezirk (kreisscharf).Google Scholar
  29. 106.
    Vgl. DIHT (1997a: 5).Google Scholar
  30. 107.
    Vgl. DIHT (1996: 3).Google Scholar
  31. 108.
    Vgl. RWI (1997: 87).Google Scholar
  32. 109.
    Vgl. DIHT (1997b, 1998).Google Scholar
  33. 110.
    Vgl. hierzu auch Groser/ Hilbert/ Voelzkow (1986:41 f.).Google Scholar
  34. 111.
    Vgl. Gesetz zur Ordnung des Handwerks vom 17.09.1953. Mit der Handwerksordnung wurde eine einheitliche, gesetzliche Grundlage für das Handwerk geschaffen. 1965 wurden die sog. handwerksähnlichen Gewerbe eingeführt, die ohne Meisterprüfung ausgeübt werden können (heute insgesamt 54 Gewerbe). Die handwerkliche Berufsausbildung und -fortbildung wurde als geschlossenes System ebenfalls 1965 eingeführt. Gleichzeitig wurde die Organisation des Handwerks neu gestaltet. Den Innungen, Kreishandwerkerschaften und Handwerkskammern wurde der Status der öffentlich-rechtlichen Körperschaft zuerkannt. Die letzte größere Änderung der Handwerksordnung trat zum 1.04.1998 in Kraft. Vgl. ZDH (2000a).Google Scholar
  35. 112.
    Vgl. ZDH (2000a). Zur Organisation der HWKn vgl. auch Perner (1983: 134).Google Scholar
  36. 113.
    Vgl. RWI (1997: 90).Google Scholar
  37. 114.
    Vgl. ZDH (2000b).Google Scholar
  38. 116.
    Vgl. LGH (1998). Zum Zentrum für Umwelt und Energie vgl. Handwerkskammer Düsseldorf (1998a). Für den Technologie-Transfer-Ring vgl. Handwerkskammer Düsseldorf (1998b) sowie Voelzkow (1990: 105). Für das Marketing-Center Handwerk vgl. MCH (2000a).Google Scholar
  39. 117.
    Vgl. Bachtier/ Taylor (1999: 49) sowie ausführlich Kapitel 6.2.Google Scholar
  40. 118.
    Die genannten Kreise und kreisfreien Städte gehören nicht insgesamt zum Fördergebiet, da einzelne Stadtteile aus dem Fördergebiet herausgenommen wurden. Somit liegt die Einwohnerzahl der Kreise und kreisfreien Städte insgesamt mit 5,5 Mio. Menschen (Stand 1997) höher als die hier genannte Einwohnerzahl der beihilfefähigen Gebiete. Zur genauen Aufteilung der beihilfefähigen Gebiete vgl. MWMTV (1997b: 179ff.).Google Scholar
  41. 119.
    Zu den Arbeitsmarktproblemen des Ruhrgebietes vgl. Klemmer (1997). Für NRW insgesamt vgl. Der Präsident des Landtages Nordrhein-Westfalen (Hrsg.) (1998) sowie MAGS (1997).Google Scholar
  42. 120.
    Vgl. MWMTV (1997b: 165).Google Scholar
  43. 121.
    Vgl. MWMTV (1997b: 43ff.).Google Scholar
  44. 122.
    Vgl. MWMTV (1997b: 106ff.).Google Scholar
  45. 123.
    Zur IBA vgl. Siebel (1992), Ganser (1998).Google Scholar
  46. 124.
    Bereits 1964 gab es erste Überlegungen zur Regionalisierung in NRW. Eingeleitet wurde die Regionalisierung der Strukturpolitik mit der “Zukunftsinitiative Montanregionen”, die am 25.03.1987 von der Landesregierung angestoßen wurde. Vgl. Voelzkow (1992: 13ff.).Google Scholar
  47. 125.
    Vgl. IfM et. al. (1995).Google Scholar
  48. 126.
    Zur Rolle der Arbeitsmarktkonferenzen und der Regionalsektretariate in der Umsetzung der Ziel 2-Förderung vgl. In Wis/ IAT/ MPIfG (1997: 68ff).Google Scholar
  49. 127.
    Vgl. MWMTV (1992), Voelzkow (1992), die Beiträge in Ziegler/ Gabriel/ Hoffmann (1995) und die Beiträge in Heinze/ Voelzkow (1997) sowie die Untersuchungen von Kühn (1997), Potratz (1999). Zur Kritik vgl. exemplarisch Fürst (1994), Waniek (1990).Google Scholar
  50. 128.
    Vgl. dazu auch Benz et al. (1999: 47ff.).Google Scholar
  51. 129.
    Vgl. Bickenbach (1997).Google Scholar
  52. 130.
    Vgl. MWMTV (1992: 19ff.).Google Scholar
  53. 131.
    Vgl. Heinze/ Voelzkow (1991), Heinze/ Schmid (1994).Google Scholar
  54. 132.
    Zur Historie und Einordnung des Korporatismus vgl. die Beiträge in Alemann (1981). Zum Stand der Diskussion vgl. die Beiträge in Streeck (1994).Google Scholar
  55. 133.
    Zum Einfluß der regionalisierten Strukturpolitik auf die Inhalte und die Umsetzung des Ziel 2-Progamms vergleiche die Ausführungen in Landesregierung (1999).Google Scholar
  56. 134.
    Vgl. Bachtier/Taylor (1999: 27).Google Scholar
  57. 135.
    Vgl. MWMTV(1992:37).Google Scholar
  58. 136.
    Zur Auswertung der ersten regionalen Entwickungskonzepte vgl. Hilbert/ Potratz (1997).Google Scholar
  59. 138.
    Vgl. Der Ministerpräsident (1994: 55). Im Rahmen des Forums “Zukunft Mittelstand” wurden vor allem kleine kommunal ausgerichtete Projekte initiiert. Zu nennen sind hier neben der Organisation von Zusammenkünften der lokalen kleinen und mittleren Unternehmen (Stammtische, Vortragsreihen, Frühstückforen) insbesondere Umfragen zur Zufriedenheit der kleinen und mittleren Unternehmen mit den örtlichen Verwaltungseinheiten sowie diverse kleinere Marketinginitiativen für bestimmte Branchen im lokalen Umfeld. Vgl. dazu die “Referenzliste” von der dieses Modellvorhaben begleitenden Matrix GmbH (1997).Google Scholar
  60. 140.
    Das Institut für Mittelstandsforschung hat die Umsetzung der Gründungsoffensive wissenschaftlich begleitet. Vgl. IfM (1997, 1998, 2000).Google Scholar
  61. 141.
    Vgl. IfM et al. (1995).Google Scholar
  62. 142.
    Vgl. IfM (1997: 57).Google Scholar
  63. 143.
    Vgl. MWMTV (1997b: 106).Google Scholar
  64. 144.
    Zu den folgenden Ausführungen über die Inhalte und Konditionen des Beratungsprogramm Wirtschaft NRW vgl. MWMTV (1997a).Google Scholar
  65. 145.
    Vgl. MWMTV (1996).Google Scholar
  66. 147.
    Vgl. MWMTV (1997b: 106).Google Scholar
  67. 150.
    Vgl. MWMEV (1997b: 108).Google Scholar
  68. 151.
    Vgl. MCH (2000a).Google Scholar
  69. 153.
    Vgl. LGH (2000).Google Scholar
  70. 155.
    Vgl. Kommission der Europäischen Gemeinschaft (1993).Google Scholar
  71. 156.
    Seit 1996 wurde der Einzugsbereich des MCH um die Ziel 5b-Gebiete Höxter und Euskirchen erweitert. Vgl. MCH (1996: 7).Google Scholar
  72. 157.
    Beratungs- und Informationsstellen wurden bei den folgenden vier Handwerkskammern und neun Fachverbänden eingerichtet: In den Handwerkskammern in Aachen, Dortmund, Düsseldorf (Betriebsberatung Ruhr, Oberhausen), Münster (Beratungsstelle Emscher-Lippe, Herten) sowie beim Bundesinnungsverband für Orthopädietechnik (Dortmund), Fachverband Elektrotechnische Handwerke NRW (Dortmund), Fachverband Holz und Kunststoff NRW, Fachverband Metall NRW (Essen), Fleischerinnungsverband NRW (Düsseldorf), Landesinnungsverband des Augenoptikerhandwerks Westfalen-Lippe (Dortmund), Verband für Uhren, Schmuck und Zeitmesstechnik NRW (Köln), Maler- und Lackiererinnungsverband Westfalen (Dortmund) sowie Baugewerbeverband Nordrhein (Düsseldorf).Google Scholar
  73. 158.
    Vgl. MCH (2000b).Google Scholar
  74. 160.
    Vgl. MWMTV (1997b: 114).Google Scholar
  75. 161.
    Vgl. dazu auch MWMTV (2000).Google Scholar
  76. 162.
    Vgl. dazu auch Maurice (1993).Google Scholar
  77. 165.
    Vgl. dazu auch Siegel/ Marx/ Sassenbach (1999).Google Scholar
  78. 166.
    Vgl. IfM (1995).Google Scholar
  79. 167.
    Vgl. IfM (1998:77ff.).Google Scholar
  80. 168.
    Vgl. hierzu die regionalen Fallbeispiele in IfM (1997).Google Scholar
  81. 170.
    Vgl. MWMTV (1997b: 111).Google Scholar
  82. 171.
    Vgl. Zentrum für Türkeistudien (1998, 1999).Google Scholar
  83. 172.
    Diese beiden Beratungseinrichtungen wurden ausführlich in der Evaluierung behandelt. Vgl. dazu Hoppe et al. (1999: 98ff.). Zu den Agenturen vgl. auch MWMTV (1995c).Google Scholar
  84. 175.
    Vgl. Stadt Duisburg (1997).Google Scholar
  85. 177.
    Vgl. Kapitel 2.2.2.Google Scholar
  86. 178.
    Vgl. Handwerkskammer Düsseldorf (1996: 187, 1997: 183).Google Scholar
  87. 179.
    Vgl. IfM (2000: 85f.).Google Scholar
  88. 181.
    Vgl. IfM (2000: 85).Google Scholar
  89. 185.
    Vgl. IfM (1997: 123ff.).Google Scholar
  90. 186.
    Vgl. Klein (1990: 122f.).Google Scholar
  91. 187.
    Vgl. MWMTV (1995).Google Scholar

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© Leske + Budrich, Opladen 2001

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